Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
...und nochmals-es ist ein Grundrecht der Deutschen und seit dem dämlichen jüngsten Urteil sogar ein Grundrecht der Eingewanderten und Schein/Asylanten ein ausreichendes Einkommen zu beziehen, wenn man das nicht durch eigene Arbeit erwirtschaften kann.
Was also soll das mit der sogenannten Liste der Sanktionen. Wenn das Geld zusteht, dann darf das auch nicht gestrichen werden. Dann müssen andere Strafmaßnahmen her. Es kann nicht sein das ein Sachbearbeiter eines Jobcenters befinden kann, ob ein Grundrecht gewährt wird oder nicht. Ich dachte immer dazu müsste man ein hoher Richter sein? Jetzt legt ein viel geringer qualifizierter Jobcenter Mitarbeiter fest, ob ein Grundrecht gewährt wird oder der Betreffende verhungern oder zum Dieb werden muss...
Das auf der Grundlage einer Eingliederungsvereinbarung , die der Betroffene unterschreiben muss, damit die wirksam ist und die Grundrechte einschränken kann. Bis dahin könnte man noch eine gewisse Rechtmäßigkeit erkennen -der Betroffene müsste ja bloß nicht unterschreiben, um sein Grundrecht zu erhalten. Aber nun kommt die Rechsbeugung zum Zug - man erlässt einen Verwaltungsakt und die Eingliederungsvereinbarung ist auch ohne Unterschrift des Betroffenen gültig.
Das ist Rechtsbeugung wie wir sie von Bananenrepubliken kennen. Und das alles sicherlich nur, weil Zuständige Politiker und Beamte zu einfallslos und/oder zu faul sind Maßnahmen festzulegen, die geeignet sind unwillige Arbeitslose zu zwingen, ohne gegen das Grundrecht zu verstoßen.
Mir geht es dabei mehr um das Grundgesetz - heutige Politiker ersinnen ständig Wege, um das Grundrecht auszuhebeln-so wie es ihnen am besten in den Kram passt.
Warum haben wir denn ein Grundgesetz und Grundrechte? -weil das die einzige Möglichkeit darstellt unsere Werte festzulegen und zu erhalten.
Vor allem ist ja das Ungerechte -um zum Thema aufzuschließen- das die Willkür der Jobcenter sich fast ausnahmslos gegen Deutsche richtet, weil die sich am wenigsten wehren-weil das vermehr nur Alte und/oder Kranke sind.
Der Ali und der Mustafa der gibt an kein Deutsch zu verstehen -nicht richtig -da brauchen die Dolmetscher - die sie meist nicht haben. Und wenn doch, dann sagt Ali: " Alte oder Alter, ich wissen wo du wohnen wir bekommen das raus und dann machen wir aus dir und aus deiner Familie einen Döner..." Und Zigeuner lädt man erst gar nicht vor - das kann man von denen nicht verlangen- die können keiner regelmäßigen Arbeit nachgehen...
Aber Hartzen - auf Kosten des deutschen Steuerzahlers leben , das können sie alle. Das Unrecht, die Sanktionen , die Eingliederung, die die Verfassungsrechte einschränkt- das triff nur den Michel, weil der kuscht . Demnach sind die Grundrechte nur gültig für Ausländer?! Streicht doch wenigstens das - C - aus dem Namen eurer Parteien, wenn sich eure Christlichkeit nur bei den Muslimen und den nicht christlichen Religionen entfalten kann.
Geändert von Siegfriedphirit (26.11.2013 um 17:20 Uhr)
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
Die Seite hat inzwischen ein paar mehr Sanktionsmitteilungen:
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Bei der Durchsicht stellte ich fest, dass immer um folgende Kategorien handelte:
1. Geforderte Dokumente wurden nicht eingereicht
2. Es wurde an Fortbildungsmaßnahmen nicht teilgenommen
3. Es wurden keine Nachweise über Bewerbungen eingereicht (In einem Fall wurden nur 8 Bewerbungen/Monat gefordert)
4. Man ist zu Terminen bei der Arbeitsagentur nicht erschienen
5. Man hat angebotene Tätigkeiten ausgeschlagen
Was das mit Schindlers Liste zu tun hat, ist mir schleierhaft => Der Schuß ging nach hinten los.
Es sind doch im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten minimale Zeitaufwendungen, die erbracht werden müssen um keine Kürzungen zu bekommen.
Als Arbeitnehmer muss man doch genauso:
1. Eingeforderte Dokumente einreichen (und sei es beim Finanzamt oder sonstwo)
2. Ich nehme an Fortbildungsmaßnahmen außerhalb meiner Arbeitszeit teil, die mir mein Arbeitgeber anbietet, aber ich keine Verpflichtung habe daran teilzunehmen.
3. Nachweise heißt in Betrieben: Stempeluhr
4. Man hat zur Arbeit zu Erscheinen
5. Was der Vorgesetzte sagt muss erledigt werden
1. Serve the public trust.
2. Protect the innocent.
3. Uphold the law.
Wenn dies ein Rechtsstaat wäre dann dürften die Jobcenter garnicht weniger als das Existenzminimum auszahlen und auch nicht darunter sanktionieren ...
Ich denke hier sollte wirklich mal das Bundesverfassungsgericht klaeren ob Jobcenter berechtigt sind den gesetzlich festgelegten Mindessatz zu sanktionieren. Es kann nicht sein dass die Jobcenter sich ueber das Recht stellen bzw. ihre eigenen Gesetze machen und Buergern das Existenzminimum verwehren.
„Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“
Konrad Adenauer
Was die Pflichten anbelangt gehe ich mit dir konform.
Was die Bewerbungsfrequenz anbelangt, so sollte man das flexibel handhaben, man sollte Struktur der Region, Grad ser Ausbildung, familiäre Lage und Stellenangebote bzw. Nachfrage berücksichtigen, Sinnlosbewerbungen verärgern nur Unternehemen und bringen nichts.-außer Kosten.
Über sinnlose Umschulungsmaßnahmen möchte ich mich erst gar nicht auslassen, da stehen einem die Haare zu Berge, wie da Steuergelder sinnlos verbrannt werden und der Nutzen gegen null tendiert.
Jobangebote werden quasi fast nie vermittelt und wenn dann nur in Leiharbeit.
Wir wollen eine neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt – verachten aber die Gleichheitslüge und verneigen uns vor den naturgegebenen Rängen.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg
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