Die SPD hat früh u. erneut in den BK-Schröderjahren sich den Türkenvolk in der BRD angebiedert.
Reform des Staatsbürgerrechts auch deren Machwerk. Ein Sonderstatus für das neue Wahlstimmen-Klientel.
Das Angebot der Doppelstaatlichkeit bei einen Nicht-EU-Mitgliedsstaat auch um Schröder die Kanzlerschaft zu sichern. Es war Verrat an frühere ethn. dt. Stammklientel. Den weniger Privilegierten unter den "länger hier Lebenden".
SPD Politiker von heute ... wie ein Helge Lindt zeigen das das heute noch so gilt.
Verachtenswert diese Anbiederung.
Manche bekommen jetzt die eigene Politik 'mal stückchenweise realitätsnah serviert.
Wie zuletzt (hier ein Thema gewesen) in Mchn. der SPD-ler Florian Post. Gut so!
Die SPD wird irgendwann wie die DKP in der Versenkung verschwinden, weil die internationale Hochfinanz diese Partei und
und ihr Programm nicht mehr braucht und sie ihren Zweck erfüllt hat.
Abzocken, ohne Ende
DGB-Chefin Yasmin Fahimi betrügt den Steuerzahler: Stehen SPD-Abgeordnete über dem Gesetz?
Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind bezahlte Lobbytätigkeiten gesetzlich verboten. Doch [Links nur für registrierte Nutzer]SPD), die frisch gewählte Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), pfeift auf das Abgeordnetengesetz. Rotzfrech hat sie ihr Mandat einfach behalten und kassiert den Steuerzahler gleich doppelt ab. Und das auf höchstem Niveau!
von Günther Strauß
Die Transparenzvorschriften des Bundestags sind eindeutig: Bezahlte Lobbytätigkeit für Dritte ist nach Paragraph 44a des Abgeordnetengesetzes verboten. Doch die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat ihr Mandat bisher nicht niedergelegt. Sie ist weiterhin Mitglied der SPD-Fraktion. Nun kassiert sie neben ihrer Abgeordneten-Diät in Höhe von 10.083 Euro auch das DGB-Gehalt von mehr als 10.000 Euro im Monat.
Fahimi hatte zugesagt, nach ihrer Wahl zur Gewerkschaftschefin ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Doch die frühere SPD-Generalsekretärin gönnt sich nun einfach Parlamentsurlaub – bei vollen Bezügen. Aus dem DGB heißt es nach entsprechender Kritik: „Ihr Mandat legt sie zum 30.06. nieder. Dafür hat sie am 01.06. einen Termin bei der Bundestagspräsidentin.“ Heißt: Sie verdient rund zwei Monate doppelt, obwohl sie im Bundestag gar nicht mehr arbeitet. Warum, wird nicht erklärt.
Zweifel gibt es an einer weiteren DGB-Aussage: „Seit ihrer Wahl zur DGB-Vorsitzenden ist Frau Fahimi in ihrer Funktion als Abgeordnete offiziell beurlaubt.“ Doch eine „Beurlaubung“ existiert überhaupt nicht. Laut Bundeswahlgesetz kann ein Abgeordneter nur durch eine entsprechende Erklärung auf sein Mandat verzichten – und das hat Fahimi bisher nicht getan.
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die CDU wurde von Helmut Kohl regelrecht entmündigt und das konnte Angela Merkel zu ihren Gunsten ausnutzen, nach Helmut Kohl war die CDU in einem Wachkoma und sie ließen mit sich alles geschehen.
Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!
[Links nur für registrierte Nutzer] und Tichy Story
Das System hat die SPD über die Migrations Beauftragten aufgebaut im Mafia Stile. Nicht nur Schleuser, Drogen Netzwerke aufbauen auch "Tot allen Israelis" auch über den AWO, usw. aufgebaut
Antisemitismus SPD-Jugendorganisation
Hessischer Juso-Vorsitzender hetzt gegen Israel
Von Julian Marius Plutz
Sa, 6. August 2022
Kein Einzelfall: Israelhass bei einem SPD-Jungpolitiker. Doch während der Rücktritt überfällig wäre, wird der Verfasser lediglich zu einer Fortbildung geschickt. Antisemitismus scheint in den Reihen der Sozialdemokraten eine Lappalie zu sein; die Maßstäbe, die man an andere anlegt, gelten an sich selbst nicht.
Die Jugendorganisation der SPD (Jusos) steckt in einem Antisemitismusskandal. So hetzte der Vorsitzende der Jusos im hessischen Rüsselsheim-Raunheim Mohamed Baaqoul in einem Chat gegen den Staat Israel, wie BILD berichtete. Der Jungpolitiker, der auch auf Twitter aktiv ist, schrieb, Israel sei ein „Apartheidstaat“ und die „Zionisten tragen den Apartheidstaat.“
Aufgedeckt hatte den Skandal der liberale Muslim Mohammed Ali Slim. Der ehemalige Bundeswehrsoldat wurde bekannt, als er sich mit einer Mohammed-Karikatur vor einer Moschee zeigte und anschließend vor gewaltbereiten Islamisten, die ihn bis heute mit dem Tode bedrohen, fliehen musste. Sein Wohnort: geheim. Einen Polizeischutz, wie er bei den ebenfalls durch Extremisten permanent bedrohten Islamkritikern Hamed Abdel-Samad., Seyran Ates oder Ahmad Mansour notwendig geworden ist, kennt er nicht.
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Scholz würdigt den Russischen Oppositionellen Nawalny.
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Schwachsinn hoch 3 !! Das wäre ungefähr so, als wenn Scholz Dr. Curio von der AFD würdigen würde. Die Deutschen Minister sollten sich zurückhalten mit Huldigungen von irgendwelchen Oppositionsparteien in Diktaturen. Das schürt wieder nur Haß auf die Deutschen.
Sie sind wie eine Wolke: wenn sie sich verziehen, kann es doch noch ein schöner Tag werden.
Für mich gibt es nur noch die AFD.
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