Die unendliche Geschichte

[carpe diem]

Abschiebung der Familie Zogaj ausgesetzt

Arigona Zogaj, ihre Mutter und ihre beiden minderjährigen Geschwister dürfen vorerst in Österreich bleiben. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ihrer Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt. Damit ist die Ausweisung bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens ausgesetzt.


APA (rubra/Archiv)




Aus Sicht der Verfassungsrichter spricht nichts dagegen, dass die Familie aus dem Kosovo den Ausgang des Verfahrens in Österreich abwartet, erklärte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Freitag gegenüber der APA. Neuwirth warnte aber davor, aus der heutigen Entscheidung Rückschlüsse auf die Entscheidung des VfGH über die Beschwerde zu ziehen: "Der Ausgang des Verfahrens ist völlig offen."

Wann diese Entscheidung fällt, könne man noch nicht sagen. Die Verfassungsrichter treten noch im Frühjahr zu einer Session speziell in Asylsachen zusammen. "Es kann sein, dass die Beschwerde der Zogajs schon auf diese Tagesordnung gesetzt wird, aber es ist nicht sicher", so Neuwirth. Nächstmöglicher Zeitpunkt wäre dann die Juni-Session des Gerichtshofes.

Arigona Zogaj, ihre Mutter und ihre beiden minderjährigen Brüder bekämpfen - vertreten vom Linzer Anwalt Helmut Blum - mit dem Antrag beim VfGH die Entscheidung des Asylgerichtshofes, der in zweiter Instanz die Ablehnung ihrer Asylanträge und die Ausweisung bestätigt hat.

Das Innenministerium kommentierte die Entscheidung des VfGH nicht. Man beziehe zu Einzelfällen keine Stellung, hieß es.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[umananda]

Das haben wir schon ...

1:
[Links nur für registrierte Nutzer]

2.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Servus umananda

[Krabat]

Hübsches Mädel. Würd ich dabehalten.

Für die Österreicher wäre es jedenfalls eine Genauffrischung.

[carpe diem]

Das haben wir schon ...

1:
[Links nur für registrierte Nutzer]

2.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Servus umananda

Alles klar, das war mir bewusst.

[EinDachs]

Das ist das Gesicht des bösen Asylanten.
Gott, Volk und Krone sei dank, dass mutige Zahnarzttechniker und Kieswerkbesitzerinnen Österreich tagtäglich vor solchen Ausgeburten der Hölle und des Kosovos beschützen.
Lasst uns alle unsere "2 minutes of hate" genießen.

[Octopus]

Das ist das Gesicht des bösen Asylanten.
Gott, Volk und Krone sei dank, dass mutige Zahnarzttechniker und Kieswerkbesitzerinnen Österreich tagtäglich vor solchen Ausgeburten der Hölle und des Kosovos beschützen.
Lasst uns alle unsere "2 minutes of hate" genießen.

a) die meisten scheinasylanten haben keine abgeschlossene berufsausbildung , welchen haben denn die rabenmutter von dieser göre oder der vater vorzuweisen ?
gerüchten zur folge, hat nicht einmal der derzeitige bundeskanzler einen beruf erlernt !
ausser man billigt
einem parteiemporkömmling und dauergrinser eine "berufs"bezeichnung zu.
b) eine bananenrepublik, die eben auch dementsprechende gesetze hat lässt sich nach strich und faden belügen und austricksen,
dieses gesindel hätte schon längst eine zusammenführung-im kosovo selbstverständlich-erleben müssen.
c) jeder der sich zukünftig ein asylrecht erschleichen möchte, dem müsste auch ein asyl gewährt werden-gleichheitsgrundsatz- wenn man dieser dreisten familie mit ihren nötigungs-und erpressungsversuchen nachgeben würde.

[Octopus]

Das haben wir schon ...

1:
[Links nur für registrierte Nutzer]

2.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Servus umananda

klar, das würde sich längst erübrigen, wenn man dieses gesindel "rückgeführt" hätte.
scheinasylanten haben in österreich nichts verloren.
wir haben genug von diesen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Asylconnection

ASYLCONNECTION - es ist fünf nach zwölf
[Links nur für registrierte Nutzer]

Österreich hatte im Jahr 2002 37.047 Asylwerber, Portugal nur 245. Hierzulande kommen auf 1.000 Einwohner 4,6 Asylanträge, in Deutschland 0,9 und in Italien 0,1. Trotzdem hat die Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ihren Sitz ausgerechnet in Wien. Eine Provokation?
Der Autor Mag. Hermann Winkler ist Leiter des Asylamtes in Salzburg - ein absoluter Insider also. Er beschreibt, wie Kriminelle aus aller Herren Länder den österreichischen Steuerzahler an der Nase herumführen und dabei von zahlreichen Lobbys wie Evangelischem Flüchtlingsdienst, Caritas, Amnesty International, "Gesellschaft für bedrohte Völker", UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) und "Nachbar in Not" unterstützt und beraten werden.
Selbst das Bundesministerium für Inneres leistet sich einen Flüchtlingsberater, von dem die Asylwerber erfahren, wie sie die für echte Flüchtlinge geschaffenen Gesetze am besten ausnützen und mißbrauchen. Sie berufen bis in die letzte Instanz. Sie riskieren dabei nichts und können nur gewinnen, denn sämtliche Verfahren zahlt der Staat - für skrupellose Rechtsanwälte ein florierender Geschäftszweig.
Der Verfasser selbst bezeichnet die in seinem Buch dargestellten Ungeheuerlichkeiten als Spitze des Eisberges. Allein das Zauberwort "Asyl" ergießt über jeden Fremden das Füllhorn des österreichischen Staates.
Und warum wissen das so viele Menschen von Abchasien über Anatolien bis Gambia? Menschen, die auf der Landkarte unser kleines Österreich nicht einmal finden würden?
Per Internet lädt man sich geeignete Argumente und Behauptungen (wie etwa "Traumatisierung"), mit denen man in Österreich Asyl bekommt, einfach herunter. Es gibt sie offenbar fix und fertig in zahlreichen Sprachen.
Der Autor hofft, mit seiner Veröffentlichung eine Gesetzesänderung zu bewirken. Mittlerweile ist er selbst Opfer von Repressionen geworden.
Mächtige Organisationen wie Caritas, Flüchtlingsdienste etc. beziehen ihre Existenzberechtigung aus der möglichst hohen Zahl von Hilfsempfängern. Sie werden daher eine Gesetzesänderung mit allen Mitteln bekämpfen. Sie sind wohl nicht demokratisch legitimiert, doch sie beherrschen über die Medien die Demokratien.
Und kein Rechnungshof der Welt kontrolliert sie.

P.S.
Einsatzleiter Hermann Winkler, bekannt für seine Konsequenz (Stichwort „Asyl-Connection“) kündigt auch bei Spielautomaten ein weiteres konsequentes Vorgehen an: Die Liste vom Magistrat mit über 300 Automaten „wird abgearbeitet“.
[Links nur für registrierte Nutzer]

[carpe diem]

Hübsches Mädel. Würd ich dabehalten.

Für die Österreicher wäre es jedenfalls eine Genauffrischung.

Nichts für dich, du bist kein Moslem.

[Octopus]

Gegen den Vorwurf fremdenfeindlich zu sein, wehren sich alle Vereinsmitglieder. Dazu zitiert Obmann Böhm: "In Frankreich gab es 51.360 Asylsuchende, in Deutschland 50.445, in Großbritannien 49.369 und in Österreich 32.342. Somit kommt in Deutschland ein Asylsuchender auf 1.700 Einwohner, in Österreich auf gerade mal 265! In den USA kommt ein Asylsuchender sogar auf 13.697 Einwohner!" Zwischenruf aus dem Publikum: "Wir sind die Deppen Europas!" Böhm: "Alleine das Asylantenheim Winkeläckerweg wird uns im Jahr 2005 1,042.500 Euro kosten". Bundesweit wird die Flüchtlingsbetreuung im Jahr 2005 etwa 106,6 Millionen kosten, 2004 waren es "nur" 52,8 Millionen Euro...

Österreich ist auch das einzige Land, wo es eine "Traumatisierungsbestimmung" gibt. Hofrat Winkler: "Viele Asylsuchende kennen nur zwei Worte wenn sie aufgegriffen werden: Asyl und Traumatisierung". Er fragt sich, wie die Asylanten eigentlich nach Österreich kommen - schließlich seien wir doch von "sicheren Drittländern" umgeben. Weshalb und wie auch immer sie hier landen - ihr "Zauberwort" heißt Traumatisierung. "Kaum haben sie das gesagt, dürfen wir sie nicht mehr zurückweisen!" Immer wieder betonten die Diskutanten, dass es nicht (nur) gegen das Asylantenheim in Floridsdorf gehe - " es geht gegen die kompletten Asylgesetze in Österreich!"

Die sachliche Diskussion wird nur von drei bestellten Randalierern unangenehm gestört. Sie bezeichnen die Anwesenden als fremdenfeindlich, Neonazis, rassistischen Mob, bringen bundespolitische Themen ins Spiel (Krankenkasse, Steuererhöhung, Pensionsreform)...

Wenn man im Internet allerdings den Aufruf der Organisation "No-Racism" vom 14.3. überfliegt, weiss man, was man von diesen "empörten Bürgern" zu halten hat: "Protestaktionen können angesichts der Zeit wohl kaum noch organisiert werden, aber vielleicht ist es einigen möglich hinzukommen und eine andere Meinung zu vertreten, die angeblich ´wahrheitsgetreuen´ Fakten widerlegen oder ihr Zustandekommen erklären, mitdiskutieren, dokumentieren, wundern, ausbuhen, auslachen...! Dem Ideenreichtum gegen diese Veranstaltung des rassistischen Mobs in Floridsdorf und dessen Organisierung sind keine Grenzen gesetzt!"

Die drei "Empörten" gehörten offensichtlich zu denen, die nur Ausbuhen und Schreien konnten - zum Diskutieren fehlte ihnen offensichtlich das Rüstzeug.

[Links nur für registrierte Nutzer]