Bundeswehr zieht in den Kampf gegen IS
Eigentlich wollte die Bundesregierung sich aus einem größeren militärischen Engagement in und um Syrien heraushalten. Doch der Druck des französischen Präsidenten ließ der Kanzlerin kaum eine Wahl. Verteidigungsministerin von der Leyen sieht einen Einsatz auf einer "sicheren völkerrechtlichen Basis".
Deutschland wird sich am offensiven Kampfeinsatz gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen, das hat die Bundesregierung nun offiziell bestätigt. Deutschland werde zur Unterstützung Frankreichs unter anderem Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr zur Verfügung stellen, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstagabend in Berlin. Zudem will Deutschland für den Kampf gegen den IS demnach unter anderem Tankflugzeuge und eine Fregatte bereitstellen.
Die Tornado-Flieger der Bundeswehr sollen die internationale Allianz verstärken, die IS-Stellungen in Syrien und Irak bombardiert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag beschlossen. Außerdem sollen ein Kriegsschiff, mindestens ein Tankflugzeug sowie Satellitenaufklärung bereitgestellt werden. Laut Regierung handelt es sich bei dem geplanten Einsatz um eine Konsequenz aus den Anschlägen in Paris.
Union und SPD im Bundestag signalisierten ihre Bereitschaft, dem Ansinnen der Regierung zuzustimmen. „Niemand drängt es zu einem Kampfeinsatz, aber die Situation ist eine ernsthafte Nagelprobe für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der Frankfurter Rundschau. Sein Unionskollege Henning Otte ist überzeugt: „Der IS ist nur militärisch zu schlagen. Mit Frankreich und allen anderen Staaten, die sich dem islamistischen Terror entgegenstellen, werden wir alle notwendigen Mittel zu dessen Bekämpfung aufbringen.“
Am Mittwochabend hatte Merkel nach ihrem Treffen mit Frankreichs Präsident François Hollande in Paris verkündet, Deutschland werde, „alles tun, damit sich solche Ereignisse wie die Anschläge von...
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