Was will das Regime mit dem Ermächtigungsgesetz 2020 erreichen ?

[tosh]

Wenn die Person mit der Spritze dann anrückt, sollte man sich nicht dagegen sträuben, aber auf Folgendem bestehen.....

Nach der Vorlage all dieser Dokumente muss man eine Probe des Impfstoffs zur Analyse ins Labor schicken und sie untersuchen lassen.*

Danach müsst ihr eine schriftliche Erklärung mit Unterschrift verlangen, dass ihr nach dieser Impfung keine gesundheitlichen Schäden haben werdet. DIES IST EINE NOTWENDIGE VORAUSSETZUNG !!!

Einiges doppelt und dreifach.
Insgesamt viel zu unrealistisch - in welcher Welt lebst du
*Besonders unrealistisch, da die Impfstoffe lange vielfach getestet wurden.

Mir ging es darum, dass die Querulanten garnicht wissen, dass es das Ermächtigungsgesetz schon sehr lange gibt, dass sie garnicht wissen dass am 18.11. 20 nur eine Erweiterung gemacht wurde und die eigentlich einige Verbesserungen und wenig Anlass zu Besorgnis gibt:

Aufruhr um neues Corona-Gesetz: Was wirklich drin steht und was nicht

• Krisenmaßnahmen: In einem neuen Paragrafen 28a zählt das Gesetz Schritte zur Pandemiebekämpfung auf - darunter Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Schließung der Gastronomie. Diese Liste ist allerdings offenbar nicht abschließend. Voraussetzung ist stets die Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Kriterien dafür werden im Gesetz anhand von Empfehlungen der WHO genannt.
  

• Abwägung über Infektionsschutz-Maßnahmen: Neu festgeschrieben werden soll, dass „soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen auf den Einzelnen und die Allgemeinheit einzubeziehen und zu berücksichtigen“ sind. Religiöse Zusammenkünfte wie Gottesdienste und Demonstrationen sollen nur eingeschränkt werden, wenn eine wirksame Pandemie-Eindämmung sonst „erheblich gefährdet“ wäre.

• Befristung von Maßnahmen des Bundes: Geplant ist eine Pflicht, Verordnungen auf vier Wochen zu befristen. Die Dauer soll aber verlängerbar sein.

• Reisen und Gästelisten: Gästelisten in Restaurants sollen laut [Links nur für registrierte Nutzer] der taz nur noch für die Seuchenbekämpfung verwendet werden dürfen. Für Einreiseanmeldungen nach Reisen aus Risikogebieten soll eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden.

• Inzidenzwert als Handlungsmaßgabe: Ab einer [Links nur für registrierte Nutzer] von 50 sollen die Länder zu umfassenden Schutzmaßnahmen verpflichtet werden. Ist dieser Wert bundesweit erreicht, sollen „bundesweit abgestimmte Maßnahmen“ angestrebt werden.

• Regeln der Länder: Die Bundesländer sollen ihre Regeln künftig - ebenso wie der Bund - begründen und befristen.

• Impfzentren sollen bis zum 15. Dezember entstehen. Der Bund soll zudem regeln können, dass auch Nichtversicherte Anspruch auf Schutzimpfungen und Tests haben.

• Finanzfragen: Festgelegt werden auch neue finanzielle Ausgleiche für Krankenhäuser. Auch sollen Entschädigungsansprüche für Eltern, die wegen einer Kinder-Betreuung nicht arbeiten können, bis März 2021 verlängert und erweitert werden

[Links nur für registrierte Nutzer]

Ansonsten lasse ich mich nicht einmal gegen Grippe impfen, gegen Corona schon garnicht.

[Kaktus]

Einiges doppelt und dreifach.
Insgesamt viel zu unrealistisch - in welcher Welt lebst du
*Besonders unrealistisch, da die Impfstoffe lange vielfach getestet wurden.

Mir ging es darum, dass die Querulanten garnicht wissen, dass es das Ermächtigungsgesetz schon sehr lange gibt, dass sie garnicht wissen dass am 18.11. 20 nur eine Erweiterung gemacht wurde und die eigentlich einige Verbesserungen und wenig Anlass zu Besorgnis gibt:


Ansonsten lasse ich mich nicht einmal gegen Grippe impfen, gegen Corona schon garnicht.

Die Erweiterung ist eben Sch...

Und der Impfstoff ist lange geprüft, z.B. der gegen Carola?

[tosh]

Die Erweiterung ist eben Sch...

Und der Impfstoff ist lange geprüft, z.B. der gegen Carola?

Was genau ist denn gemäß deiner Expertenmeinung daran Sch. ?

Die Impfstoffe durchlaufen bekanntlich 3 Testphasen bevor sie eine Zulassung beantragen können

[Finch]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.

[KatII]

Vielleicht will Hit... äh Merkel die Weltherrschaft, vielleicht will sie, dass alle ihre Sklaven wieder gesund werden. Ich habe die dritte Option gewählt.

[tosh]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft, darin gibt es auch die gesetzliche Impfpflicht wie gepostet - das ist wenn überhaupt das "Ermächtigungsgesetz".
Am 18.11. wurde es nur durch §28a erweitert, zT entschärft und z.T. präzisiert.

[Finch]

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) trat am 01.01.2001 in Kraft, darin gibt es auch die gesetzliche Impfpflicht wie gepostet - das ist wenn überhaupt das "Ermächtigungsgesetz".
Am 18.11. wurde es nur durch §28a erweitert, zT entschärft und z.T. präzisiert.

Das wohl größte Missverständnis aller Zeiten ist, eine sog. Ermächtigungsgrundlage als Ermächtigungsgesetz misszuverstehen. Ja, beide Wörter beinhalten das Wort "Ermächtigung". Ermächtigungsgrundlage ist ein simpler Rechtsbegriff. Man kann auch Rechtsgrundlage oder Eingriffsgrundlage als Synonyme verwenden. Wahrscheinlich fallen die ganzen Dauer-Empörten hier aus allen Wolken, wenn man ihnen sagt, dass es tausende Ermächtigungsgrundlagen gibt. In quasi jedem Gesetz gibt es die. Selbst ein lächerliche Norm aus dem Naturschutzgesetz, die dem Staat die Möglichkeit verleiht, einen Baum zu fällen, ist eine Ermächtigungsgrundlage.

[marion]

Was genau ist denn gemäß deiner Expertenmeinung daran Sch. ?

Die Impfstoffe durchlaufen bekanntlich 3 Testphasen bevor sie eine Zulassung beantragen können

und die dauern zwischen 5-10 Jahren, weil nach 5 Jahren neue Studien zu den Nebenwirkungen ( krebs z. bsp.) fällig werden

[HansMaier.]

Es ist kein Ermächtigungsgesetz. Und das wird es auch dann nicht, wenn man noch weitere 10 Stränge dazu erstellt.

Interessant. Warum kommt das Wort Ermächtigung dutzend mal darin vor?
MfG
H.Maier

[Finch]

Interessant. Warum kommt das Wort Ermächtigung dutzend mal darin vor?
MfG
H.Maier

Weil Ermächtigungsgrundlage ein stinknormaler Rechtsbegriff ist. Ist das Wasserstraßengesetz oder das Naturschutzgesetz für dich auch ein Ermächtigungsgesetz? Denn darin finden sich - wie in fast allen Gesetzen - auch Ermächtigungsgrundlagen.