Der Fall Nawalny

[KatII]

Ich erlaube mir lediglich eine strikt formale Sichtweise:
Die Ausreise Nawalnys zur weiteren Behandlung in Deutschland war legal.
In Deutschland wurde die Vergiftung Nawalnys mit dem international geächteten Nervengift Nowitschok diagnostiziert.
Die zuständigen, deutschen Behörden waren gemäß der Chemiewaffenkonvention verpflichtet, diesen Vorfall der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Sitz Den Haag) und der russischen Generalstaatsanwaltschaft zu melden.
Der sog. "Schwarze Peter" der Straftatverfolgung liegt jetzt bei Russland.

Anscheinend sind die ganzen Organisationen, die im Kalten Krieg entstanden sind, heute nichts mehr wert. Der "House Negro" Obama hat gedroht, Den Haag zu Bomben. NATO ist sich selbst gefährlich geworden. UNO wird wahrscheinlich demnächst von Trumps Immobilienfirma renoviert (die grünen Fliesen werden durch Pappe ersetzt). Und Biden kämpft um den Preis des lustigsten Opas seit Jelzin.

[Schwabenpower]

Ich erlaube mir lediglich eine strikt formale Sichtweise:
Die Ausreise Nawalnys zur weiteren Behandlung in Deutschland war legal.
In Deutschland wurde die Vergiftung Nawalnys mit dem international geächteten Nervengift Nowitschok diagnostiziert.
Die zuständigen, deutschen Behörden waren gemäß der Chemiewaffenkonvention verpflichtet, diesen Vorfall der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Sitz Den Haag) und der russischen Generalstaatsanwaltschaft zu melden.
Der sog. "Schwarze Peter" der Straftatverfolgung liegt jetzt bei Russland.

Das ist schlichtweg Bullshit. Es ist keine Chemiewaffe. Wie kann man so dämlich sein? Dann wäre unser Cyanid im Boden auch ein chemischer Angriff. China muß ermitteln.

[Stanley_Beamish]

Ich erlaube mir lediglich eine strikt formale Sichtweise:
Die Ausreise Nawalnys zur weiteren Behandlung in Deutschland war legal.
In Deutschland wurde die Vergiftung Nawalnys mit dem international geächteten Nervengift Nowitschok diagnostiziert.
Die zuständigen, deutschen Behörden waren gemäß der Chemiewaffenkonvention verpflichtet, diesen Vorfall der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Sitz Den Haag) und der russischen Generalstaatsanwaltschaft zu melden.
Der sog. "Schwarze Peter" der Straftatverfolgung liegt jetzt bei Russland.

Deutsche Behörden sind für angebliche Verbrechen, die an Russen in Russland verübt worden sind, nicht zuständig.
Und die Chemiewaffenkonvention ist für diesen Fall auch nicht anzuwenden. Das ist eine internationale Konvention, und hier geht es um eine innerstaatliche Angelegenheit.

[Schwabenpower]

Deutsche Behörden sind für angebliche Verbrechen, die an Russen in Russland verübt worden sind, nicht zuständig.
Und die Chemiewaffenkonvention ist für diesen Fall auch nicht anzuwenden. Das ist eine internationale Konvention, und hier geht es um eine innerstaatliche Angelegenheit.

Ein Gift ist ja auch keine Waffe, Benzin ist auch giftig, Alkohol auch.

[brain freeze]

Deutsche Behörden sind für angebliche Verbrechen, die an Russen in Russland verübt worden sind, nicht zuständig.
Und die Chemiewaffenkonvention ist für diesen Fall auch nicht anzuwenden. Das ist eine internationale Konvention, und hier geht es um eine innerstaatliche Angelegenheit.

Nicht ganz. Die Chemiewaffenkonvention regelt Kontrolle und Vernichtung von Chemiewaffenbeständen. Wenn Nowitschok in Rußland eingesetzt wurde, muß Rußland erklären, woher der undeklarierte Kampfstoff kommt, was die Russen nicht können. Das ist dann der Hebel für Sanktionen.

[Stanley_Beamish]

Nicht ganz. Die Chemiewaffenkonvention regelt Kontrolle und Vernichtung von Chemiewaffenbeständen. Wenn Nowitschok in Rußland eingesetzt wurde, muß Rußland erklären, woher der undeklarierte Kampfstoff kommt, was die Russen nicht können. Das ist dann der Hebel für Sanktionen.

Soweit ich weiß geht es in der Konvention aber um Waffen, die im Krieg eingesetzt werden, und nicht um bestimmte Chemikalien.

[brain freeze]

Soweit ich weiß geht es in der Konvention aber um Waffen, die im Krieg eingesetzt werden, und nicht um bestimmte Chemikalien.

Es geht um chemische Kampfmittel, die im Krieg eingesetzt werden können.

[Merkelraute]

Egal, welche Beweise, Gegenbeweise, Expertisen, und Belege Russland auch erbringen würde, der Westen würde sie allesamt nicht akzeptieren.

Putin hat dieses "Spielchen" längst durchaut !

Ich habe den Eindruck, als sei Nord Stream 2 ein Spielchen um den Brexit. Interessant ist nämlich, daß Großbritannien mehr Gas aus Russland importiert als Deutschland. Nun läuft beim Brexit noch eine Übergangsphase bis zum 31.12.2020 und in dieser sollen diverse Dinge geklärt werden. Ganz wichtig für die EU ist wohl die Öl- und Gaspolitik, sowie Bergbaupolitik (BP, Shell, BHP, Rio Tinto). Britische Unternehmen dominieren diese Märkte in der EU. Die EU nutzt jetzt das letzte Stück Pipeline offenbar zum Pokern, denn die Versorgung Britanniens nur mit US Gas würde ziemlich teuer werden. Deswegen ist Nawalny auch nach Berlin und nicht nach London.

[Schwabenpower]

Es geht um chemische Kampfmittel, die im Krieg eingesetzt werden können.

Kann Arsen auch. Sogar Quellwasser. Demzufolge eine unsinnige Definition

[Schwabenpower]

Nicht ganz. Die Chemiewaffenkonvention regelt Kontrolle und Vernichtung von Chemiewaffenbeständen. Wenn Nowitschok in Rußland eingesetzt wurde, muß Rußland erklären, woher der undeklarierte Kampfstoff kommt, was die Russen nicht können. Das ist dann der Hebel für Sanktionen.

Warum muß Rußland das erklären?