Es gibt keine Steuerpflicht in der BRD

[malnachdenken]

Stimmt, ich schreibe schon länger davon!
Ist dir aber auch aufgefallen, daß deine Sorte keinerlei Aussichten hat, jemals Bürger dieses Freistaates zu werden?

Wie denn auch, wenn Dein Freistaatgestammel eben nur Gestammel bleibt.

[kotzfisch]

Zur Vermeidung künftiger Steuern, wäre es schön, wenn Registrierter sein Theoriengebäude vor Gericht durchsetzte.
Da bin ich dabei.

[lupus_maximus]

Wie denn auch, wenn Dein Freistaatgestammel eben nur Gestammel bleibt.

Du mußt mich mit einem Linken verwechseln, ich habe noch nie gestammelt!

Ich verwende noch das astreine Deutsch der Vor68er-Aera!
Dies ist übrigens für Schüler und Lehrlinge der Nach68er-Aera vorgesehen. Diese Aera beginnt dann, wenn die Ersatzdeutschen mit den Politikern in Deutschland aufgeräumt haben. Diese linken Herrschaften wissen noch garnicht, daß sie eigentlich Todeskandidaten sind!

[HansMaier.]

Haben Sie irgendwie vergessen, dass das Deutsche Reich 1945 untergegangen ist und somit aufgehört hat zu existieren?

Du irrst da. Laut Bundesverfassungesgericht besteht das Deutsche Reich fort und zwar in den Grenzen von
1937. Es ist nur handlungsunfähig nicht untergegangen.
Das wird in Bälde alles wieder auf die Tapete kommen, nach dem Teuro...
MfG
H.Maier

[malnachdenken]

Du mußt mich mit einem Linken verwechseln, ich habe noch nie gestammelt!

Ich verwende noch das astreine Deutsch der Vor68er-Aera!
Dies ist übrigens für Schüler und Lehrlinge der Nach68er-Aera vorgesehen. Diese Aera beginnt dann, wenn die Ersatzdeutschen mit den Politikern in Deutschland aufgeräumt haben. Diese linken Herrschaften wissen noch garnicht, daß sie eigentlich Todeskandidaten sind!

Und wieder nur Gerede. "...dann, wenn...", sagt eigentlich schon alles. Du hast mein Beileid.

[malnachdenken]

Du irrst da. Laut Bundesverfassungesgericht besteht das Deutsche Reich fort und zwar in den Grenzen von
1937. Es ist nur handlungsunfähig nicht untergegangen.
Das wird in Bälde alles wieder auf die Tapete kommen, nach dem Teuro...
MfG
H.Maier

Du hast doch sicherlich einen Link zu besagtem Ausspruch des Bundesverfassungsgerichts?

[lupus_maximus]

Und wieder nur Gerede. "...dann, wenn...", sagt eigentlich schon alles. Du hast mein Beileid.

Es freut mich immer, wenn Halbtote mich betrauern!

[Shahirrim]

Zur Vermeidung künftiger Steuern, wäre es schön, wenn Registrierter sein Theoriengebäude vor Gericht durchsetzte.
Da bin ich dabei.

Wieso? Diese Schiedsgerichte erkennt man ja dadurch an, wenn man mit ihnen was durchsetzen will. So wird das nichts. So geht es:

[HansMaier.]

Du hast doch sicherlich einen Link zu besagtem Ausspruch des Bundesverfassungsgerichts?

Obwohl ich sicher bin, das Du das schon weisst, oder Dir es selbst leicht hättest ergooglen können. Rotlinker...

Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält.
Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt „verankert“ (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. […] Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den „Geltungsbereich des Grundgesetzes“.
Die Bundesrepublik […] fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland […]. Die Deutsche Demokratische Republik gehört zu Deutschland und kann im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland nicht als Ausland angesehen werden.


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MfG
H.Maier

[malnachdenken]

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“,

Das ist der wichtige Teil.