Artikel 20 / Absatz 4 tritt in Kraft!

[DJ_rainbow]

Alternativ könnte man sie natürlich auch abwählen. :]

Oder aufhängen, wenn man sich verwählt hat? Politiker zu Telefonhörern! :hihi:

[Kara Ben Nemsi]

Alternativ könnte man sie natürlich auch abwählen. :]

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Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler:

„Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen."
„Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“ (in: das System, 2001)

[nethead]

Solange das BVerfG noch in Betrieb ist und die Verfassungsrichter nicht von irgendwelchen Putschisten eingeknastet sind, kann der Art. 20 IV noch nicht einmal theoretisch einschlägig sein, weil immer noch ein Rechtsweg gegeben ist, der eigenmächtigen Widerstand überflüssig macht.

In diesem Fall hat sich das BVerfG zwar schon mit der Begründung der Abweisung der Gauweiler - Beschwerde aus der Verantwortung geklinkt:

Die Urteile des BVerfG koennen in letzter Zeit nur noch als politisch motivierte oder erpresste Gesinnungsurteile verstanden werden. Damit ist kein Rechtsweg mehr gegeben. Artikel 20 / Absatz 4 tritt in Kraft!

[nethead]

Laßt uns organisieren, den Bürger aufklären und losschlagen! Hängt die Ratten an die Bäume, treibt die Maden aus dem Speck! Zahlt keine Steuern, keine Abgaben, nichts mehr!!!

Das ist der beste Weg sich dieser Posse zu entledigen. Entzieht ihnen die Finanzierung. Auf welchem Weg auch immer!

[Suppenkasper]

Richtig, es bleibt zu prüfen inwiefern das gesinnungs- und parteiklüngelverfilzte BVG noch als unabhängige Instanz der Judikative bewertet werden kann. Der bisherige "Erfolg" von verfassungsklagen und -beschwerden, welche in eine ähnliche Richtung zielten wie die hier diskutierte, lässt mich daran zweifeln.

Sollte sich dieser Verdacht auch im aktuellen Falle bestätigen ist definitiv 20/4-Time.

[nethead]

Die Mehrheit der Deutschen weiss nicht mal im Ansatz was in der Politik gespielt wird .
Die breite Masse ist viel zu träge,faul,dumm,verwirrt im Kopf,Egoistisch eingestellt das in dschland je eine Revolte gegen die Unterdrücker möglich wäre.

Dieses Land gilt als verloren und befindet sich Dank der Ignoranz seiner Bürger auf dem besten Weg zu totalen Selbstauslöschung !

Wäre ich nicht schon ausgewandert ich würde es glatt wieder tun !

Ich scheis* auf die BRD ...das ist schon lange nicht mehr meine "Heimat" mein "Vater und Mutterland" , ein Land voller Idioten, Vollpfosten, Linken Faschisten, Grünen Realitätsleugnern, alten und neuen Stasispitzel, satten und fetten Beamten die sich an den Speck der Arbeiter klammern und hoffen alles möge gut werden. Ein Land mit einem Politnachwuchs der nicht nur schlimmer ist wie die dritte Garnitur sondern immer Faschistischer und Linksradikaler wird !

Danke ...ich bin in der DDR aufgewachsen und sehe wie die BRD immer mehr zu einer Diktatur verkommt und seine ehml. freien Bürger sich freiwillig in die Sklaverei begeben .

Das schlimme ist, das die, welche sich im Recht wähnen und meinen sie seinen die Intelligenz , die eigentlich dummen sind , sich benutzen lassen und dabei selber sich die Ketten anlegen .

Ausnahmsweise mal ein Fullquote!

U N D

A P P L A U S

[nethead]

Das hätte sowieso keinen Sinn. Für so was müßte die Bundeswehr aus den Kasernen kommen, anders braucht man gar nicht anzufangen. Um die BRD zu kippen, braucht es Waffen, Waffen und noch einmal Waffen, sowie die Fähigkeit, damit umzugehen.

Leider sehr Wahr. Und das bedeutet jede menge Geld. Auf friedlichem Wege wird die BRD auf jedenfall nicht mehr reformiert. Der Zug ist abgefahren.

[dZUG]

...

Die Regierenden stellen die Bevölkerung mit Geld ruhig, dafür werden Schulden gemacht. So lange dieses "Spiel" funktioniert, ändert sich nichts.

Das wäre auch gar kein Problem, wenn jeder Staat sein eigenes Geld hätte.
Ein Staat der nicht sein eigenes Geld druckt ist keiner mehr.
Was wir erleben ist das schlimmste was man sich nur vorstellen kann.
Die leihen sich das Geld von Privatleuten, die es aus dem Nichts schöpfen und dafür Zinsen wollen. Wobei das Geld für die Zinsen nicht mit produziert wird, was die Sache so schlimm macht. Diese Privatleute haben die Macht Kriege anzufangen, wenn sich jemand dagegen wehrt oder noch nicht mitmacht. Die Menschen müssen dringend aufhören zu arbeiten und aufhören dieses Geld zu benutzen. Diese Schulden kann niemand zurückbezahlen und ist auch nicht gewünscht --> SIEHE Deutschland.
Es wird alles unternommen um jeden Menschen auf der Welt mit diesem Geldsystem zu terrorisieren.
Ich plädiere für ein ganz einfaches Geldsystem wie es schon vor Rothschild und Fugger gab. Jeder Sollte von seinem Staat einfach so 100.000 bekommen für ein Jahr ohne Zinsen und dieses Geld wird danach wertlos und die "Menschen" bekommen wieder 100.000.
Es ist eben blöd wenn sich die Deutschen wegsparen und fürs Ausland aufkommen sollen.

Aber ich glaub mittlerweile, dass die EU schon die Macht übernommen hat mit dem Lissabonvertrag. Benutzt so wenig wie möglich dieses wertlose Papier

[Schwarzer Rabe]

Leider sehr Wahr. Und das bedeutet jede menge Geld. Auf friedlichem Wege wird die BRD auf jedenfall nicht mehr reformiert. Der Zug ist abgefahren.

Dieses Regime ist nur mit Gewalt zu stürzen und es wird fallen, dies lehrt uns die Geschichte! Euer Nürnberg wartet bereits auf euch...

[Suppenkasper]

Und dieses Mal trifft's die Richtigen...