Das Detail steckt im Teufel
(Versprecher bei einer Betriebsversammlung)
Das Detail steckt im Teufel
(Versprecher bei einer Betriebsversammlung)
Die Gerichte pflegen nach den Gesetzen zu urteilen, und für die gilt ein Rückwirkungsverbot. Ein Zustand, der nach dem allgemeinen Rechtsempfinden unrechtmäßig ist, gegen den es aber kein explizites Gesetz gibt, dem kommt man nicht so einfach bei. Man kann höchstens allgemeine Regeln darauf anwenden. So gab es früher keine §§§ gegen Computerbetrug oder ähnliche Straftaten. Genau darum werden ja das StGB und andere Gesetze immer wieder geändert, also der Realität angepasst. Aber die neuen Gesetze gelten immer erst ab ihrer Schaffung, nie rückwirkend.
"Schwebend unwirksam" gibt es nicht. Ein Unrecht, dem man mit den Mitteln der Justiz nicht beikommen kann (was es durchaus gibt), ist leider durchaus wirksam. Unser Rechtsempfinden und die Gesetzeslage stimmen unglücklicherweise nicht immer überein.
Einige Gemeinden in Hessen erheben ja eine Abwassergebühr für Wiesen, auch wenn dort überhaupt kein Kanal liegt, und das Wasser ja ausdrücklich versickern soll. Denn man müsste ja eigentlich einen auf eigene Kosten bauen lassen, damit man sich nicht vor den Kosten der Allgemeinheit drückt. Kein Witz.
Das Detail steckt im Teufel
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