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von Thierry Meyssan
zf. Der folgende Text entspricht dem ersten Teil eines Artikels von Thierry Meyssan; in einer Art Bestandesaufnahme zeichnet er darin verschiedene Entwicklungen und Veränderungen im Nahen Osten nach, die seit der Niederlage Israels gegen Libanon stattgefunden haben.
Das israelische Scheitern angesichts des libanesischen Widerstands im Sommer 2006 bedeutete das Ende der amerikanischen Hegemonie im Nahen Osten. Innerhalb von vier Jahren wurden die militärischen, ökonomischen und diplomatischen Konstellationen der Region vollkommen neu gestaltet. In der derzeitigen Situation tut sich das Dreieck Türkei-Syrien-Iran führend hervor, während China und Russland ihren Einfluss jeweils nach einem Rückzug der Amerikaner ausdehnen. Dennoch zögert Moskau, alle sich bietenden Möglichkeiten zu ergreifen, einmal weil der Nahe Osten keine seiner Prioritäten darstellt, zum anderen weil es keinen Konsens zwischen den russischen Eliten über ein Projekt für diese Gegend gibt und letztlich, weil die Konflikte des Nahen Ostens Russland auf nicht gelöste interne Probleme zurückverweisen.
Zustandsbeschreibung 2001–2006
Der Mythos von der Umgestaltung
des «erweiterten Nahen Ostens»
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Während es so aussah, als könne nichts den Unterwerfungsprozess aufhalten, betraute das Pentagon Israel mit der Aufgabe, vor einem Angriff auf Iran die zweiten Fronten zu zerstören. Es ging darum, die libanesische Hisbollah auszurotten und die syrische Regierung zu stürzen. Aber Israel war – nachdem es einen Drittel Libanons unter einem seit dem Vietnam-Krieg nicht mehr dagewesenen Bombenteppich zerstört hatte – gezwungen, sich zurückzuziehen, ohne ein einziges seiner Ziele erreicht zu haben. Diese Niederlage markierte die Umkehrung des Kräfteverhältnisses.
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Die GIs haben sich aus den grossen irakischen Städten auf ihre Basen zurückgezogen. Sie haben die Führung des Landes im kurdischen Teil den Israeli, in den arabischen Landesteilen den Iranern überlassen. Das Verteidigungsministerium hat mit den reichhaltigen Geschenken an die Führer der Region aufgehört und scheint in diesen Zeiten der Wirtschaftskrise immer geiziger zu werden. Die Verpflichteten von gestern suchen sich neue Meister, die sie ernähren.
Nur Tel Aviv glaubt, dass der amerikanische Rückzug lediglich eine Episode ist und dass die «Umgestaltung» wieder aufgenommen werde, wenn die Wirtschaftskrise beendet sein wird.
Die Bildung des Dreiecks Türkei-Syrien-Iran
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Tatsächlich decken diese Staaten zu dritt das Wesentliche des *politischen Feldes in der Region ab. Die Türkei, Erbin des osmanischen Reiches, verkörpert das politische Sunnitentum. Syrien, der einzige Baath-Staat seit der Zerstörung des Irak, verkörpert den Laizismus. Schliess*lich verkörpert Iran seit der Revolution *Khomeinis das politische Schiitentum.
Nach einigen Monaten haben Ankara, Damaskus und Teheran ihre gemeinsamen Grenzen geöffnet, ihre Zollrechte abgebaut und die Basis für einen gemeinsamen Markt entworfen. Diese Öffnung hat frischen Wind und einen jähen wirtschaftlichen Aufschwung gebracht. Und damit trifft sie auf eine wirkliche Unterstützung durch das Volk trotz der Erinnerung an die vorhergehenden Streitigkeiten. Dennoch hat jeder dieser Staaten seine Achillesferse, an der nicht nur die Vereinigten Staaten und Israel, sondern auch einige ihrer arabischen Nachbarn sie zu verletzen hoffen.
Das iranische Nuklear-Programm
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Allerdings versichern die iranischen Führer, dass es sich ihnen gerade aus ideologischen Gründen verbietet, die Bombe zu bauen, zu lagern oder einzusetzen. Und in diesem Punkt sind sie glaubwürdig. Erinnern wir uns an den Krieg, den der Irak von Saddam Hussein dem Iran von Rouhollah Khomeini erklärt hatte. Als Bagdad Raketen auf iranische Städte feuerte, antwortete Teheran darauf in gleicher Weise. Bei den betreffenden Raketen handelte es sich um nicht-gelenkte Geschosse, die man in eine Richtung und in einer gewissen Stärke abfeuerte und die ins Ungewisse fielen. Imam Khomeini schritt daraufhin ein und liess den Einsatz dieser Waffen durch seinen Generalstab anprangern. Seiner Auffassung nach konnten überzeugte Muslime beim Zielen auf Militärpersonen nicht das moralische Risiko auf sich nehmen, in grossem Ausmass Zivilisten zu töten. Er hatte daraufhin den Abwurf von Raketen auf Städte verboten, was die sich gegenüberstehenden Streitkräfte aus dem Gleichgewicht brachte, den Krieg verlängerte und die Leiden seines Volkes vermehrte. Heute verteidigt sein Nachfolger, der oberste Revolutionsführer, Ali Khanenei, dieselbe Ethik in bezug auf Atomwaffen, und es ist schwer vorstellbar, dass eine aufrührerische Gruppe in Iran über seine Autorität hinweggehen und im geheimen eine Atombombe bauen könnte.
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Iran hat den Inspektoren der Internationalen Atom-Energie-Behörde (IAEA) alle seine Einrichtungen für Nuklear-Produktion geöffnet, aber er weigert sich, ihnen die Forschungszentren für die konventionelle Rüstung zu öffnen. Wir befinden uns also in einer uns schon bekannten Situation: Die Inspektoren der IAEA bekräftigen, dass es keinerlei Anzeichen dafür gibt, Iran anzuklagen, während die CIA und der Mossad, ohne Indizien zu liefern, behaupten, Iran verberge unerlaubte Aktivitäten im Rahmen seiner ausgedehnten wissenschaftlichen Forschungen.
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In Anbetracht der Tatsache, dass kein anderes Land der Welt bisher Gegenstand von so umfangreichen Inspektionen der IAEA wurde, ist es nicht seriös, Iran immer weiter zu beschuldigen – aber das vermag die Unaufrichtigkeit Washingtons und Tel Avivs nicht abzubauen. Die Erfindung dieser angeblichen Bedrohung ist unverzichtbar für den militärisch-industriellen Komplex, der seit Jahren mit US-amerikanischen Steuergeldern das israelische Programm des «Raketenabwehrschildes» umsetzt. Ohne iranische Bedrohung kein Budget mehr!
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Darüber hinaus hat sie die Vermittlung von Brasilien akzeptiert, dessen Präsident Lula da Silva anstrebt, Uno-Generalsekretär zu werden. Lula hat seinen US-amerikanischen Amtskollegen danach befragt, welche Massnahme das Vertrauen wieder herstellen könnte. Barack Obama hat ihm schriftlich geantwortet, der im November 2009 vereinbarte und bisher nicht ratifizierte Kompromiss würden den Zweck erfüllen. Präsident Lula ist nach Moskau gereist, um sich zu vergewissern, dass sein russischer Amtskollege auf der gleichen Linie sei. Präsident Dmitri Medwedew hat ihm öffentlich versichert, dass auch aus seiner Sicht der Kompromiss vom November genüge, um die Krise zu bewältigen. Am folgenden Tag, dem 18. Mai, hat Lula mit seinem iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadinedschad ein Dokument unterzeichnet, das den US-amerikanischen und russischen Anforderungen in allen Punkten entsprach. Aber das Weisse Haus und der Kreml haben plötzlich eine Kehrtwendung gemacht und, auf ihre alte Position zurückkehrend, die Garantien für unzureichend erklärt.
Allerdings gibt es keinen nennenswerten Unterschied zwischen dem im Mai 2010 ratifizierten Text und dem, der im November 2009 verhandelt wurde.
Die Lasten der Türkei
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Die Differenz mit Syrien ist als erstes geregelt worden. Damaskus hat aufgehört, mit den Kurden zu spielen und auf seine irredentistischen Ansprüche auf die Provinz Hatay verzichtet. Zum Ausgleich hat Ankara in der Frage der Aufteilung der Flussgewässer nachgegeben, hat Syrien geholfen, aus der diplomatischen Isolation herauszukommen, und hat sogar indirekte Verhandlungen mit Tel Aviv organisiert, das die syrischen Golan-Höhen besetzt hält.
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Die diplomatische Isolation Syriens
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Die Zeugen seiner Ankläger haben einen Rückzieher gemacht, und Saad Hariri, der Sohn des Verstorbenen, hat aufgehört zu fordern, dass man Assad in Ketten legt, um ihm freundschaftliche Besuche in Damaskus abstatten zu können. Niemand will das Sondertribunal noch finanzieren, und es ist möglich, dass die Uno es auflöst, bevor es das erste Mal getagt hat, es sei denn, es würde dazu genutzt, die Hisbollah zu belasten.
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China ist der Haupthandelspartner Irans geworden und stützt sich auf das Wissen und die Erfahrung der Revolutionsgarden, um die Hinterhalte der CIA in Afrika zu vereiteln. Ausserdem unterstützt es die Hisbollah ebenso diskret wie effizient (der es möglicherweise Boden-Wasser-Raketen und Lenksysteme geliefert hat), den Störungen zu widerstehen, und die Hamas (die eine Vertretung in Peking eröffnet hat). Es wagt sich jedoch nur vorsichtig und langsam auf die Nahost-Bühne und gedenkt nicht, dort eine entscheidende Rolle zu spielen.
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Um das weitere Ineinanderfliessen der verschiedenen Kräftefelder aus Politik, Wirtschaft und militärischer Macht zu interpretieren – ja nur schon zu beobachten und zu verstehen –, bedürfte es verschiedner unabhängiger Betrachtungsposten rund um den Globus. Die Entwicklung wird es zeigen. In allem politischen Geschehen gibt es aber auch Spielraum für die Menschen rund um den Globus, um ihre Interessen und ihr Leben und ihre Entwicklung wieder vermehrt zu gestalten. Darauf muss vermehrt das Augenmerk gerichtet werden. •
Geopolitik im Nahen Osten
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Zitat von Dayan
AW: Geopolitik im Nahen Osten
