Zur Justiz im Unrechtsstaat Israel

[Buella]

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Ein, wie ich finde sehr guter Vortrag von Roni Hammermann (Mitglied der israelischen Menschenrechtsorganisation Machsom Watch), zur Vorgehensweise der israelischen Militärgerichte, bzw. Gerichte im Umgang mit Palästinensern aus den besetzten Gebieten!

Ein Zitat daraus:

" ... wer heute den Prozeß verloren hat, ist die Wahrheit ... "

Die israelische Unrechtsjustiz gegenüber Palästinenern, aber auch Kritikern des Unrechts- und Appartheitsstaat, ist ein weiterer grober Baustein der zionistischen Strategie zur Züchtung von Gewalt!

Erschreckend!

Der Vortrag zeigt außerdem die gewollte und gezielte Zerstörung der palästinensischen Infrastruktur, u. A. mittels dieser Unrechtsjustiz auf.

[Dayan]

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Ein, wie ich finde sehr guter Vortrag von Roni Hammermann (Mitglied der israelischen Menschenrechtsorganisation Machsom Watch), zur Vorgehensweise der israelischen Militärgerichte, bzw. Gerichte im Umgang mit Palästinensern aus den besetzten Gebieten!
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In Israel gelten israelische Gesetzen und ob das Gericht richtig oder falsch gehandelt hat entzieht sich deinen Kenntnisen oder bist du israelische Jurist???:hihi::hihi:

[anatoliaxxx]

Solange solche Bilder existieren, die Wahrheit nicht mit der Geschichte zusammen untergeht, habt ihr nur Amerika und Staaten, die Schuldgefühle gegenüber Euch Israelis pflegen :

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Schämt Euch, bevor ihr Gewalt verherrlicht.

[GG146]

Der Vortrag zeigt außerdem die gewollte und gezielte Zerstörung der palästinensischen Infrastruktur, u. A. mittels dieser Unrechtsjustiz auf.

Mir ist nicht ein einziges Beispiel aus der ganzen Weltgeschichte bekannt, in der ein kriegführender Rechtsstaat dem Feind ermöglicht hat, die Gesetze dieses Rechtsstaats als Waffe gegen ihn zu benutzen. Im Zweifel haben sie die Rechtsstaatlichkeit immer "suspendiert". Alle.

Meist waren die Feinde ja auch Unrechtsstaaten, denen fällt zu schweren Konflikten ausser "ausradieren, in`s mehr treiben, massakrieren" usw. sowieso nichts ein, da haben die rechtsstaatlichen Konfliktparteien nicht viel Spielraum für ihre hehren Staatsprinzipien.

[Dayan]

Solange solche Bilder existieren, die Wahrheit nicht mit der Geschichte zusammen untergeht, habt ihr nur Amerika und Staaten, die Schuldgefühle gegenüber Euch Israelis pflegen :

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Schämt Euch, bevor ihr Gewalt verherrlicht.

Ein Türke will uns was vom Gewaltverherrlichung erzählen.Nicht zu fassen!:hihi::hihi:

[anatoliaxxx]

Ein Türke will uns was vom Gewaltverherrlichung erzählen.Nicht zu fassen!:hihi::hihi:

Ich darf nicht mitreden, hast Recht. Immerhin tarnen sich Terroristen als Babys :=

[JensVandeBeek]

Wenn auf selben Gebiet lebende Menschen mit zwei unterschiedliche Gesetzen behandelt werden, kann (muss) man die Rechtsstaatlichkeit Israels, die mit "einzige Demokratie im Nahen Osten" wirbt, in Frage stellen ;

...

Seit Jahren greifen Siedler Palästinenser an. Palästinenser werden getötet, ihre Ernten beschädigt und ihre Olivenanlagen vernichtet. Die israelischen Behörden verschließen selbst vor den krassesten Verbrechen die Augen. Viele Gewalttaten werden nicht verfolgt oder kommen nicht zur Anklage. Die Menschenrechtsgruppe Jesh Din stellte fest, dass 2005 neunzig Prozent der Verfahren wegen Gewalttätigkeiten und anderen an Palästinensern verübten Delikten ohne Anklage abgeschlossen wurden. In den seltenen Fällen von Anklageerhebung und Verurteilung von Siedlern fallen die Strafen äußerst milde aus.

Dies steht in krassem Gegensatz zur Behandlung der Palästinenser, die unter dem Generalverdacht stehen, Israelis anzugreifen. Die Behörden nutzen hier alle Mittel wie abendliche Ausgehsperren, gründliche Durchsuchungen und Verhaftungen, Höchststrafen bei Verurteilung, Festnahmen ohne Gerichtsbeschluss, Folter, Wohnraumzerstörung und Vertreibung.

Während die Palästinenser im besetzten Westjordanland der Militärjustiz unterliegen, gilt für die Siedler israelisches Recht. Dadurch genießen sie bei einer Anklage viel umfassendere Rechte als palästinensische Angeklagte. Die unterschiedlichen Rechtssysteme für die beiden Bevölkerungsgruppen in den besetzten Gebieten verletzen das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz, wie auch das Territorialprinzip, nach dem bei Menschen, die auf demselben Gebiet leben, auch dasselbe Rechtssystem zu gelten hat.
...

Von Jean Shaoul
17. Juni 2009
aus dem Englischen (10. Juni 2009)

[Buella]

Der Staat Israel wurzelt auf der Ideologie des Zionismus, welcher auf Nationalismus und (das zeigt die aktuelle Politik eindringlich) Rassismus fußt.

Der Zionismus drängte und drängt die Menschen, jüdischen Glaubens, über die Vereinnahmung des Judentums zum Nationalismus, in die zionistische Bewegung mit der Gleichung zur jüdischen Nation auch mit Hilfe rassistischer Ideologieansätze!

Die heutige Ausprägung dieser zionistischen Nation hat tatsächlich (man höre und staune!) ein Stadium erreicht, welches von einer rechtsextremistischen Regierung, getragen durch eine breite Zustimmung in der israelischen Bevölkerung, den Eindruck erweckt, Menschen- und Bürgerrechte nicht mehr als Werte dieser Gesellschaft anzuerkennen, bzw. willkürlich zu interpretieren, bzw. zu ignorieren oder gar zu beseitigen.

Es ist ein politisches System erwachsen, welches progressiv zunehmend, für eine pluralistische Gesellschaft keinen Platz mehr bietet und somit demokratische Entscheidungsprozeße verdrängt.

Neben einer vorhandenen Fremdenfeindlichkeit gegenüber auch Menschen, jüdischen Glaubens, bestimmter Herkunft, und einer extrem wachsenden Feindseligkeit gegenüber Menschen, welche dieses System kritisch sehen (auch Juden), scheint dieses System von zügellosem Hass gegen die palästinensichen Opfer des Zionsimus geradezu überrollt zu werden.

Gewaltbereitschaft gegen Zivilisten, nicht nur der sehr oft willkürlich agierenden staatlichen Institiutionen, wie der Polizei und des Militär (in welchen dies Programm ist), artikuliert sich, hier speziell innerhalb der, in palästinensichen Siedlungsraum besetzenden, zionistischen Siedlern, sondern auch einer offensichtlichen großen Zahl „normaler“ Bürger im Staate Israel, breit und wird zusehends salonfähiger.

Das Produkt dieser Politik (bis in die höchsten Staatsämter) und Gesellschaftsumwandlung Israels sind eine zunehmede Rechtsradikalisierung. Eine solche Rechtsradikalisierung steht in der BRD unter strengster Beobachtung des sog. „Verfassungs“-Schutz, flankiert und beäugt durch den Zentralrat der Juden in Deutschland!

Die Justiz Israels spielt hier natürlich eine entscheidende Rolle, diese Veränderungen, welche sich auch in der Gesetzgebung, bzw. geplanten oder sich abzeichnenden Gesetzesveränderungen, zum Nachteil kritischer Stimmen, von den im Vergleich zu Israelis entrechtenden Palästinensern ganz zu schweigen, ohne Widerstand hinzunehmen scheint.