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Thema: Rauchverbot

  1. #941
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: Rauchverbot

    Das konnte ich mir auch nicht vorstellen das Geruch im Treppenhaus so störend sein kann,die Düsseldorfer Gerichte haben es unterlassen zu Prüfen ob die Klage überhaupt der Wahrheit entspricht.Die Urteilsfindung beruhte auf nur einen Zeugen der Klägerin.Geruch ist relativ und dewegen wäre schon ein Gutachten erforderlich.


    Schon vor der Verhandlung hatte die Vorsitzende BGH-Richterin das Urteil des Düsseldorfer Landgerichts infrage gestellt. Sie sagte "gewisse praktische Schwierigkeiten" bei der Vorstellung, dass von einer Wohnung in den Hausflur dringender Zigarettenrauch so stinken könne, dass dadurch der Hausfriede nachhaltig gestört werde
    Die Klage wurde vom Düsseldorfer Gericht als Tatsache angesehen.

    "Im Streitfall war dem Bundesgerichtshof allerdings eine Beurteilung [...] nicht möglich, weil die vom Berufungsgericht vorgenommene Würdigung auf einer lückenhaften und unter Verletzung prozessualer Vorschriften erfolgten Tatsachenfeststellung beruhte."
    Geändert von herberger (19.02.2015 um 19:30 Uhr)
    Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!

  2. #942
    Mitglied Benutzerbild von Syntrillium
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    Standard AW: Rauchverbot

    Hallo,
    Zitat Zitat von herberger Beitrag anzeigen
    Der BGH ist weder unfähig noch unwillens

    Lieber ThomasM: der BGH ist weder "unfähig" noch "unwillens", diesen Rechtsstreit endgültig zu entscheiden. Aber der BGH keine Tatsacheninstanz und kann deshalb auch keine Ortstermine beschließen. Das kann nur die Vorinstanz und deshalb ist der Rechtsstreit an das Landgericht zurückverwiesen worden, übrigens an eine andere Kammer des Landgerichts, was eine schallende Ohrfeige für die Vorinstanz ist. So einfach ist das
    anscheinend arbeiten einige Justizbeamte in den Vorinstanzen nicht Vorschriftsmäßig und übergehen eigentlich ihre Aufgabe, Tatsachen zu finden und zu beurteilen!

    mfg
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  3. #943
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    Standard AW: Rauchverbot

    Zitat Zitat von herberger Beitrag anzeigen
    Das konnte ich mir auch nicht vorstellen das Geruch im Treppenhaus so störend sein kann...

    Ich habe viele Jahre lang Wohnungen saniert, da habe ich Schweine kennengelernt das kann man sich garnicht vorstellen. Ich erinnere mich an eine Familie in Bonn Tannenbusch, die wohnten in einer Wohnung in der 1. Etage. Wenn man im Erdgeschoss die Haustuer oeffnete kam einen sofort ein beissender extrem uebler Geruch entgegen, der komplette Hausflur bis in die 5. Etage stank als wenn da irgendwo ein Mensch verendet in der Ecke lag. Der Gestank kam eben von dieser Familie aus der 1. Etage, auesserlich eine ganz normale Familie. Die sammelten ihren Muell in der gesamten Wohnung und die Wohnung war voll mit Muell, meterhoch stapelte der sich dort. Von Zimmer zu Zimmer gab es einen Weg , so konnten die drei Personen sich noch halbwegs dort bewegen. Und ich habe auch Wohnungen von extrem starken Rauchern von innen gesehen, vollkommen verrusst, Jahrzehnte nicht gestrichen, alle 3 Meter ein voller Aschenbecher. Dieser Gestank zog auch in die anderen Wohnungen, das ist so als wenn man staendig einen vollen stinkenden Aschenbecher vor der Nase zu stehen hat, in der eigenen Wohnung! Wenn ich mit solchen Typen in einem Haus leben muesste wuerde ich auch den Gang vor Gericht nicht scheuen. Solch ein Benehmen ist hochgradig asozial, wer meint ekligen Gestank absondern zu muessen soll in einen Wald ziehen wo er niemanden belaestigt.
    „Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“

    Konrad Adenauer

  4. #944
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: Rauchverbot

    Ich hatte mich immer gewundert warum es vom beklagten Rentner keine Klageerwiderung gegeben hat,ich habe jetzt gelesen das seine Klageerwiderung nicht Termingerecht eingegangen ist und wurde deswegen vom Gericht einfach ignoriert,so ein Verhalten kann man vom Gericht schon als bösartig bezeichnen,denn auch wenn er Termin überschritten ist so kann eine Klageerwiderung trotzdem im Prozess verwendet werden wenn sie vorhanden ist,Termine sind meistens nur Richtlinien und sollen einen bestimmten Rahmen festlegen.Da durch hat das Gericht die Klage der Vermieterin ohne Überprüfung als Tatsache angesehen.

    Der Zeuge der Klägerin war ein Immobilienmakler aus dem 5.Stock des Hauses der auch für die Vermieterin den Schriftverkehr mit dem Gericht übernahm.

    Ach so das BGH hat den Fall einem anderen Kammergericht übergeben,das ist blamabel wie eine fristlose Entlassung eines Arztes wegen Unfähigkeit.
    Geändert von herberger (21.02.2015 um 09:15 Uhr)
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