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User in diesem Thread gebannt : heizer, Ingeborg, tosh, irgendeiner, Hanseat, funkelstern and hic |
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Warum bekommen US-amerikanische Staatsbürger bei uns kein Asyl, wenn Ihnen die Todesstrafe in Amerika droht?
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
Das Problem beim Snowden war, dass das Asylbegehren aus dem Ausland heraus an Deutschland gestellt wurde und da sprachen mehrere Gründe für ,die rechtliche Ablehnung. Einmal dass er gemäß Dublin Regel hätte abgewiesen werden können und (noch wichtiger) dass Asyl nicht für Entkommen von Strafverfolgung im außerpolitischen Bereich gilt.
Wäre er hier im Land gewesen, hätte sich eine Auslieferung schwer gestalten können, denn es gilt das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen und da darf für eine Auslieferung keine Gefahr der Todesstrafe bestehen.
Immer mal wieder zur Erinnerung:
Die einzigsten "Fluchtgruende".
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Kreuzfahrtschiff bringt mal eben 111 Migranten nach Griechenland. Der neue Plan von Maas kann direkt umgesetzt.
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Kreuzfahrtschiff nimmt 111 Migranten auf Weg nach Italien auf
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Es gibt keine Flüchtlinge, es sind Grenzverletzer.
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