Kabinett Höcke mit CDU und FDP

[goldi]

Thüringer Landtag:
Abgeordnete: 90

davon
FDP 5
AfD 22
CDU 21
Zusammern 48 Abgeordnete
Warum wählen die nicht den Höcke zum Ministerpräsidenten?
Besonders angesprochen sind hier die FDPler.

Es winken lukrative Posten ...

[Leseratte]

Kemmerich wurde gewählt, dann soll er auch ein schwarz-gelbes Minderheitskabinett bilden und dieses sich ein Regierungspogramm geben. Höcke hat das doch nicht zum Spaß veranstaltet, der meint das ernst mit der Duldung von schwarz-gelb. Warum denn auch nicht.

[Doppelstern]

Thüringer Landtag:
Abgeordnete: 90

davon
FDP 5
AfD 22
CDU 21
Zusammern 48 Abgeordnete
Warum wählen die nicht den Höcke zum Ministerpräsidenten?
Besonders angesprochen sind hier die FDPler.

Es winken lukrative Posten ...

Das ist mehr als einfach. Weil die CDU und auch die FDP beschlossen haben, nicht mit der AFD zusammen zu arbeiten.

[Bolle]

Das ist mehr als einfach. Weil die CDU und auch die FDP beschlossen haben, nicht mit der AFD zusammen zu arbeiten.

Dann müssten sie zwangsläufig mit den Linken koalieren, falls sie regieren wollen! Doch auch das hatte man ja im Vorfeld noch ausgeschlossen!
Ohne die AfD oder die Linke gibt es keine Mehrheiten!

Aber wir wissen ja:



Damals hat man das noch für einen Versprecher gehalten........

[Doppelstern]

Dann müssten sie zwangsläufig mit den Linken koalieren, falls sie regieren wollen! Doch auch das hatte man ja im Vorfeld noch ausgeschlossen!
Ohne die AfD oder die Linke gibt es keine Mehrheiten!

Aber wir wissen ja:



Damals hat man das noch für einen Versprecher gehalten........

Da die Linke die Landtagswahlen 2019 gewonnen haben, dürften die den Ministerpräsidenten stellen und auch die Koalitionsverhandlungen führen. Die CDU ist da ganz klar aus dem Rennen. Da niemand mit der AFD koalieren will und die CDU außerdem nicht mit den Linken, hat sich die CDU selber rausgekickt. Die CDU würde ja gerne mit der SPD und den Grünen koalieren, aber dem haben die Rotgrünen auch eine Absage erteilt.

Wie das allerdings funktionieren soll, einen Ministerpräsidenten ins Amt zu heben ohne die Stimmen von der AFD, bleibt mir ein Rätsel.

[Schlummifix]

Da die Linke die Landtagswahlen 2019 gewonnen haben, dürften die den Ministerpräsidenten stellen und auch die Koalitionsverhandlungen führen. Die CDU ist da ganz klar aus dem Rennen. Da niemand mit der AFD koalieren will und die CDU außerdem nicht mit den Linken, hat sich die CDU selber rausgekickt. Die CDU würde ja gerne mit der SPD und den Grünen koalieren, aber dem haben die Rotgrünen auch eine Absage erteilt.

Wie das allerdings funktionieren soll, einen Ministerpräsidenten ins Amt zu heben ohne die Stimmen von der AFD, bleibt mir ein Rätsel.

Da inzwischen niemand mehr miteinander koalieren will, ist Thüringen unregierbar.

Ich rate dem Wähler dazu, der AfD 80% zu geben.
Dann bekommen sie eine vernünftige Regierung und der Spuk hat ein Ende.

[Doppelstern]

Da inzwischen niemand mehr miteinander koalieren will, ist Thüringen unregierbar.

Ich rate dem Wähler dazu, der AfD 80% zu geben.
Dann bekommen sie eine vernünftige Regierung und der Spuk hat ein Ende.

Dein Wort in Gottes Ohr. Wäre ich ganz gewiß auch dafür. Aber Träume sind halt nur Schäume.

So wie es derzeit aussieht, möchten sie keine Neuwahlen, da CDU und FDP enorme Wählerstimmen verlieren würden, sondern es wird eine Wiederholung der bereits stattgefundenen Wahl Ramelow´s geben. Gnädig wird sich Ramelow wieder der Wahl zur Verfügung stellen.

[goldi]

Große Koalition fordert Neuwahlen
9. Februar 2020

Nach dem Eklat bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hat die Große Koalition baldige Neuwahlen gefordert.

In einer Sondersitzung des Koalitionsausschusses einigten sich CDU, CSU und SPD in Berlin darauf, dass man eine erneute Regierungsbildung in Thüringen mit Hilfe von AfD-Stimmen ausschließen müsse. CSU-Chef Söder sprach gestern Abend auf einer Parteiveranstaltung von einem klaren Signal. Menschen mit völkischem Gedankengut dürften nicht bestimmen, wer das Land regiere. Am Nachmittag hatte Thüringens Ministerpräsident Kemmerich seinen Rücktritt erklärt. Der FDP-Politiker bleibt aber zunächst geschäftsführend im Amt. Die Linkspartei sieht nach Kemmerichs Rückzug den Weg frei für eine erneute Kandidatur von dessen Vorgänger Ramelow. Dieser hat bereits seine Bereitschaft dazu erklärt.
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Es soll also noch einmal eine Ministerpräsidentenwahl im LT statt finden.
Im Ergebnis gibt es 2 Szenarien für die CDU/FDP-Abgeordneten:

1. Höcke wird gewählt.
Es gibt Minister- und Staatssekretärsposten für CDU und FDP und somit stattliche Einkünfte
für die Bonzen.

2. Ramelow wird mit Stimmen von CDU und FDP gewählt,
ohne deren Stimmen kann er nur mit AFD-Stimmen gewählt werden. Eine Wahl ohne CDU/FDP-Stimmen nimmt Ramelow nicht an.

Obwohl Ramelow mit Stimmen von CDU und FDP gewählt wäre hätten diese Parteien bzw. deren Landtagsabgeordnete finanziell nichts davon. Keine Minister- und Staatssekretärsposten.

Neuwahlen
Dieses 3. mögliche Szenario wäre das Schlimmste was CDU und FDP in Thüringen passieren kann
FDP fliegt aus dem Landtag: Keine Diäten mehr, keine Wahlskreisbüros mehr.
CDU verliert Mandate , weniger Diäten, weniger Wahlkreisbüros
Mancher Abgeordneter, der unter Höcke Minister sein könnte, fliegt aus dem Landtag ...

[goldi]

Gauland will Wahl von Ramelow mit AfD-Stimmen verhindern – Linke fordert Bekenntnis von CDU

Die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat von der CDU ein Bekenntnis für die Wahl Bodo Ramelows (Linke) zum Ministerpräsidenten gefordert. „Wir müssen dokumentieren, dass er von Demokraten gewählt wurde“, sagte Hennig-Wellsow in Erfurt. Sie reagierte damit auf einen Vorstoß von AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland, der der Deutschen Presse-Agentur gesagt hatte: „Die kopflose Reaktion von CDU und FDP bringt mich zu der Empfehlung an die thüringischen Freunde, das nächste Mal Herrn Ramelow zu wählen, um ihn sicher zu verhindern – denn er dürfte das Amt dann auch nicht annehmen“.
Hennig-Wellsow betonte: „Wir werden Ramelow nur in die Wahl schicken, wenn wir eine demokratische Mehrheit für ihn haben“. Die Thüringer Linke-Chefin sagte, die CDU könne zum Beispiel öffentlich ankündigen, dass vier oder fünf ihrer Abgeordneten Ramelow mitwählen würden – ohne deren Namen zu nennen. Hennig-Wellsow ließ auch die Möglichkeit einer Neuwahl offen, betonte aber zugleich, dass es nun um auch um eine schnelle Lösung gehe. „Wir können nicht zulassen, dass Thomas Kemmerich diese Land geschäftsführend allein regiert.“[Links nur für registrierte Nutzer]

[Leseratte]

Höcke hätten die nie gewählt, Kemmerich schon. Nur so hat der Coup funktionieren können. CDU und FDP dachten die AfD stimmt weiter für ihren Kandidaten. Kemmerich hätte dann nur 23 Stimmen bekommen. Ramelow wäre wie geplant im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt worden mit 44 Stimmen. Aber im Landtag hätten ihm immer noch vier Stimmen zu einer Mehrheit gefehlt, um Gesetze durchbringen zu können. Dafür hätte er 46 Stimmen gebraucht.