Flügelkämpfe in der Piratenpartei

[Rotbart]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Mit Angelika Beer - ehemaliger Aktivistin im Kommunistischen Bund und ehemaliger Bundesvorsitzenden der Grünen (2002-2004) - haben sich die Piraten ja eine echte Berufspolitikerin ausgesucht:

...
Verantwortlich für die linke Radikalisierung in Schleswig-Holstein ist die ehemalige Grünen-Politikerin und Neumitglied Angelika Beer. Nachdem diese zu Jahresanfang mehrfach damit scheiterte, auf der Wahlliste des EU-Parlaments aufgestellt zu werden, erklärte sie auf dem Grünen-Parteitag im März ihren Austritt. Gespräche mit der Piratenpartei und Parteieintritt im vergangenen Monat folgten.
...

Sie ist macht sich gegen die Meinungsfreiheit und gegen Rechtsextrimusmus stark und möchte die Piratenpartei in die selbe Richtung schwenken:

...
Inhaltlich wolle sie das Programm der Piratenpartei, welches sich derzeit im wesentlichen gegen Zensurmaßnahmen im Internet richtet, mit der Initiative „Piraten gegen Rechtsextremismus“ ergänzen, erklärte Beer gegenüber der Zeit. Auch kritisierte sie scharf das Interview des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Andreas Popp, mit der JUNGEN FREIHEIT.

„Es herrscht bei vielen Piraten die Meinung vor, daß in der Demokratie jeder alles sagen darf – auch ein Nazi. Ich dagegen finde, daß es Grenzen gibt. Und deshalb ist es gut, daß wir uns als Piraten nun gegen Rechtsextremismus stellen.“ Weiter erklärte sie in einer Pressemitteilung: „Jedes Stück Demokratie, das wir nicht aktiv verteidigen, droht zu einer Grauzone zu werden, die die extreme Rechte versucht zu besetzen.“
...

Auch das Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig gelangt in das Visier der Gutmenschenmafia:

...
Auch ein anderes Vorstandsmitglied der Piratenpartei wird derzeit für seine liberale Haltung angefeindet. In seinem privaten Internet-Blog sprach Aaron Koenig sein Verständnis für das Schweizer Minarett-Verbot aus: „Eine politisch-totalitäre Bewegung, die sich anderen Glaubens- und Denkrichtungen überlegen fühlt und den Anspruch hat, Andersdenkende zu bekehren und gegebenenfalls zu töten, steht nicht unter dem Schutz der Religionsfreiheit.“

Kritik äußerte Koenig zudem an der Verunglimpfung der Schweiz durch deutsche Medien. „Wer die Schweizer, die uns immerhin vier Jahrhunderte gelebte Demokratie voraushaben, so pauschal in eine ‘rechtspopulistische’ Ecke stellt, offenbart ein seltsames Verständnis von Demokratie.“

Ein Vorwurf, den Susanne Frölich-Steffen in der taz auch gegenüber Koenig erhebt. „Durchaus als rechtspopulistisch“ könne man Koenigs Internet-Kommentar bezeichnen, heißt es in der Zeitung, die bereits federführend bei der Kampagne gegen Popp (Anm. des Strangerstellers: Der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Popp gab der Jungen Freiheit ein Interview, was für große Entrüstung sorgte. Daraufhin distanzierte sich Popp von dem Interview und entschuldigte sich.) war. „Rechtspopulisten setzen immer auf direkte Demokratie, Xenophobie und Vereinfachung“, so Frölich-Steffen.
...

[Links nur für registrierte Nutzer]

Tja, wie geht es nun weiter mit den Piraten?
Gehen sie unter im Sumpf der Gutmenschen?

Vermutlich werden sie sowieso keine große Rolle mehr spielen, aber mit dem angepeilten Kurs dürften sie sich nur noch schneller ins Abseits schießen.



Hier noch der blog von Aaron Koenig:
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Rowlf]

Man kann doch gegen Rechtsextremismus sein und trotzdem für Meinungsfreiheit. Das ist kein Widerspruch. Kann das irgendwer an Frau Beer übermitteln?

[FranzKonz]

Tja, wie geht es nun weiter mit den Piraten?
Gehen sie unter im Sumpf der Gutmenschen?

Das hoffe ich nicht. Es widerspricht der Grundidee der Piraten, sich einen Maulkorb anlegen zu lassen, und deshalb sind Krampfhennen wie die Beer bei den Grünen sehr viel besser aufgehoben.

Es wird nicht ganz einfach sein, sich rechte und linke Spinner vom Leib zu halten, die politische Inhalte der Piraten für sich instrumentalisieren wollen. Grundsätzlich geht es jedoch um Inhalte, um einen gläsernen Staat statt eines gläsernen Bürgers.

Wir wollen Einblick in den SoFFin, und wehren uns gegen den staatlichen Einblick in unsere Konten, und damit natürlich auch gegen die Schnüffelei der Amis.

Was unsere Volksverräter da wieder getrieben haben, ist eine Sauerei ersten Ranges.

Vermutlich werden sie sowieso keine große Rolle mehr spielen, aber mit dem angepeilten Kurs dürften sie sich nur noch schneller ins Abseits schießen.

Wenn wir uns von einer grünen Krampfhenne auf ihre Richtung einschwören ließen, hätten wir es nicht anders verdient.

[FranzKonz]

Man kann doch gegen Rechtsextremismus sein und trotzdem für Meinungsfreiheit. Das ist kein Widerspruch. Kann das irgendwer an Frau Beer übermitteln?

Nicht nur das. Man muss ihr auch klarmachen, dass die Priorität der Piraten auf der Meinungsfreiheit liegt. Wir sind nicht links, nicht rechts, wir sind vorne!

[Schwarzer Rabe]

Die Piratenpartei wird sich durch solche sinnlosen Mistkrücken selber entzaubern und eines Tages mit den Grünen zusammengehen!

[DJ_rainbow]

Nicht nur das. Man muss ihr auch klarmachen, dass die Priorität der Piraten auf der Meinungsfreiheit liegt. Wir sind nicht links, nicht rechts, wir sind vorne!

Wo wir sind, ist immer vorn! Und sollten wir mal hinten sein, ist natürlich hinten vorn!

Aber du hast schon recht - so krampfadrige Kampfgänse wie die, die nicht mal mehr bei der grünen Gutmenschmafia was reißen können, braucht kein Mensch.

[GG146]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Mit Angelika Beer - ehemaliger Aktivistin im Kommunistischen Bund und ehemaliger Bundesvorsitzenden der Grünen (2002-2004) - haben sich die Piraten ja eine echte Berufspolitikerin ausgesucht:


Sie ist macht sich gegen die Meinungsfreiheit und gegen Rechtsextrimusmus stark und möchte die Piratenpartei in die selbe Richtung schwenken:


Auch das Bundesvorstandsmitglied Aaron Koenig gelangt in das Visier der Gutmenschenmafia:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Tja, wie geht es nun weiter mit den Piraten?
Gehen sie unter im Sumpf der Gutmenschen?

Vermutlich werden sie sowieso keine große Rolle mehr spielen, aber mit dem angepeilten Kurs dürften sie sich nur noch schneller ins Abseits schießen.



Hier noch der blog von Aaron Koenig:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Wenn sich die Piraten darauf einlassen, verlieren sie jedes programmatisch - inhaltliche Abgrenzungspotential gegenüber den Grünen und werden überflüssig.

[Landogar]

Unsere Mailingliste läuft gerade heiss. Es zeigt sich aber, dass die Mehrheit hinter Aaron Koenig steht. Maulkorbphantasien haben bei uns Piraten nichts zu suchen. Im Vordergrund muss die unbedingte Redefreiheit stehen.
Bleibt zu überlegen, wie wir die paar linke Spinner, die sich bei uns eingeschlichen haben, wieder rausekeln.

[Sheldon]

Man kann doch gegen Rechtsextremismus sein und trotzdem für Meinungsfreiheit. Das ist kein Widerspruch. Kann das irgendwer an Frau Beer übermitteln?

Man sollte gegen jeglicher Art von Extremismus sein. Das gilt sowohl für politischen als auch für religiösen Extremismus. Man muß denn Rechtsextremismus nicht immer so explitzit herausheben.

[Landogar]

Man sollte gegen jeglicher Art von Extremismus sein. Das gilt sowohl für politischen als auch für religiösen Extremismus. Man muß denn Rechtsextremismus nicht immer so explitzit herausheben.

So ist es.