FAZ / 08.04.2020 / von Partrick Welter
ABES GROSSE PLAENE:
Japan ruft den Coronavirus-Notstand aus
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe zieht in der Pandemie einen Vergleich mit der großen Depression in den Vereinigten Staaten in den dreißiger Jahren. Seine Abhilfe: ein Konjunkturprogramm im Umfang von umgerechnet 915 Milliarden Euro.
Aus Furcht vor einer explosionsartigen Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Japan hat Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag für die Großstädte Tokio und Osaka sowie fünf weitere Präfekturen den Notstand erklärt. Das Kabinett beschloss zugleich ein Konjunkturprogramm im Wert von 108 Billionen Yen (915 Milliarden Euro), um den erwarteten Wirtschaftseinbruch als Folge der Virus-Pandemie abzumildern.
Das Programm entspricht etwa 20 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung und ist damit größer als Programme in Amerika mit elf Prozent des BIP oder in Deutschland mit, gemessen am Bundeshaushalt, etwa vier Prozent des BIP.
Abe stellte den Doppelschlag aus Notstand und Konjunkturprogramm in einen großen historischen Zusammenhang. „Das Einzige, was wir zu fürchten haben, ist die Furcht selbst“, zitierte er den amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt aus dessen Inaugurationsrede 1933. Roosevelt war mit schuldenfinanzierten Staatsausgaben gegen die damalige Depression in den Vereinigten Staaten angegangen.
Der große Umfang des japanischen Konjunkturprogramms schrumpft beim Blick auf die Details. An direkten Staatsausgaben sind 39,5 Billionen Yen oder 7,5 Prozent des BIP geplant. In die Ankündigung eingerechnet sind auch Programme eines schon im Dezember beschlossenen Zusatzbudgets. Das Finanzministerium bereitet zur Finanzierung einen weiteren Nachtragshaushalt mit neuen Schulden von 16,8 Billionen Yen (142 Milliarden Euro) vor.
Soforthilfen und Zuschüsse
Mit dem Notprogramm stellt die Regierung sechs Billionen Yen als finanzielle Soforthilfe für Haushalte und kleine Unternehmen bereit. Haushalte, deren Einkommen stark gesunken ist, erhalten 300.000 Yen (2540 Euro). Kleine Unternehmen und Selbständige, deren Umsatz um mehr als die Hälfte sinkt, können bis zu zwei Millionen (17.000 Euro) bzw. eine Million Yen Zuschuss bekommen. Um einen drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu vermeiden wird die Regierung ein bestehendes Programm bis Juni fortschreiben, wonach Unternehmen Personalkosten subventioniert bekommen, wenn sie Mitarbeiter nicht entlassen. Bei kleinen Unternehmen beträgt der Zuschuss bis zu 90 Prozent der Kosten, bei großen Unternehmen bis zu 75 Prozent.
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