Obama bestellt Geheimdienstchefs ein.
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16 Geheimdienste gibt es in den USA. Doch bei dem Beinahe-Anschlag auf ein Flugzeug in Detroit haben sie alle versagt. Heute sollen die Chefs der Dienste Präsident Obama erklären, warum Warnungen vor dem Attentäter versickerten. Dass Obama Konsequenzen ziehen wird, gilt als sicher.
Von Klaus Kastan, BR-Hörfunkstudio Washington
Natürlich werden die Kameras und Mikrofone draußen bleiben, wenn Präsident Obama mit den amerikanischen Geheimdienstchefs über Sicherheitsmängel im internationalen Flugverkehr sprechen wird. Unangenehm ist das Thema für alle Beteiligten: Denn die Frage aller Fragen lautet: Was lief schief am ersten Weihnachtsfeiertag, als der Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab mit Sprengstoff am Körper an Bord eines Delta-Airbus gelangen konnte?
Die Geheimdienste Amerikas.
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• CIA (Central Intelligence Agency, keinem Ministerium zugeordnet). Ziviler Geheimdienst der USA, darf im Inland nicht tätig werden. In deutschen Medien wird gelegentlich vom „Auslandsgeheimdienst“ gesprochen, was aber irreführend ist, denn es gibt keinen „Inlandsgeheimdienst“ als Gegenstück. Zahl der Mitarbeiter und Budget sind geheim. Nach EO 12333 darf der CIA ausdrücklich keine Leute töten (doch, das steht da wirklich). Geben das World Factbook heraus, das alle zwei Wochen aktualisiert wird und der einem interessante Dinge erklärt wie dass Deutschland 14,4 Millionen wehrdiensttaugliche Frauen hat. Braucht einen eigenen Eintrag, das Factbook vermutlich auch.
• DIA (Defense Intelligence Agency, Verteidigungsministerium) Militärischer Geheimdienst, nach eigenen Angaben mehr als 7500 Mitarbeiter, Budget geheim. Liefert alles von Informationen über die Flugcharakteristika von Raketen zu Biografien von ausländischen Militärchefs. Braucht auch einen eigenen Eintrag.
• NSA (National Security Agency, Verteidigungsministerium) Abhör- und Verschlüsselungsdienste, keine Einsätze, nur im Ausland tätig. Wie oben erwähnt haben wir dazu bereits etwas geschrieben.
• Geheimdienste der Waffengattungen (Verteidigungsministerium). Heer, Marine, Luftwaffe und Marineinfanterie haben alle ihre eigenen Nachrichtendienste.
• US Coast Guard Intelligence (Heimatschutzministerium) Geheimdienst der Küstenwache. Diese tut in den USA wesentlich mehr als nur verunglückte Fischer zu retten und braucht daher auch einen eigenen Eintrag, denn bislang haben wir sie nur angerissen.
• NGA (National Geospatial-Intelligence Agency, Verteidigungsministerium). Stellt Kartenmaterial und andere Daten über die Erdbeschaffenheit zur Verfügung.
• NRO (National Reconnaissance Office, Verteidigungsministerium). „Freedom’s Sentinel in Space“, betreibt die Aufklärungssatelliten der USA.
• IAIP (Information Analysis and Infrastructure Protection Directorate, Heimatschutzministerium). Überwacht mögliche Bedrohungen gegen die zentralen Teile der US-Infrastruktur und stellt entsprechende Informationen für andere Behörden zur Verfügung. Dazu gehören auch Stellen bei den Bundesstaaten und Kommunen. [Wird offenbar gerade umgebaut zur Office of Intelligence and Analysis im Heimatschutzministerium, im Moment keine eigene Website verfügbar]
• NSB/FBI (National Security Branch, Teil des FBI, Justizministerium). Terror- und Spionageabwehr, insbesondere zum Schutz gegen Anschläge mit Massenvernichtungswaffen. Gegründet im September 2005. Das FBI braucht einen eigenen Eintrag.
• NN/DEA (Office of National Security Intelligence, Justizministerium). Zuständig für Geheimdienstinformationen, die für und beim Kampf gegen den Handel mit illegalen Drogen gewonnen werden. Wem das seltsam vorkommt, sie in dieser Liste zu sehen, sollte sich klar machen:
The DEA has the largest US law enforcement presence abroad with 86 offices in 63 countries and it has over 33 years of operational experience in the foreign arena.
Zu Deutsch: Der DEA hat die größte US-Strafverfolgungsanwesenheit auswärts mit 86 Büros in 63 Ländern, und es hat mehr als 33 Jahre der betrieblichen Erfahrung in der Auslandsarena.
Vermutlich müssen wir auch hier etwas ins Detail gehen.
• INR (Bureau of Intelligence and Research, Außenministerium). Arbeitet Geheimdienstinformationen für die Verwendung durch das US-Außenministerium auf. Viel zu lesen für Condi und Co.: Fast zwei Millionen Berichte und etwa 3.500 schriftliche Analysen pro Jahr.
• OIA/Treasury (Office of Intelligence and Analysis, Finanzministerium). Für Geheimdienstinformationen bezüglich der Finanzierung von Terrorgruppen und ähnliches zuständig, darüber hinaus allgemeinere Analysen über finanzielle Fragen. Gehört zum Office of Terrorism and Financial Intelligence (TFI), das allgemein für die Abwehr von Angriffen gegen das Finanzsystem der USA, den Kampf gegen Geldwäsche und die Geldbeschaffung durch Schurkenstaaten verantwortlich ist, aber selbst nicht zur IC gehört.
• IN/DOE (Office of Intelligence, Energieministerium). Schutz des amerikanischen Atomprogramms, von Atomwaffen bis zu den Forschungsdaten.