Markus Frohnmaier (AfD) „Palästinensischer“ Staat nicht im deutschen Interesse

[dscheipi]

Die Menschen in Singapur sind auch ein Volk ohne Land. Nur haben die es ohne riesige Entwicklungshilfen geschafft, innerhalb von zwei Generationen zum Industriestaat aufzusteigen.

und, wie ich immer sag, es geht nur mit der peitsche.

mit karamellen-diskussionsrunden baut sich nix auf...

[Gawen]

Fragen wir uns doch einfach mal: Haben "wir" ein Interessen an so einem Staat oder haben wir es nicht? Was wären die Vor- und die Nachteile so eines Staates für Deutschland?

Ein Staat Palästina brächte nur Nachteile. Befände sich sofort im Kriegszustand und wäre kein sicheres Herkunftsland. Würde also Millionen weiterer Flüchtlinge bedeuten.

Dann doch lieber eine demokratische Einstaatenlösung mit gleichberechtigten Palis mit israelischem Pass. Ausserdem könnten die Israelis dann problemloser die Gasvorkommen im Mittelmeer ausbeuten und wären weniger von Alimenten abhängig.

[tosh]

Ein Staat Palästina brächte nur Nachteile. Befände sich sofort im Kriegszustand und wäre kein sicheres Herkunftsland. Würde also Millionen weiterer Flüchtlinge bedeuten.

Den Staat Palästina gibt es bereits.

Dann doch lieber eine demokratische Einstaatenlösung mit gleichberechtigten Palis mit israelischem Pass. ....

Völlig illusorisch, du vergisst die Zionisten wollen den Judenstaat:

[...]Für Europa würden wir dort ein Stück des Walles gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Cultur gegen die Barbarei besorgen.[...]
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Peres und mit ihm die gesamte politische Elite Israels strebe das Ziel an, das Land der Urväter in Besitz zu nehmen, das ganze Land, vom Mittelmeer bis zum Jordan. Eretz Israel, also das Land Israel, könne nicht mit den Palästinensern geteilt werden. Sie könnten allenfalls als Minderheit im jüdischen Staat geduldet werden. In ihrem Buch heißt es: "Peres vertritt eine Exklusivhaltung: Der Judenstaat sei alleine für die Juden vorgesehen, wobei die Integration der arabischen Minderheit als ausgeschlossen, ja als unvorstellbar, gilt. Im Gegenteil. Die Militärregierung soll nicht nur dafür sorgen, dass diese Minderheit fern der Mehrheitsgesellschaft am Rande lebt. Sie soll diese Trennung richtiggehend symbolisieren: Demokratie für Juden, Militärregierung für Araber."
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Ausserdem könnten die Israelis dann problemloser die Gasvorkommen im Mittelmeer ausbeuten ...

Zum Landraub und Wasserraub soll auch der Ölraub kommen.

[Jungle Jennie]

Es geht um kein Organisationsrecht sondern die Definition eines Staates zu der eine Verfassung dazu gehört in der die Grundsätze des Staates vereinbart werden.

Die Verfassung eines Staates ist zunächst einmal die Organisationsform seiner hoheitlichen Gewalt - welche Organe üben welchen Teil dieser auch welche Weise aus, wie werden sie bestellt, kontrolliert, abbestellt usw.

Diese Organisationsform kann in einem Rechtstext zusammengefasst sein, der mit "Verfassung" überschrieben ist (so z. B. in den USA oder in Frankreich). Oder mit einem anderen Begriff, wie z. B. "Grundgesetz" (so z. B. in Deutschland, den Niederlanden oder Finnland.)

Oder er kann auf verschiedene Rechtstexte verteilt sein, die mit Titeln wie "Verfassungsgesetz" (so z. B. in Österreich), oder einfach nur "Gesetz" (so z. B. in Israel), oder unterschiedlichen historischen Titeln überschrieben sein können (so z. B. im Vereinigten Königreich).

Oder er kann sich auch einfach aus Gewohnheit und Übung ergeben (so teilweise - neben geschriebenen Rechtstexten - im bereits erwähnten Vereinigten Königreich).

Gesetze sind etwas anderes, die haben Staaten neben ihrer Verfassung.

Auch die Verfassung eines Staates ist ein Gesetz desselben - egal, ob im Titel der Verfassung das Wort(-teil) "Gesetz" erscheint, oder nicht.

Zurückgehend auf ein Ende des 18. Jahrhunderts vom Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten entwickeltes Prinzip (in Sachen Marbury v. Madison) ist die Verfassung heute in den meisten Staaten der Welt das ranghöchste Gesetz, dem alle anderen Gesetze untergeordnet sind und nicht widersprechen dürfen.

In Deutschland gilt das aber z. B. erst seit dem Grundgesetz, noch die Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. Februar 1919 etwa hatte keinen automatischen Vorrang vor den anderen Gesetzen.

[tosh]

Die Verfassung eines Staates ist zunächst einmal die Organisationsform seiner hoheitlichen Gewalt - welche Organe üben welchen Teil dieser auch welche Weise aus, wie werden sie bestellt, kontrolliert, abbestellt usw....

Nein, in der Verfassung werden die Grundsätze des Staates vereinbart, in denen die Organisationsform seiner hoheitlichen Gewalt nur ein Teil sind. Viel wichtiger sind dort die
Grundrechte der Bürger, zB im GG an exponierter erster Stelle die ersten 19 Artikel.

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[Krombacher007]

Nein, in der Verfassung werden die Grundsätze des Staates vereinbart, in denen die Organisationsform seiner hoheitlichen Gewalt nur ein Teil sind. Viel wichtiger sind dort die
Grundrechte der Bürger, zB im GG an exponierter erster Stelle die ersten 19 Artikel.

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Eben, das Grundgesetz beschreibt vorrangig das Verhältnis Staat<=>Bürger, und weist jeder Partei durch die anschließend definierte Werteordnung seine Rechte und Pflichten zu, welche natürlich fachlich dann weiter in den entsprechenden Gesetzesbüchern ausgeführt werden.

[navy]

da wird aber Shaban Cheblis super traurig sein, weil sie als Steinmeier und SPD Murks nicht noch mehr Verwandte nach Deutschland einschleusen kann.



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Pädophilen Hochzeit im Gaza und mit Bildung und Kultur ist Nichts



20 Jahre und gekaufte Führerscheine auch für Nacht und Farbenblinde in Deutschland und Heiko Maas, will alle ausl. gefälschten Führerscheine anerkennen

Bis zu 150.000 Fälle in NRW












Sie kennen keine Verkehrsregeln, fahren aber auf deutschen Straßen – rund 150.000 Autofahrer sollen nach Schätzungen einer Recherche von RTL-Reporter Burkhard Kress für die Sendung „Extra“ mit illegalen Tricks an ihrer Fahrerlaubnis gelangt sein. Hochburg der Betrüger: die Stadt Essen.
Bis zu 5.000 Euro kassieren die Betrüger pro Fall. In erster Linie stammen Sie aus arabischen Großfamilien. Seit der Flüchtlingskrise machen sie das große Geschäft unter Migranten. Beliebt: mit Mini-Kameras und unsichtbaren Ohrstöpseln werden zahlende Kunden durch die theoretische Prüfung geführt. Meist sprechen sie selbst kein Wort deutsch. Auch werden andere Personen mit gefälschten Dokumenten in die Theorie-Prüfungen geschickt.
Dem TÜV ist das Problem seit Jahren bekannt. Dagegen sei man allerdings aktuell machtlos. Auch juristisch ist das Schummeln bei der Führerscheinprüfung nicht strafbar. Fliegt der Täuschungsversuch in einer Theorie-Prüfung auf, erhält der Betroffene eine sechswöchige Sperre. Danach kann er erneut dran teilnehmen.
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[Königstiger87]

Um mal die üblichen Verdächtigen ein bischen zu triggern:




Thema: Natürlich hat die AFD recht. Kein muslimischer Staat ist in unserem Interesse. Wenn wir so resolut mit den Palis umgehen würden, wie es Israel täte wäre schon viel gewonnen.

[Leibniz]

Um mal die üblichen Verdächtigen ein bischen zu triggern:




Thema: Natürlich hat die AFD recht. Kein muslimischer Staat ist in unserem Interesse. Wenn wir so resolut mit den Palis umgehen würden, wie es Israel täte wäre schon viel gewonnen.

Broder hat im Interesse der Deutschen an einer Anhörung teilgenommen, in der er (und Lengsfeld) sich regelrechtem Menschenmüll aussetzen mussten:

[Flaschengeist]

Um mal die üblichen Verdächtigen ein bischen zu triggern:




Thema: Natürlich hat die AFD recht. Kein muslimischer Staat ist in unserem Interesse. Wenn wir so resolut mit den Palis umgehen würden, wie es Israel täte wäre schon viel gewonnen.

Voll antideutsch Deine Einstellung. Wenn Israel nicht so resolut mit den Palis umgehen würde, hätten wir keine Palis hier.