Linkverbote, Zitierverbote und Uploadfilter, das Ende für freie Diskussionen in Netz

[BlackForrester]

Was ein Uploadfilter ist, weißt du aber, oder?

Man sollte meinen ich könnte dies wissen.

Dies war aber nicht die Frage - ich weiß jetzt immer noch nicht auf welche Passage dieser Richtlinie Du Dich beziehst - also stochere ich im trüben wie Du auf die Idee der Zensur kommst.

Was Viele - scheinbar auch Du - scheinbar vergessen ist - Uploadfilter sind in Deutschland längstens im Einsatz. Im Gegensatz zu der EU-Richtlinie aber handelt es sich hier im "Verdachtsuploadfilter", da maßgeblich eine SPD in Zusammenarbeit mit B90/DIEGRÜNEN und Hilfe von weiten Teilen der CDU unterbinden wollen, dass Inhalte welche ggf. strafbewehrt sein könnten eben nicht hochgeladen werden (und wenn ja es für den Betreiber sehr teuer werden kann) und damit ist der Zensur wirklich Tür und Tor geöffnet.

Bei der EU-Richtlinie ist aber eindeutig definiert, dass nur das hochladen von Inhalten, welche urheberrechtlich geschützt sind, unterbunden werden muss bzw. ein Upload nur dann ermöglicht werden darf, wenn man als Uploader auch die Berechtigung dazu hat urheberrechtlich geschützte Inhalte hochzuladen...ein kleiner, aber sehr feiner Unterschied.

Dazu kommt - der Upload an sich ist selbst dann nicht verboten - sondern im Grunde nur die Möglichkeit auf solche Inhalte im EU-Raum, denn nur dort gilt diese Richtline, zuzugreifen. Auch dies ist heute de facto schon der Fall. Als Beispiel sei YouTube erwähnt, wo Du angezeigt bekommst, dass der Inhalt in Deinem Land - eben weil die Rechte nicht vorliegen - nicht freigeschaltet ist. Kann man zwar recht locker umgehen - aber zeigt auf dass heute schon mit diversen Filtern gearbeitet wird um eine Verbreitung von Inhalten zu unterbinden.

[BlackForrester]

Nicht unbedingt.

Bestimmte Patente können aus Gründen der staatlichen Sicherheit (beispielsweise im Rüstungssektor) auf Antrag des Patentanmelders und nach ausführlicher Prüfung unter Geheimhaltung kategorisiert werden.

Ausserdem gibt es in den USA sogenannte "U-Boot-Patente". Dies bedeutet, dass ein Patent unveröffentlicht bleiben kann und dann bei zufälliger Anwendung durch einen anderen Erfinder aus der Schublade geholt wird.
Dies kann sogar so weit gehen, dass ein anderer Erfinder bereits unbeabsichtigt mit der Idee etwas produziert hat und dann vom eigentlichen Erfinder auf Einstellung oder Schadensersatz verklagt werden kann.

Das ist keine bloße Vermutung meinerseits, sondern ich habe so einen Fall bereits in der Praxis miterlebt. Dann heisst es: Verkauf sofort einstellen oder Schadensersatz bezahlen.

Glücklicherweise gibt es diese "U-Boot-Patente" im europäischen Patentrecht nicht.

Du vergißt dabei aber Eines - wenn Du einen Sachverhalt patentieren lässt und diese Patent öffentlich einsehbar ist, dann bist Du vor Nachahmern nicht geschützt, welche sich ggf. viel Zeit und Geld für die Entwicklung sparen - ist so ein Patent nicht öffentlich einsehbar wird es einem Nachahmer deutlich erschwert Deine Erfindung nachzuahmen.

Wobei Du natürlich mit Deinem Einwand vollkommen richtig liegst - die Gefahr besteht dann, dass ein Anderer etwas erfindet und herstellt, was bereits dem Patentschutz unterliegt ohne dies zu wissen und damit in die Falle tappt.

[Finch]

Die Zusammenarbeit eben. Indem du die Patente kopierst, und nach China schickst, verraetst du deutsches Wissen. Und wenn du siehst, wie schnell dieses Wissen abgewandert ist, und was jetzt noch im abgewrackten Deutschland vorhanden ist - da wurden Jahrhunderte verschenkt. Bereits 1990 war das bekannt.

War so klar, dass Du keinen einzigen Beleg hast. Dass China etwa durch Spionage an geistiges Eigentum anderer kommt ist klar. Dass das DMPA deutsche Patente an China weitergibt, ist eine wirklich bescheuerte Theorie. Was heißt denn hier "Zusammenarbeit"? Was belegt denn, dass deutsche Beamte deutsche Patente, für deren Schutz sie selbst zuständig sind, einfach so an China weitergeben? Du hast nicht einen einzigen Beleg dafür. Nicht mal ein Indiz oder sonstwas. Du schreibst immer nur, dass es "bekannt" sei. "Die Zusammenarbeit eben." Warum sollten Beamte des DMAP das eigentlich tun? Lass mich raten: die Chinesen geben den Beamten Geld.

[Finch]

Warst du mal in den USA? In Firmen, und hast dir Fertigungsverfahren "life" angesehen? Ich wurde dabei belehrt, dass ich das, was ich gesehen habe, NICHT ANWENDEN DARF. Betriebseigentum ohne Wenn und Aber. In Deutschland darf man das einfach nachbauen, wenns nicht geschuetzt ist - durch ein Patent. So nicht in den USA, und die verfolgen Nachbau von Verfahrenstechnik weltweit. Es gilt also: Niemals nach USA fliegen, und niemals in eine Fabrik dort gehen - eigene Entwicklungen anstreben, und wenn diese aehnlich sind, wie woanders, dann ist das eben so.

Ich verstehe zwar noch immer nicht, warum Du über Patente sprechen möchtest, statt über das Thema dieses Strangs, aber gut.
Auch die Amerikaner schützen ihre Erfindungen und Verfahren durch Patente. So anders ist das dort nicht geregelt. In Deutschland ist iÜ Unternehmenseigentum ähnlich geschützt, wie in den USA. Darunter fallen alle geistigen Eigentumsrechte. Dass Du offenbar denkst, in Deutschland gäbe es was das angeht eine Art rechtsfreien Raum ist schon hanebüchen.

[Chronos]

Die Zusammenarbeit eben. Indem du die Patente kopierst, und nach China schickst, verraetst du deutsches Wissen. Und wenn du siehst, wie schnell dieses Wissen abgewandert ist, und was jetzt noch im abgewrackten Deutschland vorhanden ist - da wurden Jahrhunderte verschenkt. Bereits 1990 war das bekannt.

Du hast vom europäischen Patentwesen ungefähr soviel Ahnung wie eine Kuh vom Rückenschwimmen.

Menschenskinder, was für einen hirnrissigen Blödsinn erzählst du denn da?

Geh zu einem Patentanwalt deines Vertrauens und lass dir eine Recherche zu einem bestimmten Sachverhalt anfertigen. Dann bekommst du einen Überblick über alle Patente, die zu diesem Sachverhalt erteilt wurden.

Dann kann dein Patentanwalt auf deinen Wunsch (gegen eine erträgliche Gebühr) eine bestimmte Patentschrift kopieren und du hast dann im Detail alle Finessen eines Patents schwarz auf weiss.

Der Kasus Knacktus liegt nicht in der Patentschrift, sondern im Gültigkeitsbereich eines Patents. Wenn beispielsweise ein Erfinder seine Erfindung nur für Europa angemeldet hat, kann sich jede chinesische Klitsche eine Kopie der Patentschrift besorgen und nachbauen und dann in allen Ländern ausserhalb von Europa verkaufen.

Deutsches Wissen verraten? So ein Schmarrn.

[Neu]

Du hast vom europäischen Patentwesen ungefähr soviel Ahnung wie eine Kuh vom Rückenschwimmen.

Menschenskinder, was für einen hirnrissigen Blödsinn erzählst du denn da?

Geh zu einem Patentanwalt deines Vertrauens und lass dir eine Recherche zu einem bestimmten Sachverhalt anfertigen. Dann bekommst du einen Überblick über alle Patente, die zu diesem Sachverhalt erteilt wurden.

Dann kann dein Patentanwalt auf deinen Wunsch (gegen eine erträgliche Gebühr) eine bestimmte Patentschrift kopieren und du hast dann im Detail alle Finessen eines Patents schwarz auf weiss.

Der Kasus Knacktus liegt nicht in der Patentschrift, sondern im Gültigkeitsbereich eines Patents. Wenn beispielsweise ein Erfinder seine Erfindung nur für Europa angemeldet hat, kann sich jede chinesische Klitsche eine Kopie der Patentschrift besorgen und nachbauen und dann in allen Ländern ausserhalb von Europa verkaufen.

Deutsches Wissen verraten? So ein Schmarrn.

Ich habe selbst schon Patente angemeldet. Und mich informiert. Das Thema ist der Gebietsschutz, richtig, und die Gueltigkeitsdauer. Und wenns in China keinen Schutz gibt, und man saemtliche Patente Deutschlands dahin verschickt, haben die eben in kuerzerster Zeit ein Jahrhundert oder mehr an Wissen aufgeholt. Geistiges Eigentum wird in Deutschland nicht geschuetzt, sondern verraten, weils in Deutschland eben nicht geschuetzt ist. In den USA ist geistiges Eigentum eben geschuetzt. Und hier sollte es einen Filter geben, aeh, haette es mal vor 40 Jahern geben sollen. Ist ja alles weg.

[Chronos]

Ich habe selbst schon Patente angemeldet. Und mich informiert. Das Thema ist der Gebietsschutz, richtig, und die Gueltigkeitsdauer. Und wenns in China keinen Schutz gibt, und man saemtliche Patente Deutschlands dahin verschickt, haben die eben in kuerzerster Zeit ein Jahrhundert oder mehr an Wissen aufgeholt. Geistiges Eigentum wird in Deutschland nicht geschuetzt, sondern verraten, weils in Deutschland eben nicht geschuetzt ist. In den USA ist geistiges Eigentum eben geschuetzt. Und hier sollte es einen Filter geben, aeh, haette es mal vor 40 Jahern geben sollen. Ist ja alles weg.

Gleich drei Fehler:

1. Niemand muss Patente nach China schicken. Die Chinesen können sich ganz einfach über ein deutsches/europäisches/amerikanisches Patentanwaltsbüro die Original-Patentschriften kopieren lassen.

2. Natürlich gibt es auch im europäischen Patentwesen einen Schutz geistigen Eigentums, und zwar mehrstufig.
Zum einen das ganz normale Neuheiten-Patent auf eine Idee zu einem neuartigen Produkt oder einem neuartigen Verfahren und zum anderen auf ein neues Design (Gebrauchs- bzw. Geschmacksmusterschutz; in den USA als Design Patent bezeichnet).

3. Deutsche/europäische Firmen können ebenfalls Patente in China anmelden. Etwas schwieriger als hier in Europa oder in den USA, aber es geht.
Wenn die Chinesen hier Ideen klauen, liegt es doch an den hiesigen Erfindern, wenn sie ihre Ideen nicht auch im ostasiatischen Raum patentrechtlich schützen lassen.

[Neu]

Gleich drei Fehler:

1. Niemand muss Patente nach China schicken. Die Chinesen können sich ganz einfach über ein deutsches/europäisches/amerikanisches Patentanwaltsbüro die Original-Patentschriften kopieren lassen.

2. Natürlich gibt es auch im europäischen Patentwesen einen Schutz geistigen Eigentums, und zwar mehrstufig.
Zum einen das ganz normale Neuheiten-Patent auf eine Idee zu einem neuartigen Produkt oder einem neuartigen Verfahren und zum anderen auf ein neues Design (Gebrauchs- bzw. Geschmacksmusterschutz; in den USA als Design Patent bezeichnet).

3. Deutsche/europäische Firmen können ebenfalls Patente in China anmelden. Etwas schwieriger als hier in Europa oder in den USA, aber es geht.
Wenn die Chinesen hier Ideen klauen, liegt es doch an den hiesigen Erfindern, wenn sie ihre Ideen nicht auch im ostasiatischen Raum patentrechtlich schützen lassen.

Fuer kleine Firmen erstmal sehr teuer und daher nicht machbar, in 200 Laendern Patente anzumelden.
[Links nur für registrierte Nutzer]
"" Chinesische Firmen haben in letzter Zeit dieses strenge Patentwesen als Chance genutzt und in vielen Fällen vorhandene europäische und deutsche Patente, die in China nicht geschützt wurden, ihrerseits beim chinesischen Patentamt schützen lassen – oft noch in Chinesisch und damit von europäischen Unternehmen nur schwer recherchierbar.
Besonders ärgerlich und demütigend: Deutsche oder europäische Unternehmen können in diesen Fällen ihre eigene Erfindung im gigantischen chinesischen Markt ohne Lizenzierung beim Kopisten nicht mehr verwerten.""

Hierher gehoert der Uploadfilter, der geistiges Eigentum weltweit schuetzt.

[Neu]

Ich verstehe zwar noch immer nicht, warum Du über Patente sprechen möchtest, statt über das Thema dieses Strangs, aber gut.
Auch die Amerikaner schützen ihre Erfindungen und Verfahren durch Patente. So anders ist das dort nicht geregelt. In Deutschland ist iÜ Unternehmenseigentum ähnlich geschützt, wie in den USA. Darunter fallen alle geistigen Eigentumsrechte. Dass Du offenbar denkst, in Deutschland gäbe es was das angeht eine Art rechtsfreien Raum ist schon hanebüchen.

Du siehst den Wald vor lauter Baeumen nicht. In Deutschland darf alles kopiert werden, was Fertigungsverfahren betrifft, wenn es nicht explizid geschuetzt wird, z.B. durch ein Patent. Meldet man ein solches Patent an, und hat nicht die Moeglichkeit, in allen 200 Staaten dies anzumelden, und Verstoesse erfolgreich zu verfolgen, gibt man durch das Patentverfahren die Technologie preis, die dann "andere" verwenden, um einen selbst aus dem Markt zu werfen. In den USA sind Fertigungsverfahren an sich geschuetzt, und wenn ein Mitarbeiter die Firma wechselt, darf er die Fertigungsverfahren nicht einfach nachbauen - er riskiert horrende Strafen. Dagegen sind das, was hier angesprochen wird, Peanuts.

[Finch]

Du siehst den Wald vor lauter Baeumen nicht. In Deutschland darf alles kopiert werden, was Fertigungsverfahren betrifft, wenn es nicht explizid geschuetzt wird, z.B. durch ein Patent. Meldet man ein solches Patent an, und hat nicht die Moeglichkeit, in allen 200 Staaten dies anzumelden, und Verstoesse erfolgreich zu verfolgen, gibt man durch das Patentverfahren die Technologie preis, die dann "andere" verwenden, um einen selbst aus dem Markt zu werfen. In den USA sind Fertigungsverfahren an sich geschuetzt, und wenn ein Mitarbeiter die Firma wechselt, darf er die Fertigungsverfahren nicht einfach nachbauen - er riskiert horrende Strafen. Dagegen sind das, was hier angesprochen wird, Peanuts.

Ok ich gebe auf.