Im wesentlichen ja. Noch keine Regierung hat sich getraut, die Aufenthaltsgenehmigung der seit längerem in der BRD wohnenden Ausländer von einem Arbeitsplatz abhängig zu machen. Das geschieht immer nur in Randbereichen. So wurden vor ca. 4 Jahren der Status vieler Asylbewerber aus Ex-Yugoslawien und anderer Flüchtlinge, die in Deutschland lediglich eine Duldung hatten, in ein Arbeitsvisum umgewandelt. Jede Familie hatte danach 12 Monate zeit, sich eine Arbeit zu suchen. Zum Stichtag musste nachgewiesen werden, das die Eltern durch Erwerbstätigkeit ihre Familie in Deutschland durchbringen können. Wer das nicht konnte, wurde anschließend abgeschoben. Das Betraf im Raum Berlin etwa 20.000 Personen. Ich habe mich damals nicht mehr informiert, wie viele Personen am Ende tatsächlich abgeschoben worden sind. Ab und zu bewegt sich also was.
Die meisten schon. Es gibt aber in jedem Land der Welt die Möglichkeit, sich als Spezialist bei Deutschen Firmen zu bewerben. Bekommt man eine Zusage, kann man mit dieser ein Arbeitsvisum beim Konsulat erwirken. Das betraf sicher nur wenige Türken. Es ging mir ja auch nur darum, den gesetzlichen Rahmen etwas genauer zu bestimmen und es geht immerhin um Ausländer aus 17 Ländern, die zukünftig ebenfalls unter übliche 3 dreimonatige Sperrpflicht fallen.
Aber es bewegt sich viel zu wenig. Mit ein paar Abschiebungen wird das Problem nicht entschärft, sondern nur kaschiert.
Was sind schon ein paar hundert Abschiebungen pro Jahr, gemessen an den vielen Millionen Eingedrungener, deren Aufenthaltsgenehmigung von einer Duldung zur nächsten verlängert wird, bis man eines späten Tages überhaupt nicht mehr abschieben kann, weil die gesamte Phalanx der Gutmenschen einschließlich der Kirchen aufschreit und sich niemand mehr getraut.
Ausländer, die über keine Staatsbürgerschaft eines Staats des Europäischen Wirtschaftsraums verfügen, bekommen in der Regel erst ab einem Jahresgehalt von € 64.000 ein Arbeitsvisum. Ein anatolischer Bauer, Hilfsarbeiter oder Kleinsthändler ist dafür auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht begehrt genug.
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