Verfassungsschutz stuft Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch ein!

[Jay]

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Führt euch mal die Pressemitteilung zu Gemüte. Das ist so unfassbar bizarr. Der Verfassungsschutz scheint überfordert damit, Ethnie und Kultur begrifflich zu trennen. Noch absurder: "Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung" Die Identitäre Bewegung hat nie gegen "Asyl" agitiert, sondern gegen Masseneinwanderung. Zweitens liegt gerade in der Differenz das Maßgebliche, nämlich die illegale, ungesteuerte Migration. Es ist einfach unglaublich, dass dies für eine Beobachtung und die Einstufung als rechtsextreme Bewegung ausreicht.

[Ein Neuer]

Um so wichtiger das man vor diesen Linksextremen nicht noch klein beigibt oder mal wieder in unnutze Diskussionen verfällt.
Man muss die zum Teufel jagen.

[Deutschland 2020]

Claudia Roth, die aufgrund (nicht trotz) ihrer Hass-Tiraden gegen Deutschland Vizepräsidentin des BT werden konnte, ist die wahre Extremistin. Es ist erbärmlich, wie beliebig und parteiisch der VS vollkommen vorgeht.

[radelroll]

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Führt euch mal die Pressemitteilung zu Gemüte. Das ist so unfassbar bizarr. Der Verfassungsschutz scheint überfordert damit, Ethnie und Kultur begrifflich zu trennen. Noch absurder: "Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung" Die Identitäre Bewegung hat nie gegen "Asyl" agitiert, sondern gegen Masseneinwanderung. Zweitens liegt gerade in der Differenz das Maßgebliche, nämlich die illegale, ungesteuerte Migration. Es ist einfach unglaublich, dass dies für eine Beobachtung und die Einstufung als rechtsextreme Bewegung ausreicht.

ist wohl nett, dass du dieses Dokument verlinkst. Nur es bleibt eben einer kleinen Filterblase. Die Mehrheit läuft den Meldungen des VSs nach und es reicht "Das sind Nazis".
Sollte dir doch längst klar sein, wer und was deine Mitmenschen sind und wer in DE das Sagen hat.
Falls nicht, dann bist du ähnlich zu den Traumtänzern aus der IB, die auch bisher meinten, dass es sich noch "zum Guten" wendet.

[Pelle]

Claudia Roth, die aufgrund (nicht trotz) ihrer Hass-Tiraden gegen Deutschland Vizepräsidentin des BT werden konnte, ist die wahre Extremistin. Es ist erbärmlich, wie beliebig und parteiisch der VS vollkommen vorgeht.

Das sind alles Hass-Tiraden.

[Skorpion968]

Definitiv. Wir Wessis sind, so leid es mir tut, hoffnungslos verloren. Daher blicke ich mit Neid aber auch stolz nach Sachsen und Thüringen!

Dann geh doch nach drüben.

[Dr Mittendrin]

Dann geh doch nach drüben.

Typ du sägst am eigenen Ast.

[SprecherZwo]

Wir werden uns noch alle wundern, wozu der VS als Organ des Einparteienblocks und diverse andere deutsche Behörden bald noch fähig sein werden.

Spätestens seit dem NSU-Hoax sollte man sich über gar nichts mehr wundern.
Wer den Drecks-BRD-Behörden noch irgendwelches Vertrauen entgegenbringt, ist selber schuld.
Die BRD ist ein antideutscher Schurkenstaat.

[Wunderbar]

Das hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Die Positionen der Gruppierung seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Der Verfassungsschutz führt als Beispiel die Kampagnen unter dem Motto „Der große Austausch“ an. Auch die Aktion „Stop Fatih“ wird genannt. Dabei hatten Aktivisten Banner mit dem Slogan aufgehängt und mit einem Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee posiert.

Grundgesetz verteidigen? Unvereinbar mit dem Grundgesetz.

Beim ‚Wahl-O-Mat zur EU-Wahl 2019‘ kann man sich am Ende die Entscheidungen aller 41 Parteien (dabei antworten CDU und CSU zusammen) zu allen 38 Thesen anzeigen lassen. Dabei zeigt sich, dass 11 Parteien, darunter die Regierungspartei SPD und im Bundestag noch die FDP und die Grünen, der 37. These zustimmen (9 weitere enthalten sich, so dass nur die Hälfte der Antworten dagegen ist): „Die EU soll sich langfristig zu einem europäischen Bundesstaat entwickeln.“

Trotz Änderungen am Grundgesetz (insbesondere Artikel 23) ist diese These nicht nur verfassungswidrig, sondern staatsfeindlich, da die Bundesrepublik Deutschland als souveräner Staat abgeschafft werden soll. Es wird außerdem in den unveränderlichen Kernbestand des Grundgesetzes nach Artikel 79 Abs. 3 in Verbindung mit Artikel 20 eingegriffen. Deutschland wäre kein Bundesstaat mehr, sondern höchstens noch Teil eines solchen, der nicht hinreichend demokratisch, rechtsstaatlich und gewaltenteilend wäre, zumindest wenn die Vereinigten Staaten von Europa im Wesentlichen der EU entsprechen würden. Dass es keine konkret ausgearbeiteten Pläne für solch einen drastischen Wechsel gibt, spricht zusätzlich dagegen.

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Für verfassungswidrige Abschaffung des Staates sein? Kein Problem.

Willkommen in Absurdistan.

[Archivar]

Typ du sägst am eigenen Ast.

Trolle bitte nicht füttern.