Da ist "sozial" drinne, und zwar mit einem riesengroßen "A" davor. Rente mit 67, Hartz IV, die Förderung von Heuschrecken, denen die SPD Tür und Tor geöffnet hat, der Ausbau der BRD zum Überwachungsstaat, überhaupt diese ganze Agenda 2010, da ist nichts sozial, da ist alles nur auf die Interessen und Belange der Unternehmer zugeschnitten. Kein Wunder, dass den Sozialverrätern der SPD die Mitglieder in Scharen weglaufen, die SPD bei der letzten Bundestagswahl ein Desaster erleben durfte und allgemein von einem Rechtsruck in der SPD die Rede ist, für den exemplarisch Steinmeier, Schröder und Steinbrück stehen. Man darf die SPD nicht als linke Kraft in der BRD anerkennen, sondern muss sie als neoliberale Speichelleckerin der Großkonzerne und Monopole verstehen, denen sie sich in der Ära Schröder besonders verpflichtet sah.
Die Linke, im übrigen, hat in ihrer Zeit in Berlin auch deutlich gezeigt, was sie von "sozialer Politik" verstehen. Thomas Wieczorek hat dazu in seinem Buch "Die Dilettanten" folgendes geschrieben: - Im Herbst 2005 zieht Christine Richter von der Berliner Zeitung Bilanz: „Die Linkspartei PDS erschreckt in Berlin keinen mehr. Sie ist ein verlässlicher Koalitionspartner und machte in den letzten drei Jahren all die sozialpolitischen Grausamkeiten mit, die ihr keiner zugetraut hatte. Erinnert sei nur an die Erhöhung der Kita- Gebühren, die Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, die Kürzungen beim Blindengeld oder die Streichung des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes im öffentlichen Dienst.“
Das spricht für sich, denke ich!
Das Ende des Kreditbooms, Gelderschaffung ohne Wertschöpfung, Spekulation statt Produktion, immense Verschuldung, zukünftiger Rohstoff- und Energiemangel (Peak Oil-Gas-Uranium) und ein dramatischer Klimawandel als deutliche Warnungen vor einem "Weiter so"! „Jeder der glaubt, dass exponentielles Wachstum in einer endlichen Welt für immer weitergehen kann, ist entweder verrückt oder ein Wirtschaftswissenschaftler.“ Kenneth Boulding
Ja und das sehe ich mit großem bedauern wenn die Glaubwürdigkeit der Parteien und der Demokratie nicht mehr gegeben ist.
Eigentlich müsste jede Partei auf die Verfassung schwören und sich gesetzlich zu ihrem Pogramm bekennen, weicht Sie von ihrem Statut ab sollte hier der Staatsanwalt tätig werden !!!!
Es gibt gute Politiker und überzeugte gute Linke bzw Sozialdemokraten mit Verstand und Realitätssinn - nur in Deutschland schwer zu finden,,,dass ist das Problem, Allende war ein guter Demokrat in Chile - er wurde umgebracht...
und in der SPD wie zum Beispiel Herman Scherr die die Privatisierungen kritisch betrachten , gibt es Kräfte die einem sofort Steine in die Wege legen und Mundtod machen, dass ist das Problem an der Sache....
Der rechte Seeheimer Kreis innerhalb der SPD gehört entmachtet!
Dem gehören übrigens auch Sarrazin und Buschkowsky an.
Diese asozialen Verbrecher und Heuchler.
Siehe auch:
Heinz Buschkowsky - 30 Jahre ohne jede Leistung, dafür aber große Schnauze
Seit 1979 sitzt Heinz Buschkowsky in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV), seit 1985 war er Fraktionsvorsitzender der SPD und ab 1989 Finanzstadtrat. Er war mehrfach stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bürgermeister. Außerdem war Buschkowski eine machtvolle Figur bei den Rechten in der Berliner SPD die sich zunächst unter dem Namen "Pfeifenclub" sammelten, dann, als sie kapierten, dass ihr Name genau das ausdrückte, was sie waren, benannten sie sich zum Britzer Kreis um, der von fortschrittlichen Kreisen, auch gerne als Verband der Zwergfaschisten oder als Adolfs letzte Riege veralbert wurde.
Über 30 Jahre lang hat Buschkowsky also ständig die Möglichkeit etwas zu verändern und seinen Bezirk zu einem Berliner Vorzeigebezirk zu machen. Nichts dergleichen geschah. Als er und andere aus seinen Kreisen vor Jahrzehnten gewarnt wurden, das Neukölln zu zerbrechen drohte, interessierte ihn das überhaupt nicht.
Für Nichtberliner ist es wichtig zu wissen, dass sich der Bezirk Neukölln in drei völlig unterschiedliche Bereiche aufteilt. Da ist zum einen das eigentliche Neukölln, ein dichtbebauter Stadteil, indem systematisch Häuser dem Verfall überlassen wurden und deshalb, aufgrund der billigen Mieten ein hoher Ausländeranteil geradezu gefördert wurde.
Dann gibt es die Orte Britz, Buckow und Rudow, die von aufgelockerter Bebauung bis zum Einfamalienhaus eine durchaus lebenswerte Umgebung bilden. Dazu kommt noch die Hochhaussiedlung Gropiusstadt, die all das Elend solcher Massenquartiere kennt, aber aufgrund ihrer langen Geschichte, längst nicht mehr so problematisch ist, wie sie einmal war.
Im Bezirk Neukölln, sind absolute Armut und vermeintlich Aufsteiger vereint. Die Diskrepanz zwischen beiden Gruppen, ist größer als in jedem anderen Bezirk. Faule Politiker, oder eben Pfeifen aus allen Parteien haben für sich selbst sehr schnell entschieden, sich um das eigentliche Neukölln nicht zu kümmern und die Dinge dort laufen zu lassen wie sie liefen. Das brachte sichere Stimmen aus den anderen Teilen des Bezirks und da die Ausländer im großen und ganzen eh nicht wahlbereichtigt waren, auch keine Stimmenverluste.
So konnten sich Buschkowsky und andere einen schönen Tag nach dem anderen machen, ohne wirklich etwas tun zu müssen. Als dann klar wurde, dass durch die Ghettoisierung der Migranten Probleme entstehen, die kaum noch zu lösen sind, war schnell der Schuldige gefunden. Natürlich die Migranten.
Obwohl Leute wie Buschkowsky und deren zum Himmel stinkende Faulheit, die eigentliche Ursache des Übels sind konnten sie geschickt ablenken. Selbstverständlich wurden die Tiraden gegen die Migranten von der Springerspresse gerne aufgegriffen, die ja stets das Volk verhetzen will um kleine Gruppen die gegeneinader kämpfen zu schaffen, damit die Menschen nicht nachdenken und sich gegen die wirklichen Schuldigen richten.
Buschkowsky spielt lebhaft die Rassismuskarte um davon abzulenken, dass er die Schuld für das Problem trägt und die eigentliche Ursache ist. Hätte er frühzeitig darauf hingewirkt, dass die Häuser im eigentlichen Neukölln erhalten werden, gäbe es das Ghetto nicht. Ohne das Ghetto gäbe es auch nicht das Problem der Schulen, die mit ihren Klassenstärken und einem großen Anteil von Migranten, einfach keinen Unterricht mehr leisten können, der dem Bedarf entspräche.
Buschkowsky der 30 Jahre lang nichts für die Bildung getan hat, kommt dann für seine verwirrten Geist folgerichtig im Stern mit der folgenden Forderung:
Ich sage: Nur noch die Hälfte des Kindergeldes an die Eltern bar auszahlen.
..
Aus den restlichen 17 Milliarden Euro machen wir Krippen, Kindergärten, Ganztagsschulen, kleinere Klassen, Mittagessen, kostenlose Schulbücher, Sprachunterricht, Sport, Musik.”
Ja. Das hätte er gerne. Während seine Freunde von der gemeinen Bertelsmannstiftung bereits die Sekundarstufe mit Schulgeld belegen wollen, möchte er den Eltern das Geld wegnehmen und dafür leere Versprechungen setzen. Es waren nämlich Typen wie Buschkowsky die die freien Lehrmittel abgeschafft haben, damit sie ihren persönlichen Pläsierchen besser nachgehen können.
Buschkowsky hätte es in Neukölln in der Hand gehabt, Krippen, Kindergärten, Ganztagsschulen, kleinere Klassen, Mittagessen, kostenlose Schulbücher, Sprachunterricht, Sport, Musik für alle Kinder einzuführen. Statt dessen hat er das Geld sinnlos verprasst. Und wie alle die ihr Geld verprasst haben, fordert er neues Geld. Wenn er es bekommt wird er es erneut für irgendwelchen Firlefanz ausgeben, aber nicht für seine angeblichen Ziele.
Seine angeblichen Ziele sind eine einzige Lüge. Er will nur weiter umverteilen und sein jahrzehntelanges Nichthandeln hinter der Rassismuskarte verstecken. Es ist kein Wunder, dass seine idiotische Kindergeldforderung auf Sarrazins letzten Rassismusausbruch folgt. Es ist auch kein Wunder, dass diesmal der Stern aus dem Hause Mohn/Bertelsmann ihm eine Medienfläche für seinen Unsinn bietet.
Es gibt nämlich ein klares Ziel. Die Errichtung einer Diktatur. Mit dem unverhohlenem Rassismus soll den Bürgern ein innerer Feind geboten werden, der an allem Schuld ist. Buschkowsky und die anderen dürfen mit diesen Lügen nicht durchkommen. Es ist höchste Zeit solche Undemokraten und Rassisten aus ihren Ämtern zu jagen.
Quelle:
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Diese Arschlöcher haben die Arbeitnehmerschaft verraten und verkauft.X(
Und nicht nur die!
mfg
rutt
Johann Christoph Friedrich von Schiller 10. November 1759 - † 9. Mai 1805
"Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen"
Mitglied der Linksfraktion
"A totalitarian society not only does not tolerate a freedom of opinion, but it cultivates by all means in its power a "received opinion," which all have to parrot, not only without checking it, but often without any understanding of what it means. " - David Cole
Damit hast Du im großen und ganzen Recht, aber es sind nur die Symptome einer Fehlerhaften Geldordnug die dazu führt, dass am Ende Alles einen gehören muss, aber so weit wird es nicht kommen, denn es wird voher zu Reaktionen kommen. Das Problem ist das unsere Regierungen Erpressbar sind, das unsere Demokratien und alle damit verbundenden Rechte verkauft wurden.
Das Volk wählt nur noch die Interessenverträter des Kapitals, gut geschulte Schauspieler mit Persönlichkeit und Karisma.
Das Ende des Kreditbooms, Gelderschaffung ohne Wertschöpfung, Spekulation statt Produktion, immense Verschuldung, zukünftiger Rohstoff- und Energiemangel (Peak Oil-Gas-Uranium) und ein dramatischer Klimawandel als deutliche Warnungen vor einem "Weiter so"! „Jeder der glaubt, dass exponentielles Wachstum in einer endlichen Welt für immer weitergehen kann, ist entweder verrückt oder ein Wirtschaftswissenschaftler.“ Kenneth Boulding
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