Quelle: Hamburger Abendblatt 2. Februar 2010, 15:44 Uhr
Es geht jetzt los, es Drohen auf breiter Front Zusatzbelastung für die Bürger, vertuschen geht nicht mehr, Rekorddefizit von zwölf Milliarden Euro, zahlreiche Streichungen es regiert bereits der Rotstift!Die Wirtschaftskrise und sinkende Steuereinnahmen machen den Kommunen zu schaffen. Sie fürchten, handlungsunfähig zu werden.
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Die Präsidentin des Deutschen Städtetags Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main Petra Roth CDU verwies auf teils dramatische Steuereinbrüche bei gleichzeitigen Sozialabgaben hin.
Von höheren Eintrittspreisen für Schwimmbäder, Konzerte und Theater, höherer Hundesteuer Zweitwohnungs- oder Grundsteuer über Gebührensteigerungen fürs Parken, für Kinderbetreuung oder die Nutzung von Büchereien und Sporthallen ist da die Rede, uns droht ein Verlust von Lebensqualität.
Die Probleme sind hausgemacht, immer weniger Arbeit immer mehr ausgaben für die ausländischen Einwanderer, „Mitbürger“.
Die, die noch Arbeit haben werden ausgequetscht wie Zitronen, rund 50 % des Bruttolohns / Gehalt gehen an den Staat, so funktioniert das nicht.
Andere Städte setzen dagegen auf Stellenstreichungen, brauchen Rücklagen auf oder fahren die Investitionen zurück, die Folge noch mehr Arbeitslose.
Und in der Politik gibt es Idioten die fordern noch mehr Einwanderer im öffentlichen Dienst, von einer Quotenreglung ist die Rede, andere wiederum fordern noch mehr Zuwanderung in die Sozialkassen.