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Steffen Heitmann (* 8. September 1944 -- † 14. April 2024. beides in Dresden):
„Ich habe mich noch nie, nicht einmal in der DDR, so fremd in meinem Land gefühlt.“
Solange dieses Prinzip gilt, kann es von mir aus auch ruhig eine Weltregierung geben.
Aber wie gesagt, dieses Prinzip ist essentiell:
Basisgemeindenrecht geht vor Kreisrecht geht vor Landesrecht geht vor Nationalstaatsrecht geht vor Staatenbundrecht geht vor Weltrecht.
Oder etwas ausführlicher:
Basisgemeindenrecht geht vor Kreisrecht
Kreisrecht geht vor Landesrecht
Landesrecht geht vor Nationalstaatsrecht
Nationalstaatsrecht geht vor Staatenbundrecht
Staatenbundrecht geht vor Weltrecht.
Einheitlichkeit ist natürlich vorteilhaft, aber wenn man lokal davon abweichen möchte, dann gibt es gewichtige Gründe dafür. Und dann muss das auch problemlos möglich sein.
Geändert von DonauDude (18.04.2021 um 03:59 Uhr)
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Paradebeispiel DDR-Verbrecher!
Jahrzehntelang hieß er nur Zone, Pankow, Ulbricht, Honecker usw.
Und plötzlich nach der Wende spielten die SED-Stasi-Verbrecher die großen Dämonkröten.
Und die Justiz, die Hure der Politik, hat sie alle laufen gelassen. Honecker wurde sogar auf unsere Kosten mit seinem Fuchsbandwurm nach Chile geflogen, nachdem man seine Margot hat ausreisen lassen.
Und das bei rd. 200 000 politischen Gefangenen, die Anfang der 50er noch nach Sibirien/Workuta geschafft wurden.
Nur Krenz bekam Knast - aber mit täglichem Ausgang.
Die SED hatte von jedem BRD-Hinterbänkler Akten durch ihre Auftragnehmer, die Stasi.
Und davon zehrt sie heute noch und kann fast jeden Älteren unter Druck setzen.
Hinzu kommt, dass der Mielke-Stellvertreter Wolf, Jude, massenhaft digitalisierte Akten, genannt Rosenholz, geklaut für die Brüder in den USA.
Für die Auslandsmorde und Verschleppungen wurde er natürlich nicht bestraft - unerhört, ein solcher Auserwählter....
Kein
Reiner Zufall,
dass du recht hast mit:
Die kleinen hängt man, ...
Dieser Ansicht kannst du ja gerne sein, aber sicherlich weiß du auch, dass in der Regel mit Anstieg der Komplexität politologischer Strukturen sich auch das "Ranking" der rechtlichen Wirksamkeit "erhöht". Nicht ohne Grund steht im Grundgesetz, dass Bundesrecht Landesrecht "bricht".
Bundesrecht bricht Landesrecht ist ein deutscher Rechtsgrundsatz. Er besagt, dass das Recht des Bundesstaates bedeutsamer ist als das Recht eines Gliedstaates. Widerspricht das Recht des Gliedstaats dem Bundesrecht, dann ist es nichtig.
Die betreffende Gesetzesnorm ist Art. 31 GG.
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
Ich weiß, aber dieser derzeitige Grundsatz ist grundfalsch und schädlich. Man sollte das unbedingt ändern.
Bottom-up statt Top-down.
Dir ist bekannt, dass Westberlin damals immer die Bundesgesetze separat verabschiedet hat?
Das wurde gemacht, weil Westberlin kein Bestandteil der DBR war und gleiche Regeln wie die DBR haben wollte.
Funktioniert also, weil ja die Vorteile der Einheitlichkeit bekannt sind.
Ich würde das aber so machen, dass "von oben" kommende Regeln und Gesetze erstmal automatisch lokal gültig werden, man aber lokal ausoptieren kann.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Orte (je ca. 5'000 bis 50'000 Einwohner groß) im Konfliktfall mit Lokalreferendum
legal aus lokal unerwünschten Bundes- und Landesgesetzen ausoptieren können.
Das Problem bei deinem Vorschlag wäre, dass letztlich dann jeder "kleine Landlord" nach eigenem Gusto entschiede, ob er die Gesetze einer legitimierten parlamentarischen Zentralinstanz zu akzeptieren gedenkt - oder eben nicht.
Ich will dir mal erläutern, warum ich - im Gegensatz zu dir - sogar für eine noch deutlicher ausgeprägte, hierarchische Regierungsstruktur bin und zum Beispiel den Föderalismus als absolut abträglich im Hinblick auf Entscheidungsoptimierungen empfinde.
Hier meine Meinung: Eine entscheidungsoptimierte Gesellschaft wäre im Wesentlichen an militärischen Strukturen orientiert!
Warum?
1. Befehle sind wirksamer als Anweisungen oder Vorschläge.
2. Straffe Führungsstrukturen sorgen für schnellere Umsetzungen der Aufträge.
3. Verantwortungsbereiche sind klar definiert, gut nachvollziehbar und - im Versagensfall - eindeutig zuordbar!
4. Führungsebenen bzw. der hierarchische Aufstieg erfolgt nach Dienstjahren und Leistungsbewertung.
5. Militärische Strukturen sind problemlos auf administrative übertragbar; letztere müssen lediglich nur mit mehr "Macht" versehen werden.
6. Militärische Strukturen gewährleisten aufgrund der besseren "qualitativen Auswahl" eher, dass derjenige, der "oben" ist, auch dort hingehört.
All das oben Aufgezählte folgt der tiefen Überzeugung, dass der Mensch als Gemeinschaftswesen Führung benötigt. Es gilt lediglich, diese mit den Parametern qualifiziert, empathisch (Stichwort: der informelle Führer) und gerecht auszustatten.
Solange der russische imperiale Staat in seiner jetzigen Form existiert, wird die Bedrohung, die er für Europa darstellt, nicht verschwinden. Und unabhängig davon, ob Russland in der Ukraine letztlich gewinnt oder verliert wird es eine chronische Bedrohung für den Frieden bleiben, bis Moskaus revanchistischer Drang gebrochen ist. Andrew A. Michta
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