AfD wirft Kalbitz raus

[Finch]

Aus der Sicht ist mir das Urteil auch suspekt. Ich denke das es das Ziel der Richter war der AFD zu schaden.

Könnte auch einfach daran liegen, dass Parteiausschlüsse in Deutschland formell hohe Anforderungen haben. Oder haltet ihr diesen Grund für absolut unmöglich? Ein Blick auf alle anderen prominenten Ausschlussverfahren bestätigt das doch..

[Finch]

Ich würde mir wünschen, wenn unsere Medien die Zwistigkeiten in den anderen Parteien ähnlich hochpushen würden, wie sie es bei der AfD tun.

In welcher Partei gibt es denn bitte momentan solche Grabenkämpfe wie in der AfD?

[Bruddler]

In welcher Partei gibt es denn bitte momentan solche Grabenkämpfe wie in der AfD?

Wo schrieb ich momentan ?

[Lykurg]

In welcher Partei gibt es denn bitte momentan solche Grabenkämpfe wie in der AfD?

Dass sich diese bürgerlichen Feiglinge aber auch immer durch Medienhetze von außen spalten lassen statt dann erst recht trotzig zusammenzustehen

[Doppelstern]

Meuthen gehört nun mal zu den gemäßigten. Er versucht, die Partei gegen die Überwachung des VS zu schützen. Es spielt aber keine Rolle mehr, da der Osten sowieso schon ins Visier des VS gekommen ist. Die sollten jetzt aber das beste aus der Situation machen. Das heißt sie sollten sich auf jeden Fall zusammenraufen, sich vertragen. Jede Partei, die Abseits vom Merkel-Mainstream arbeitet, wird vom Merkel VS überwacht. Das ist das Damoklesschwert, was der Fut Merkel einen unfairen Vorteil verschafft.

[Finch]

Wo schrieb ich momentan ?

Du meintest, die Medien würden nicht gleichermaßen über Streitigkeiten anderer Parteien berichten. Und da frage ich mich welche du meinst..
Oder welche Parteien meinst du in der Vergangenheit?

[derNeue]

Sellner zur Causa Kalbitz:



Sellner schlägt vor, für alle Ängstlichen AfD Anhänger im Westen: die Wirtschaftslieberalen der früheren FDP, die Anhänger der Werteunion, Leuten wie Maaßen, Samad, Broder, Steinbach, vielleicht Otte und wie sie alle heißen, selber eine eigene Partei zu gründen.
Allemal besser, als zu versuchen, die AfD im eigenen Sinn umzuwandeln, was von vornherein zum Scheitern verurteilt ist.
Sellner bringt Verständnis für diese Ängstlichen West-AfDler auf. Sie haben es unendlich viel schwerer als die Patrioten in Mitteldeutschland. Karriere, Beruf, Zukunft, soziale Akzeptanz riskieren diese Leute im gnadenlosen Medien- und Machtapparat des Merkelsystems.
Eine Partei quasi zwischen AfD und Union wäre eine Bereicherung, so Sellner.

Soweit, so richtig, aber auch so unrealistisch.
Wie sind diese Versuche bisher geendet? Z.B. die Lucke-Partei? Alle sind sang- und klanglos untergegangen.
Das hat 2 Gründe:
1.) Es fehlt für eine solche Partei die Wählerbasis. Es wäre eine Partei der Intellektuellen, der Wirtschaftsfachleute, der letzten kritischen Medienschaffenden.
Die breiten Wählerschichten der AfD im Osten wie im Westen werden aber getrieben von Not, Unzufriedenheit und Ungerechtigkeitsgefühl. Wer das Soziale ignoriert, oder auch nur den totalitären Machtapparat des Merkelsystems durchschaut und anprangert, sonst aber nichts vertritt, was eine große Mehrheit sich wünscht, bekommt keine Wähler im großen Stil.

2.) Eine solche Partei würde vom System und seiner Presse im Endeffekt exakt genauso behandelt wie die AfD, und also genauso wie die NPD, genauso wie jeder reale Neonazi. Es gibt für das System hier keine Abstufungen und wird es auch nie geben. Es kann auch gar keine geben, denn es geht ja darum, jede Opposition, die dem Machtapparat gefährlich werden könnte, grundsätzlich auszuschalten.
Insofern hätten auch die Ängstlichen im Westen mit so einer Partei nichts gewonnen. Für jedes totalitäre System gibt es einen unumstößlichen Grundsatz: wer nicht für uns ist, ist gegen uns.

Wer also diesen entscheidenden Schritt in die klare Opposition nicht geht, wer sich nicht traut, Farbe zu bekennen, der wird immer alles mittragen müssen, was von oben kommt. Er ist und bleibt williger Erfüllungsgehilfe auch wenn er innerlich anders denkt. Exakt wie die große Mehrheit der Deutschen in den letzten Jahren vor 1945. Nur mit dem kleinen Unterschied, daß es damals um Leib und Leben ging, heute (noch) um unendlich viel weniger.

Wer aber diesen klaren Schritt einmal gegangen ist, der muß sich von nichts und niemandem mehr "distanzieren", egal, wie weit rechts entfernt derjenige steht. Der braucht niemanden mehr auszugrenzen, egal ob rechts oder links von der eigenen Meinung, er kann mit jedem frei und offen diskutieren, ohne sich selber verbiegen zu müssen. Wer das schafft, nicht nur zuhause vor dem Rechner, sondern nach außen hin, der hat sich selber seine eigenen demokratischen Grundrechte wieder zurückgeholt und kann von sich sagen, ein Stück Demokratie und Freiheit im Land wieder wiederhergestellt zu haben.

[glaubensfreie Welt]

Könnte auch einfach daran liegen, dass Parteiausschlüsse in Deutschland formell hohe Anforderungen haben. Oder haltet ihr diesen Grund für absolut unmöglich? Ein Blick auf alle anderen prominenten Ausschlussverfahren bestätigt das doch..

Die AFD wird vom System wie ein Feind behandelt. Die Gerichte sind über den Richterbund und ähnliche Vereinigungen mit dem Regime gleich geschaltet. So wie ein böser Blick auf einen Wirtschaftsflüchtling, als versuchter Mord gewertet wird. Ist die Gegenseite Partyszene, der wenn überhaupt , etwas versehentlich passiert, oder das Opfer selber Schuld ist gerade am gleichen Ort gewesen zu sein.

Aus dem heute herrschenden Rechtsverständnis schlussfolgere ich, das Partei und Justizgremien zusammengesessen und ausgetüftelt haben, wie sie die AFD schwächen können. Mit Kalbitz haben sie ein Alibi die Überwachung aufrecht zu erhalten. Ohne ihn verliert die Partei viele Sympathisanten. Eins ist sicher, Ergebnis einer Gesetzesbewertung ist das Urteil nicht.

[Finch]

Die AFD wird vom System wie ein Feind behandelt. Die Gerichte sind über den Richterbund und ähnliche Vereinigungen mit dem Regime gleich geschaltet. So wie ein böser Blick auf einen Wirtschaftsflüchtling, als versuchter Mord gewertet wird. Ist die Gegenseite Partyszene, der wenn überhaupt , etwas versehentlich passiert, oder das Opfer selber Schuld ist gerade am gleichen Ort gewesen zu sein.

Aus dem heute herrschenden Rechtsverständnis schlussfolgere ich, das Partei und Justizgremien zusammengesessen und ausgetüftelt haben, wie sie die AFD schwächen können. Mit Kalbitz haben sie ein Alibi die Überwachung aufrecht zu erhalten. Ohne ihn verliert die Partei viele Sympathisanten. Eins ist sicher, Ergebnis einer Gesetzesbewertung ist das Urteil nicht.

Was Deiner Meinung nach ist an der Entscheidung des Gerichts denn falsch? Was genau meinst Du? Hier wurde Dutzende Male behauptet, die Entscheidung sei falsch und aus Gründen xy motiviert gewesen. Nur warum genau die Entscheidung falsch sein soll, das hat niemand in diesem Strang auch nur ansatzweise erklärt. Finde ich recht schwach um ehrlich zu sein.

[cornjung]

Was Deiner Meinung nach ist an der Entscheidung des Gerichts denn falsch? Was genau meinst Du? Hier wurde Dutzende Male behauptet, die Entscheidung sei falsch und aus Gründen xy motiviert gewesen. Nur warum genau die Entscheidung falsch sein soll, das hat niemand in diesem Strang auch nur ansatzweise erklärt. Finde ich recht schwach um ehrlich zu sein.

Hast recht. Ich erklärs dir. Uns passt diese Entscheidung, daher ist sie falsch.