Gesinnungsjustiz in der Antifa-Republik

[Sprecher]

Das Verwaltungsgericht Greifswald hat das Verbot einer NPD-Demonstration bestätigt.
Interessant ist dabei die Begründung:


Das von der NPD gewählte Motto "Unsere Heimat - unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen" erfülle den Straftatbestand der Volksverhetzung. In Deutschland lebende ausländische Arbeitnehmer würden verächtlich gemacht und nationalsozialistisches Gedankengut transportiert, teilte das Gericht zur Begründung seiner Entscheidung mit. Der Begriff des "Fremdarbeiters" sei zur Zeit des Nationalsozialismus für Zwangsarbeiter, insbesondere auch für solche aus Polen, verwendet worden. Diese seien als minderwertig und Volksfeinde betrachtet worden. Das Verwaltungsgericht nahm damit nach eigenen Angaben Bezug auf die sogenannten Polen-Erlasse aus dem Jahr 1940.

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[Sterntaler]

das wird wieder gekippt, wie schon hunderte Urteile.

[Sprecher]

das wird wieder gekippt, wie schon hunderte Urteile.

Möglich aber die Antifa-Richter des Verwaltungsgerichtes werden auch Karriere machen und bald zu höheren Gerichten versetzt.
Rechtstaatlichkeit ist in der antideutschen BRD immer weniger zu erwarten.

[-jmw-]

Das Verwaltungsgericht nahm damit [...] Bezug auf die sogenannten Polen-Erlasse aus dem Jahr 1940.

Aber ein bissel lustig klingt das schon!

[Esreicht!]

Das Verwaltungsgericht Greifswald hat das Verbot einer NPD-Demonstration bestätigt.
Interessant ist dabei die Begründung:


Das von der NPD gewählte Motto "Unsere Heimat - unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen" erfülle den Straftatbestand der Volksverhetzung. In Deutschland lebende ausländische Arbeitnehmer würden verächtlich gemacht und nationalsozialistisches Gedankengut transportiert, teilte das Gericht zur Begründung seiner Entscheidung mit. Der Begriff des "Fremdarbeiters" sei zur Zeit des Nationalsozialismus für Zwangsarbeiter, insbesondere auch für solche aus Polen, verwendet worden. Diese seien als minderwertig und Volksfeinde betrachtet worden. Das Verwaltungsgericht nahm damit nach eigenen Angaben Bezug auf die sogenannten Polen-Erlasse aus dem Jahr 1940.

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Welch lächerliche Begründung, die NPD will ausdrücklich keine Fremdarbeiterinvasion. Wo da der Zusammenhang mit Zwangsarbeitern bestehen soll, wissen nur die Steuergeldabgreifer vom untergeordneten BRD-Volksgerichtshof mit der Hoffnung auf Karriere -Beschleunigung. Widerliches Pack, vermutlich DDR gedrilltX(


kd

[Sprecher]

Lafo sprach auch von "Fremdarbeitern".
Da wars wohl nicht schlimm.

[fatalist]

Immer dasselbe Kaperletheater.
Brot und Spiele?

[Katranka]

Wider mal der übliche "weil die das damals auch gesagt haben, darf man das heute nicht mehr sagen"-Zirkus. Liebes Verwaltungsgericht: verbietet euch selbst! Auch vor 70 Jahren gab es Verwaltungsgerichte.

[Vaddi]

Blödes Affentheater. :rolleyes:

[Cleopatra]

"Fremdarbeiterinvasion" schöner Begriff, das macht mir die NPD sympatisch. Ich wähle sowieso nur noch national.