NPD, Schande für Deutschland

[LuckyLuke]

Schily: NPD, Schande für Deutschland
07. Mai 10:47



Am Sonntag wird die NPD in Berlin marschieren.
Foto: AP

Die Bundesregierung schließt nicht aus, erneut ein Verbot der NPD zu beantragen. Bis es so weit sei, müsse man sich der Partei entgegen stellen, meint Innenminsiter Schily.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat zum 60. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai mehr Zivilcourage gegen Rechtsextremismus angemahnt. «Ich finde es ermutigend, dass gerade so viele junge Menschen gegen Rechtsextremisten aufstehen. Wir brauchen aber mehr Zivilcourage der anständigen Bürger gegen Rechtsextremismus», sagte Schily der «Bild am Sonntag». Eine «Schande» nannte Schily es, dass es in Deutschland eine Partei wie die NPD gebe, die mit nationalsozialistischem Gedankengut und mit Symbolen auftrete, die an die Nazis erinnerten.

Die NPD hatte zum 60. Jahrestag des Kriegsendes einen Demonstrationszug zum Holocaust-Mahnmal und zum Brandenburger Tor in Berlin geplant, der jedoch an diesen Orten verboten bleibt. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann die Demonstration am Sonntag nur unter den von der Polizei verfügten Auflagen stattfinden.

Schily betonte, dass er ein Verbot der Partei nocht nicht aufgegeben habe. Zwar könne er aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts «derzeit nicht erkennen, wie wir zu einem erfolgreichen Verbotsverfahren kommen können». Es müsse aber ständig geprüft werden, ob es neue Ansatzpunkte für ein erfolgreiches NPD-Verbot gebe. (nz)

[Links nur für registrierte Nutzer]

[LuckyLuke]

Sollte man die NPD einfach verbieten ?

Was meint ihr?

[mggelheimer]

Sollte man die NPD einfach verbieten ?

Ja bitte! Es lebe die faschistische Bundesdeutsche Pseudodemokratie.

smash brd - rescue GERMANY

[Mecca]

Die Bundesregierung schließt nicht aus, erneut ein Verbot der NPD zu beantragen. Bis es so weit sei, müsse man sich der Partei entgegen stellen, meint Innenminsiter Schily.

Wofür werden diese bescheuerten Politiker eigentlich noch bezahlt?
Die NPD einfach zu verbieten wäre wie Totschweigen, man denkt das Problem wäre vom Tisch, aber dann kommt es eben doch wieder und wurde schlimmer als es vorher war. Mit der NPD würde man nicht die Menschen verbieten die dahinter stecken.

Gegen NPD hilft vor allem Aufklärung!

[Chlodwig]

Sollte man die NPD einfach verbieten ?

Was meint ihr?

Ich kann eine persönliche Überzeugung bzw. innere Einstellung nicht verbieten, ich kann höchstens verhindern, daß sie anderen zur Kenntnis gelangt. Damit ist jedoch das latent vorhandene Problem, daß und warum ein sonst vielleicht recht umgänglicher Freund oder Kollege auf bestimmte Themen aggressiv reagiert, nur vordergründig gelöst.
Wenn man nicht mehr in der Lage ist, sich mit Leuten argumentativ auseinander zu setzen, deren Ansichten von den eigenen abweichen, ist das ein eigenes Defizit. Einstellungen anderer Menschen zu verbieten, nur weil man ihnen argumentativ nicht gewachsen ist, ist ein Armutszeugnis. So schafft man zwar Märtyrer, überzeugt jedoch keinen einzigen oftmals nur frustrierten Mitbürger.

[Danield]

Ich kann eine persönliche Überzeugung bzw. innere Einstellung nicht verbieten, ich kann höchstens verhindern, daß sie anderen zur Kenntnis gelangt. Damit ist jedoch das latent vorhandene Problem, daß und warum ein sonst vielleicht recht umgänglicher Freund oder Kollege auf bestimmte Themen aggressiv reagiert, nur vordergründig gelöst.
Wenn man nicht mehr in der Lage ist, sich mit Leuten argumentativ auseinander zu setzen, deren Ansichten von den eigenen abweichen, ist das ein eigenes Defizit. Einstellungen anderer Menschen zu verbieten, nur weil man ihnen argumentativ nicht gewachsen ist, ist ein Armutszeugnis. So schafft man zwar Märtyrer, überzeugt jedoch keinen einzigen oftmals nur frustrierten Mitbürger.

:] volle Zustimmung

[Mohammed]

Ich finde man sollte sie verbieten, dann nerven sie nicht länger.

[Reichsadler]

Die Altparteien sind eine Schande für Deutschland.

[juli]

Sollte man die NPD einfach verbieten ?

Was meint ihr?

Ja man muss sie verbieten weil sie verfassungswiedrig ist.
Ansonsten stört es mich nicht viel wenn die rumlaufen. Sollen sie doch - ich habe kein Bedürfnis mich mit denen auseinanderzusetzen.

@mggelheimer: Du stellst das Wort faschistisch mal wieder in genau die richtige Ecke .

[Danield]

Ja man muss sie verbieten weil sie verfassungswiedrig ist.
Ansonsten stört es mich nicht viel wenn die rumlaufen. Sollen sie doch - ich habe kein Bedürfnis mich mit denen auseinanderzusetzen.

@mggelheimer: Du stellst das Wort faschistisch mal wieder in genau die richtige Ecke .

wenn man sie verbietet, dann agieren sie zwangsläufig im Untergrund weiter. Und da ist es mir doch um einiges lieber, sie beobachten zu können und sehen zu können, was sie machen, anstatt nicht zu wissen, was sie im Untergrund so treiben.