FDP fordert Präventivschläge

[Zarados]

FDP fordert Präventivschläge gegen Diktaturen und Terror-Regime

von Ansgar Graw

Berlin - Die FDP erhebt für den Fall eines Regierungswechsels nachdrücklich Anspruch auf das Außenministerium. Dokumentiert wird das in dem FDP-Grundsatzpapier "Für eine liberale Außenpolitik", das auf dem Kölner Parteitag Anfang Mai beschlossen werden soll. In dem der WELT vorliegenden Entwurf des Bundesfachausschusses "Internationale Politik" wird ein "Richtungswechsel in der deutschen Außenpolitik" versprochen. Sie müsse "zurück zu Berechenbarkeit und erkennbarer Geradlinigkeit in der Tradition bewährter liberaler Handlungsmaximen deutscher Außenpolitik", heißt es. Hingegen zeichne sich die rot-grüne Außenpolitik durch "überkommenes Achsendenken, nationalstaatliche Alleingänge und Ad-hoc-Entscheidungen" aus und "schadet deutschen Interessen". Mit diesen Grundsätzen wolle die Partei "unser Markenzeichen, die Außenpolitik, erneuern und unseren Anspruch anmelden", sagte der frühere Außenamtsstaatsminister Werner Hoyer dieser Zeitung. Für Widerspruch in der Partei könnte das Kapitel über "Menschenrechte und neue Weltordnung" sorgen, in dem eine definitorische Ausweitung des Selbstverteidigungsrechts nach Art. 51 UN-Charta gefordert wird. Darunter sollen "auch präventive Maßnahmen gegen Bedrohungen neuen Typs fallen" - also beispielsweise im Umgang etwa mit Diktaturen, denen die Unterstützung des internationalen Terrorismus vorgeworfen wird. Dieses "Recht auf Selbstverteidigung" soll "nur gelten, wenn der Weltsicherheitsrat selbst sich nicht in der Lage sieht oder nicht in der Lage ist, Maßnahmen zu ergreifen". Offen bleibt, wer definieren darf, wann der Sicherheitsrat dazu "nicht in der Lage ist". An dem Konzept waren neben Hoyer unter anderen der Entwicklungspolitiker Markus Löning und der Verteidigungsexperte Günther Nolting beteiligt.

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man darf natürlich kein Terrorregime an der regierung lassen!
Wie man bei Irak oder auch dem Hitler-Deutschland gesehen hatt, hätte man mit einem frühzeitigen Eingreifen viele Menschen retten können!
Unter Husseins Herrschaft starben mehr Menschen als im Irak krieg an sich.

Die FDP gefällt mir immer mehr

[Equilibrium]

Nukleare Präventivschläge, hoffe ich.

[mggelheimer]

Schwachsinn! Wieviel Tot und Elend wäre der Welt wohl erspart geblieben wenn man die USA frühzeitig zerschlagen hätte?

Niemand kann sich zum Richter der Völker machen und darüber befinden was richtig und falsch ist.

[Mohammed]

Schwachsinn! Wieviel Tot und Elend wäre der Welt wohl erspart geblieben wenn man die USA frühzeitig zerschlagen hätte?...

Keins, wir würden von den Nazis und Kommunisten geqäult werden und niemand könnte etwas dagegen unternehmen ;(

[mggelheimer]

Keins, wir würden von den Nazis und Kommunisten geqäult werden und niemand könnte etwas dagegen unternehmen ;(

Würdest du bitte meine Bemerkungen die im Kontext zueinander stehen nicht zerreißen wie es dir beliebt.

[Mohammed]

Würdest du bitte meine Bemerkungen die im Kontext zueinander stehen nicht zerreißen wie es dir beliebt.

Aber sonst gehts dir gut oder ?

[mggelheimer]

Ja! Ich kann nicht klagen.

Wie gesagt, der Sinn leidet darunter. Vielleicht hast du ihn auch nicht verstanden!?

[Crawford]

Keins, wir würden von den Nazis und Kommunisten geqäult werden und niemand könnte etwas dagegen unternehmen ;(

Nun, die Frage ist, ob sich der Nationalsozialismus und der Kommunismus in Europa ohne den USA überhaupt durchsetzen konnte? Denn wie gesagt, ohne die beteiligung der USA am ersten Weltkrieg, und die finanzielle Hilfe an den Allierten, sähe jetzt die Landkarte Europas viel anders aus. Ob der Kommunismus lange bestanden hätte, ist auch fraglich, denn immerhin hätten wir ein starkes Deutsches Reich, Österreich-Ungarn, und Osmanisches Reich in Europa, b.z.w. Vorderasien.

[Mohammed]

Nun, die Frage ist, ob sich der Nationalsozialismus und der Kommunismus in Europa ohne den USA überhaupt durchsetzen konnte? Denn wie gesagt, ohne die beteiligung der USA am ersten Weltkrieg, und die finanzielle Hilfe an den Allierten, sähe jetzt die Landkarte Europas viel anders aus. Ob der Kommunismus lange bestanden hätte, ist auch fraglich, denn immerhin hätten wir ein starkes Deutsches Reich, Österreich-Ungarn, und Osmanisches Reich in Europa, b.z.w. Vorderasien.

Red kein Blödsinn. War Marx, Hitler, Engels, Rosa Luxenburg, Liebknecht, Stalin oder Lenin etwa Amerikaner ?
:rolleyes:

[Roter Prolet]

Keins, wir würden von den Nazis und Kommunisten geqäult werden und niemand könnte etwas dagegen unternehmen ;(

Solange die hirnamputierte Brut von pseudodemokratischen Emus nicht die Oberhand gewinnt, ist die globale Lage nicht verloren.