Neue Parteien - mehr Macht für den Wähler?

[Maxvorstadt]

Ist das zuviel verlangt, wenn ich erwarte, dass Forenteilnehmer meinen Beitrag lesen, bevor sie darauf antworten?

Die Tierschutzpartei hat ein umfassendes Programm, das nur zu wenig Menschen bekannt ist. Das liegt an dem gerade von Dir geäusserten Vorurteil, dass sie sich nur um einzelne oder wenige Themen kümmerten.

Es mag solche Kleinparteien geben, aber das trifft längst nicht auf alle zu.

Die Rentnerpartei oder die Autofahrerpartei hat auch ein Anliegen. Kleinparteien sind eher abträglich. Sie bleiben bestenfalls bei einem Prozent hängen. Blöder ist es schon, wenn sie mit zwei oder gar drei Prozent hängenbleiben. Am Ende haben wir 50 Prozent Sonstiges. Oder willst du die Hürde auf 0,5 Prozent senken? :]

[Bruddler]

Parteiprogramme und Wahlkampfaussagen sind die einzigen Inhalte, an die die Wähler anknüpfen und mittels ihrer Wahlentscheidung politische Inhalte mitgestalten können. Jedenfalls solange es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt.

Wenn die nichts wert wären und nur die überzeugendsten "Darsteller" gewählt würden, würde das Demokratieprinzip in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt.

Davon sind wir auch nicht weit entfernt, Unionspolitiker äussern sich klar und deutlich sowohl gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene als auch gegen die Verbindlichkeit von politisch - programmatischen Inhalten in Gestalt von Wahlkampfaussagen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Deshalb halte ich das in der möglichen Wahl von demokratischen Kleinparteien, die sich noch nicht in Widerspruch gegen ihre eigenen Inhalte gesetzt haben, für ein geeignetes Drohpotential gegen etablierte Politiker, die den Wähler dergestalt entmündigen.




Die Akteure in der Tierschutzpartei hatten noch gar keine Gelegenheit, sich korrumpieren zu lassen. Denen zu unterstellen, sie hätten nur eine "Marktlücke" für sich selbst entdeckt, halte ich für etwas voreilig.

Sorry, aber das ist bei uns in diesem unserem Lande nun mal so.... :rolleyes:

[Bruddler]

Ich durfte kürzlich in NRW wählen.

Vorher hatte ich etwa alle 25 zugelassenen Parteien überprüft. Die Tierschutzpartei (MUT) hatte meines Erachtens das Beste ParteiProgramm von allen! Aufgrund der geringen Chancen, die 5%-Hürde zu überwinden, habe ich dann doch eine andere erfolgversprechendere Partei gewählt. Die fand ich gar nicht so gut, aber aus wahltaktischen Gründen (mehr Druck auf die Etablierten etc) hatte ich keine andere Wahl.

Nun sag' schon, was hast Du denn gewählt ?

[GG146]

Die Rentnerpartei oder die Autofahrerpartei hat auch ein Anliegen. Kleinparteien sind eher abträglich. Sie bleiben bestenfalls bei einem Prozent hängen. Blöder ist es schon, wenn sie mit zwei oder gar drei Prozent hängenbleiben. Am Ende haben wir 50 Prozent Sonstiges. Oder willst du die Hürde auf 0,5 Prozent senken? :]

Nein, ich schrieb schon in meinem rüberkopierten 1. Beitrag hier, dass bereits das Drohpotential gegenüber den Etablierten, dass künftig mehr Stimmen an Kleinparteien anstatt an das Lager der Nichtwähler gehen könnten, Druck erzeugen würde. Da müssen gar nicht gleich neue Parteien in den Parlamenten erscheinen, allein die 2,0 % für die Piraten anstatt der üblichen 0,x % für Kleinparteien müssen den etablierten Parteien, die diese Stimmen verloren haben, zu denken geben. Wenn sie nichts ändern und den Willen ihrer Wähler ernster nehmen, haben irgendwann die Piraten über 5 %, die Tierschutzpartei 2 % und das kann dann so weitergehen.

Allein das veränderte Wählerverhalten würde schon ein pflichtbewussteres Verhalten etablierter Politiker erzwingen.

[Fiel]

Auf Parteiprgramme gebe ich grundsätzlich nichts, sie sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Eine Partei wird nur durch die Menschen vertreten, die sie darstellen. Programmatische Allgemeinplätze haben mit praktischer Politik nichts zu tun.

Stimmt, das war bei den Nazis auch so. Hitler war ein 'Gott'. Deswegen war es auch völlig unnötig z.B. sein 'Mein Kampf' zu lesen. Du hast es wieder einmal auf den Kopf getroffen.

[klartext]

Parteiprogramme und Wahlkampfaussagen sind die einzigen Inhalte, an die die Wähler anknüpfen und mittels ihrer Wahlentscheidung politische Inhalte mitgestalten können. Jedenfalls solange es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt.

Wenn die nichts wert wären und nur die überzeugendsten "Darsteller" gewählt würden, würde das Demokratieprinzip in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt.

Davon sind wir auch nicht weit entfernt, Unionspolitiker äussern sich klar und deutlich sowohl gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene als auch gegen die Verbindlichkeit von politisch - programmatischen Inhalten in Gestalt von Wahlkampfaussagen:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Deshalb halte ich das in der möglichen Wahl von demokratischen Kleinparteien, die sich noch nicht in Widerspruch gegen ihre eigenen Inhalte gesetzt haben, für ein geeignetes Drohpotential gegen etablierte Politiker, die den Wähler dergestalt entmündigen.




Die Akteure in der Tierschutzpartei hatten noch gar keine Gelegenheit, sich korrumpieren zu lassen. Denen zu unterstellen, sie hätten nur eine "Marktlücke" für sich selbst entdeckt, halte ich für etwas voreilig.

Du wirst kaum einen Wähler fiinden, der jemals ein Parteiprogramm gelesen hat. Selbst die meisten Parteimitglieder kennen es nicht.
Die Linke hat überhaupt keine Parteiprogramm und zeigt damit, dass es auch ohne ghet.

[GG146]

Der Trend geht eindeutig in diese Richtung. Die Großen verlieren und kleine gewinnen. Vor allem ist es so, dass die CDU und die SPD eine Menge älterer Wähler haben, die wegsterben werden.

Richtig, jetzt müssen "nur" noch die Nichtwähler und Ungültigwähler überzeugt werden, dass es besser ist, sich eine geeignete Kleinpartei auszuwählen, um seinem Unmut Luft zu machen, dann wird das Risiko des Mandatsverlusts, wenn sie ihre Wähler für dumm verkaufen, für die Etablierten immer realer. Dann müssen sie sich zusammenreissen und die Schnauze wenigstens ab und zu aus dem Trog nehmen, um ihre Pflichten gegenüber Volk und Verfassung zu erfüllen.

[klartext]

Stimmt, das war bei den Nazis auch so. Hitler war ein 'Gott'. Deswegen war es auch völlig unnötig z.B. sein 'Mein Kampf' zu lesen. Du hast es wieder einmal auf den Kopf getroffen.

Diesen Schinken hat jedes Ehepaar am Standesamt zwangsweise entgegennehmen müssen. gelesen hat es fast niemand.

[GG146]

Du wirst kaum einen Wähler fiinden, der jemals ein Parteiprogramm gelesen hat. Selbst die meisten Parteimitglieder kennen es nicht.
Die Linke hat überhaupt keine Parteiprogramm und zeigt damit, dass es auch ohne ghet.

Selbst wenn das so wäre, blieben immer noch parteispezifische Kerninhalte, die die Wähler sehr wohl kennen. Dazu kommen noch konkrete Wahlkampfversprechen.

Wenn die Wahlsieger später davon abweichen, wird das Demokratieprinzip - jedenfalls in Ländern ohne Volksabstimmungen als Korrektiv - in seiner Grundsubstanz schwer beschädigt, weil so politisch inhaltsbezogene Wahlentscheidungen nicht mehr für tatsächliche politische Gestaltungen ursächlich sein können.

Darauf kann man m. E. nur mit einer Wahlentscheidung für ein ähnliches Programm einer anderen Partei bei der nächsten Wahl reagieren, wenn man sich als Wähler und Teil des Volkssouveräns nicht entmündigen lassen will. Ähnliche Inhalte wie bei der zuletzt gewählten etablierten Partei finde ich aber nur bei Kleinparteien mit weisser Weste - die hatten ja noch keine Gelegenheit, sich in Widerspruch zu sich selbst zu setzen.

[heide]

Der Trend geht eindeutig in diese Richtung. Die Großen verlieren und kleine gewinnen. Vor allem ist es so, dass die CDU und die SPD eine Menge älterer Wähler haben, die wegsterben werden.

Es soll ja auch ältere Wähler geben, die seit Jahren nicht mehr die ihnen angestammten Parteien wählen. Ich gehöre dazu.