Deutschland braucht eine christlich vernünftige Politik
ohne Migrantenkuschelei und ohne die GRÜNEN!
Der hat Negeeer gesagt, der muss rauuuus
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
Vorab: ich bin kein Mitglied irgendeiner Partei.
Und nein, ich plädiere keineswegs dafür, diejenigen, die ihre Stimme nicht der AfD gegeben haben, für unzurechnungsfähig zu erklären. Anders als mir seit Jahren - jüngst etwa [Links nur für registrierte Nutzer] - unterstellt wird, möchte ich "das politische System", die Bundersrepublik Deutschland, auch nicht deligitimieren oder ersetzen. Waren diejenigen, die "no border, no nation" propagieren, Anfang des Jahrtausends noch vom Verfassungsschutz beobachtete Linksextremisten, so ist dies nun mehr oder weniger erklärtes Programm der Regierung und die damalige Regierungsposition bestenfalls "rechtspopulistisch". Die Relevanz des Themas ergibt sich nicht nur aus den gewaltigen Kosten von - je nach Schätzung - 20.000.000.000 € bis 40.000.000.000 p.a. (sieh dazu z.B. [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer] oder [Links nur für registrierte Nutzer]). Es ist nicht trivial, dazu konkrete, belastbare Zahlen zu finden (z.B. beim Statistischen Bundesamt). Abgesehen davon, daß das m.E. Methode hat, liegt es auch daran, daß viele unterschiedliche Töpfe auf unterschiedlichen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) involviert sind. Selbst die verhaltene 20.000.000.000€-Schätzung des Bundes entspricht gut 6% des Bundeshaushalts und ist mehr, als jeweils für Forschung und Entwicklung, Bundesschuld oder das Gesundheitsministerium aufgewandt wird.
Ich sehe die sogenannte Flüchtlingskrise auch nicht monothematisch; denn die durch sie katalysierten Probleme sind wesentliche tiefgreifender: An ihre zeigen sich - und das ist für mich der Kern - folgenden Symptome:
- Eine Erosion der Rechtsstaates
"Rechtspopulisten" wie mir wird vorgehalten, die Flüchtlingskrise sei wie eine Naturkatastrophe unausweichlich, und die staatliche Reaktion darauf wahlweise gesinnungsethisch alternativlos oder angeblich rechtlich geboten. Das sehen Art. 16a II und das Bundesverfassunsgericht (siehe [Links nur für registrierte Nutzer]; u.a. RN 166 und 186) anders. Dem entgegen muß faktisch bei illegalen Betreten des bundesdeutschen Staatsgebiet nur die Formel "Asyl" ausgesprochen werden, um regelmäßig dauerhaft in der Bundesrepublik bleiben zu können. Wir haben seit 2005 ein Zuwanderungsgesetz. Allerdings erfüllt kaum jemand von denen, die kommen wollen, die Voraussetzungen. Konkret findet so faktisch eine Vermischung von Asyl/GFK-Schutz und Migration statt, für den das Grundrecht auf Asyl nicht konzipiert wurde. Die nackten Zahlen (beispielsweise hat Afrika seit 1950 seine Einwohnerzahl verfünffacht (siehe z.B. [Links nur für registrierte Nutzer]) sollten jeden Mittelstufenschüler erkennen lassen, daß Europa keinesfalls alle, die kommen wollen, aufnehmen kann.
Auch auf europäischer Ebene sind Verträge oft nur noch Schall und Rauch. Nur zwei Beispiele: Das Schengenabkommen basiert auf einer sicheren Außengrenze, die offensichtlich nicht gegeben ist. Die euopäischen Veträge schließen eigentlich eine Haftungsgemeinschaft explizit aus.
Anstatt den Brexit als Warnschuß zu interpretieren und in eine dringend gebotene Phase der Konsolidierung überzugehen, arbeit die EU wie eine rachsüchtige Sekte daran, die Briten für ihren "Fehler" zu bestrafen und bereitet die Aufnahme von Albanien vor. Es fehlt jeglicher common sense.- Eine Entsolidarisierung der Gesellschaft
Es gibt immer weniger ein "Wir". Abgesehen davon, daß wir uns kaum noch auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner, ein Strafgesetzbuch, einigen können, zeigt sich die Zunahme der Spaltung vor allem in den Kommunen - und wird dort räumlich ([Links nur für registrierte Nutzer]). Während einige Kommunen boomen (mit entsprechenden Nachteilen wie steigenden Mieten), stehen andere seit langem unter (m.E. demokratiegefährdender; Politik hat immer damit zu tun, zu entscheiden, wofür Geld ausgegeben wird. In den betroffenen Kommunen entscheidet das jedoch der Regierungspräsident als nächsthöhere Instanz) Haushaltsaufsicht. Nicht verstärkt sich dieses Spaltung - Städt wie München boomen, in Gelsenkirchen und Herne macht irgendwann der letzte das Licht aus -, sondern auch innerhalb einer Kommune nimmt die Spaltung zu. Letztlich stimmen die Menschen - und das ist wesentlicher als ihre Wahlentscheidung - immer mit den Füßen ab. Und im Zweifel ziehen die Menschen allen Lippenbekenntnissen zum Trotz ab der Familienplanungsphase dann doch in die exklusiveren Stadtteile. Und die sind genau das: exklusiv, also ausschließend. Was konkret bedeutet, daß die Last der verfehlten Politik im Alltag von genau denen gestemmt werden muß, die es sich nicht leisten können, umzuziehen.- Eine Erosion der offenen Gesellschaft
Anders als nach momentam zunehmendem Verständnis ist das wesentliche Kennzeichen der offenen Gesellschaft nicht eine Offenheit der Grenzen (die ist absurd: die Grundidee eine Grenze überhaupt ist, daß von einem bestimmten, berechtigten Personenkreis in Einreiserichtung überschritten werden kann, und von anderen eben nicht), sondern durch ihren antitotalitären Charakter, wordurch die Bürger als solche gestärkt werden und ein intellektueller Meinungsaustausch von Ideen auf gesellschaftlicher Ebene erfolgt. Dazu paßt wenig, daß grundlegende gesellschaftliche Probleme immer aufgeladener moralisch diskutiert und Fake-News in die Welt gesetzt werden, daß wird die sogenannten "Geflüchteten" benötigen, um unser Rentensystem zu erhalten. Wer jüngst wie [Links nur für registrierte Nutzer], hat das Böckenförde-Diktum offensichtlich nicht ansatzweise verstanden.
Um es klar zu sagen: An nichts von dem ist irgendein sogenannter Flüchtling schuld. Ich kann es niemanden verdenken, hierher kommen zu wollen. Aber so wie die Politik seit der Finanzkrise gemacht wird, ist dauerhaft kein Staat zu machen. Und nicht nur dieser nicht, sondern gar keiner.
Ein Votum für eine Fortsetzung der sogenannten Großen Koalition (die gerade noch eine Mehrheit hat) ist in allen oben genannten Punkten ein Votum für ein "Weiter so". Und das führt konsequent vor die Wand. Ich selbst bin sehr müde, das diskutieren zu müssen. Zumal eine gesellschaftliche Stimmung herrscht, in der eine Diskussion über die oben skizzierten Themenfelder ohnehin kaum in gesitteter Form möglich ist. Alles hat seine Zeit. Und momentan ist eben nicht die Zeit für notwendige grundsätzliche Diskussionen. Das nehme ich zur Kenntnis und gucke eben, das ich in zehn Jahren auf der grüneren Seite des Zauns einer Gated Community wohne. Schön ist das nicht. Aber niemand soll mir in zehn Jahren erzählen, er habe diese Entwicklung bei der Wahl von Merkel, Schulz oder Göring-Eckardt nicht gewollt.
"may you be an half hour in heaven, before the devil knows you're dead" (irish wish, unknown)Wer bin ich? (Festlegungen nach Kreuzbube):linksradikaler, steineschmeißender, muslimischer, schwarzer, dauerstudierender, transferleistungsbeziehender Versager und Forenwiedergänger / nach Heizer666: zu 100% Feminist_in / nach Chronos: Neger
"Lieber entdeckte ich einen Satz der Geometrie, als daß ich den Thron von Persien gewänne!"
Thales von Milet (Philosoph, Staatsmann und Mathematiker 624 v.u.Z. - 546 v.u.Z.)
tja, punkt 1: wer sagt dir, dass ich die Welt auf einmal retten will?
punkt 2: wer es nicht versucht hat schon verloren
punkt 3: wer nicht anfängt kann nicht fertig werden
du willst die Welt nicht retten, dann schau ihr beim Untergang zu, beschwer dich aber nicht, wenn es dich dann auch erwischt
"may you be an half hour in heaven, before the devil knows you're dead" (irish wish, unknown)Wer bin ich? (Festlegungen nach Kreuzbube):linksradikaler, steineschmeißender, muslimischer, schwarzer, dauerstudierender, transferleistungsbeziehender Versager und Forenwiedergänger / nach Heizer666: zu 100% Feminist_in / nach Chronos: Neger
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