Donald Trump

[Esreicht!]

Wow, Tage nach dem Sturm aufs Kapitol hat man von tausenden Teilnehmern endlich einen von der Antifa gefunden. Und der war natürlich für alles verantwortlich War nicht sehr klug von ihm, schliesslich hockt er jetzt im Knast...

Das Netz ist voll von Beweisen, auch wie reale Demonstranten Antifa/BLM-Terroristen von weiterer Randale zurückhielten usw. Hier mal aus der NYT,der Sohn eines jüdischen Richters, beide im demokrattischen Wählerverzeichnis:

Son of Brooklyn Judge Is Arrested Over Role in Riot at Capitol
Aaron Mostofsky, who was taken into custody in Brooklyn on Tuesday, faces four federal charges, including theft of government property.

-----



Aaron Mostofsky, center, was wearing a bulletproof vest emblazoned with the word “police” as pro-Trump extremists breached the U.S. Capitol last week.Credit...Erin Schaff/The New York Times
………

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die eigentlich interessanten Nachrichten sind die Tatsache, daß das FBI schon Tage vorher die demokrattische DC Bürgermeisterin vor Randale warnte. Statt dessen sicherten weniger Einsatzkräfte wie sonstüblich das Capitol,ja öffneten die Barrikaten und teilweise sogar die Türen ins Capitol!

Dank reichlichem Bild- und Videomaterial könnte es für die Globalistenmafia-Elite mit deren demokrattischen Handlangern eng werden.


kd

[Pillefiz]

Wenn das Amtsenthebungsverfahren für Trump durchgeht - bekommt er dann noch die Annehmlichkeiten von Ex-Präsidenten?

Dem bleiben nur noch seine gut 300 Millionen Schulden

[Swesda]

Selbstverständlich lachen die sich einen, wenn Merkel blökt, aber ich meinte, dass Merkel genau das per Gesetz hier in D veranlasst hat, was jetzt mit Trump in US passierte, aber nun so tut, als ob Beschneidung der Meinungsfreiheit durch Soziale Medien gar nicht ginge.

Ich weiß nichts von einem solchen Gesetz.

[Swesda]

yepp,hier im Kurzvideo 3 unbeantwortete Fragen

If this was a planned attack, you can’t accuse the President of inciting a spontaneous attack. This was planned days before.
(video)

[Links nur für registrierte Nutzer]


Mittlerweile ist auch der demokrattische Versuch, mittels Verfassungsbruch Trump des Amtes zu entheben, gescheitert! Da haben sich einige Forumsidioten früh gefreut!


kd

Nun, heute ist der 15.01. Ich warte gerne bis zum 20.01. und die Amtsenthebung kann sozusagen auch posthum vorgenommen werden. Das Verfahren ist noch nicht "gescheitert", es wird noch darüber abgestimmt. Wie auch immer das ausgeht, auf jeden Fall geht die Präsidentschaft von Trump zu Ende. Alles andere ist zweitrangig.

[Swesda]

Ich habe es damals bedauert, das Lucke und Henkel gegangen sind. Mit denen war die AfD wirklich breit und sogar alleine mehrheitsfähig aufgestellt. Sie hätte über die Zeit die Möglichkeit gehabt der CDU/CSU den Rang abzulaufen. Naja man wird sehen wie sie sich entwickelt. So lange Meuthen dabei ist, ist Hopfen und Malz noch nicht verloren.
Kleine Parteien haben wir nun schon genug, was wir brauchen wäre ein Volksparteienersatz, denn SPD und CDU wollen anscheinend nicht mehr. Sie entwickeln sich immer mehr zu Kleinklientel-Parteien, was sich dann auch in einem entspr. grossen bzw. kleinen Wahlergebnis ausdrückt.

Die SPD könnte sich nicht mehr selbst als "Volkspartei" titulieren ohne Spott und Hohn zu ernten. Die CDU versteht trotzt heftiger Verluste immer noch als Volkspartei, obwohl die meisten ihrer Wähler das Sargprogramm im Wahlkreis besser kennen als das Parteiprogramm. Am ehesten Breitenwirkung erzielen derzeit die Grünen. Sicher, mit den trickreichsten Lügen und dem unverschämtesten Auftreten lassen sich Wähler einfangen, siehe Trump. Die Politik der Grünen ist kaum noch von der CDU zu unerscheiden. Das mag in einem oder anderen Fall vielleicht sogar Vertrauen erzeugen. Es erzeugt aber auch kräftig Misstrauen und ich bin mir ganz sicher, dass wir mit Prof. Meuthen auch eine richtig hohe Zahl von Wählerwanderern aus dem grünen Lager abräumen können.

[Esreicht!]

Nun, heute ist der 15.01. Ich warte gerne bis zum 20.01. und die Amtsenthebung kann sozusagen auch posthum vorgenommen werden. Das Verfahren ist noch nicht "gescheitert", es wird noch darüber abgestimmt. Wie auch immer das ausgeht, auf jeden Fall geht die Präsidentschaft von Trump zu Ende. Alles andere ist zweitrangig.

Am Montag werden die Dokumente zur Rußlandaffaire der Öffentlichkeit freigegeben. Dann brennt für die Demokratten der Hut, und die angestrebte Amtsenthebung bringt nichts mehr

Biden wirds nicht leicht haben, denn bereits am 21.01. wird ein Impeachmentverfahren gegen ihn angestrebt wegen seiner fragwürdigen China-Contacte. Die Schlitzaugen werden aktuell zum Erzfeind der USA aufgebaut!

kd

[konfutse]

Ich weiß nichts von einem solchen Gesetz.

Dein Unwissen ist nicht verwunderlich. Es nennt sich Netzwerkdurchsetzungsgesetz und wurde von Maas dem Kasper 2017 erlassen. Keine Ahnung, welches Netzwerk damit durchgesetzt werden soll, aber seitdem wird von Fratzenbuch und Zwitscher gelöscht was vorgegebener Meinung widerspricht. Angedrohte Strafen bis 50 Mio Euro helfen da nach.

[GSch]

Wenn das Amtsenthebungsverfahren für Trump durchgeht - bekommt er dann noch die Annehmlichkeiten von Ex-Präsidenten?

Das ist eine Frage, an der wieder einige Anwälte Geld verdienen werden. Es gibt zwei Gesetze, die die Versorgung von ehemaligen Präsidenten regeln. In einem wird gesagt, dass es keine Ansprüche gibt, wenn er impeached wurde.

Präsident war er, keine Frage. Was das Impeachment betrifft, das ja, sofern überhaupt erfolgreich, erst nach Ablauf seiner Amtszeit erfolgen kann, so kann man sich trefflich darüber streiten, ob er denn eines Amtes enthoben werden konnte, das er gar nicht mehr hatte.

Im Falle einer Amtsenthebung kann (aber muss nicht) der Senat ihm verbieten, je wieder ein öffentliches Amt zu bekleiden. Davon abgesehen stehen 200 k$/Jahr Pension im Raum, ein Büro mit Personal und Personenschutz. Wenn er vor seiner Frau stirbt, dann bezieht diese 20 k$/Jahr, unabhängig davon, wie ihr Mann aufhörte, Präsident zu sein.

[Deutschmann]

Das ist eine Frage, an der wieder einige Anwälte Geld verdienen werden. Es gibt zwei Gesetze, die die Versorgung von ehemaligen Präsidenten regeln. In einem wird gesagt, dass es keine Ansprüche gibt, wenn er impeached wurde.

Präsident war er, keine Frage. Was das Impeachment betrifft, das ja, sofern überhaupt erfolgreich, erst nach Ablauf seiner Amtszeit erfolgen kann, so kann man sich trefflich darüber streiten, ob er denn eines Amtes enthoben werden konnte, das er gar nicht mehr hatte.

Im Falle einer Amtsenthebung kann (aber muss nicht) der Senat ihm verbieten, je wieder ein öffentliches Amt zu bekleiden. Davon abgesehen stehen 200 k$/Jahr Pension im Raum, ein Büro mit Personal und Personenschutz. Wenn er vor seiner Frau stirbt, dann bezieht diese 20 k$/Jahr, unabhängig davon, wie ihr Mann aufhörte, Präsident zu sein.

Oha. Das ist mal eine interessante Sache. Personenschutz würde er dann auch nicht mehr bekommen?

[GSch]

Oha. Das ist mal eine interessante Sache. Personenschutz würde er dann auch nicht mehr bekommen?

Es gab dazu einen langen Artikel auf cnn.com, aber den finde ich jetzt nicht mehr.