Seitdem sie per Verbalnotenaustausch mit der US-Botschaft in Berlin im Jahre 2013 (oder 2014) die Souveränität Deutschlands wieder voll hergestellt hat, bleibt den Amerikanern ja gar nichts anderes übrig als es zuzulassen.[Links nur für registrierte Nutzer]
Wenn das Noch-Kandisbunzerlin FERKEL irgendwelche "Geschäfte" anleiern wollte, darf Jedem im Paradies Steuerpflichtigen klar werden:
--- Das Ding wird wohl wieder recht teuer! Die zum Ausgleich importierten Sklaven (Fachkräfte) sind lediglich als subventionierte Konsumenten angedacht.
Besser wäre: Hyänen-Importe würden diese Volksverräter und Ratten hier und vor Ort zerreißen, abschlachten!
Es lebe AFRIKA und HEIL dem Islam !
Merkel verkauft uns an China.
Der Verkauf von KUKA war schon ein strategischer Fehler, jetzt geht es weiter mit G5 und Telekommunikation. Eigentlich eine Schande und peinlich, dass Europa sein G5 Netz nicht selbst auf die Reihe bekommt, sondern Hilfe von den Schlitzis anfordert.
Es kommt drauf an was Du unter "internationaler" Haftbefehl verstehst. Interpol 'Partnerstaaten' zum Beispiel verpflichten sich eine [I]'Interpol Red Notice' [/] * immer unbedingt durchzufuehren. Das kommt einem "internationaler" Haftbefehl wohl am Naechsten.
Im vorliegendem Fall bestand keine 'Red Notice'.
Canada und die U.S.A. teilen sich gewaltige criminal data bases , haben auch bilaterale Abkommen diesbezueglich, dies bedeutet dass beide Laender 24/7 ueber alle kriminellen Vorgaenge im jeweils anderem Land live unterrichtet sind.
Wenn z.B. in Canada ein 'bench warrant' oder 'Canada wide warrant for the arrest of...." fuer Verhaftung von Mr.XYZ ausgestellt wird, und dieser Mr.XYZ moechte die internationale Grenze ueberschreiten, wird er dort sofort in Handschellen gelegt und entweder an Land ueber die Grenze abgeschoben oder im airport festgenommen und einem 'Haftrichter' vorgefuehrt der im Grunde nur ueber Gefaengnisaufenthalt oder Kaution urteilt. (Genau das geschah im vorliegendem Fall)
Unterm Strich, weder Canada noch die U.S.A. haben eine Option ob sie einen kanadischen, respektive US-Haftbefehl vollstrecken koennen oder nicht: per Abmachung kooperiert das Partnerland 100%.
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Super interessantes und spannendes Buch der wahren Geschichte ueber einen Amerikaner der in Russland viel Geld investiert und gute Profite gemacht hatte doch Putin's Neid und Zorn erweckte. Mit einer [I] Red Notice' [/] ueber seinen Kopf haette der Investor keinen Schritt mehr machen koennen, er waere garantiert irgendwo verhaftet worden, dann nach Russland ausgeliefert und dort wie viele Andere auch ...irgendwo grausam gefoltert und ermordet worden.
Russland beantragte bei Interpol dass diese eine [I] Red Notice' [/] ausstellen. Doch verschiedene Laender die ueber die kriminellen Machenschaften Putins und der russischen Oligarchie Bescheid wussten verhinderten durch international Zusammenarbeit dier russischen Forderung fuer eine [I] Red Notice' [/] nachzukommen. Fuer Putins Kontraktkillers ist England wie wir wissen ,kein Hindernis...oder DEU ...oder
Das wahre Buch ist echt sehr lesenswert, sehr sehr zu empfehlen...
Red Notice: A True Story of High Finance, Murder, and One Man's Fight for Justice
by Bill Browder
Jetzt weiß ich nicht ob und welches Ankommen es zwischen den USA und Kanada.
Ein "internationaler" Haftbefehl (den es im Grund nicht gibt, sondern nur so genannt wird) ist immer der (nationale) Haftbefehl eines Staates X über eine Person A, welche dann international zur Fahndung ausgeschrieben wird. Dies heißt aber nicht, dass - greift man diese Person A in einem anderen Staat auf - dass dieser auch zwingend verhaftet und / oder zwingend ausgeliefert werden muss.
In Deutschland soll es so sein - bevor dieser Haftbefehl am Ende vollstreckt wird, wird erst einmal gepürft, ob nach deutschen Recht und Gesetz eine Strafat vorliegt. Ist dies der Fall dann wird der Haftbefehl vollstreckt. Wenn dem nicht so ist kannst Du Dir denken was passiert - nämlich, dass der Haftbefehl nicht vollstreckt wird und die Person auf freiem Fuß bleibt..
Dann würde Deutschland dem Staat X mitteilen - Achtung, wir haben Person A bei uns aufgegriffen und festgesetzt - dann wird der Staat X wohl ein Auslieferungsersuchen stellen - dann entscheidet in der Regel ein Gericht ob man diesem "ersuchen" stattgibt und erst dann kommt es zur Auslieferung.
Duetschland würde aber z.B. keinen gesuchten Straftäter in die USA ausliefern, wenn ihm dort die Todesstrafe droht oder auch nicht an Länder, wo der einsatz von Folter zum Mittel der Strafverfolgung dient und an nichtdeomkraitsche Länder auch nicht.
Natürlich könnte man bilateral regeln, dass man Immer und Jederzeit ausliefert - dagegen steht aber in der Regel geltendes Recht, wodurch am Ende immer ein Gericht entscheiden wird - Ja oder Nein...egal ob nun bilateral geregelt oder nicht.
Interpol stellt gar nicht aus - sondern erfasst (in diesem Falle) einfach nur den nationalen Haftbefehl von Russland in einer Datenbank, wo die Staaten entsprechend Zugriff haben. Interpol sagt im Grunde also durch den Eintrag nur - Person A wird wegen Vergehen B gesucht.
Bei der von Dir zitierten "Red Notice" handelt es sich auch nur um ein "Ersuchen" der Festnahme / Auslieferung - anordnen kann Interpol rein gar nix und es obliegt IMMER dem entsprechenden Staat diesem "Ersuchen" und dann ggf. der "Auslieferung" stattzugeben. Man KANN, man MUSS aber nicht. Daher sit Deine Aussage, dass [I]"Interpol 'Partnerstaaten' zum Beispiel verpflichten sich eine 'Interpol Red Notice' [/] * immer unbedingt durchzufuehren" so nicht korrekt. (siehe das Beispiel Deutschland - keine Auslieferung wenn Folter und / Todesstrafe droht, keine zwingende Auslieferung in Diktaturen mit unklaren Rechtssystem etc.).
Ich führe Dir sogar ein ganz bekanntes Beisopiel an: der sogenannte "Kalif von Köln" wurde von der Türkei international gesucht - dieser Typ konnte über Jahre in diesem Lande sein Unwesen treiben (und selbs tmit Mord un dtotschlag drohen), trotzdem wurde er nicht an die Türkei ausgeleifert - erst als sichergestellt wurde, dass dem Menschen weder Folter noch die Todesstragfe droehen konnte dieser Mann - gegen erheblichen parteipolitischen und Widerstand diverser Interessengruppen) überhaupt ausgeleifert werden.
In Deutschland selber saß der Mann de facto nicht einen Tag wegen der in dem "international" Haftbefehl erhobenen Anklagepunkten in Haft - das dies in diesem Land nicht strafbewehrt sind gab eas dafür auch keine Rechtsgrundlage.
Interpol ist im Grunde ein reiner koordinierender Bürokratenverein ohne eigene Machtbefungnis - sprich, nirgends auf der Welt taucht ein Interpol-Mitarbeiter auf und verhaftet irgendwen...
Sehr schöner link, was die unendliche Korruption in der Deutschen Politik zeigt und die Bevölkerung schaudern lässt
Ärzte aus Deutschland fordern Ausbaustopp für 5G-Mobilfunk – US-Radioonkologen hinterfragen “Strahlungssicherheit”
17. September 2018 aikos2309
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Einen Stopp des Ausbaus der 5G-Mobilfunkstruktur fordern Mediziner, u.a. des “Ärztearbeitskreises digitale Medien Stuttgart”, in einem offenen Brief vom 28.08.2018 an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Scheuer.
Sie weisen auf die Studienlage hin und auf das Schicksal der elektrohypersensiblen Menschen, denen durch den geplanten lückenlosen Funkausbau die Lebensgrundlage entzogen wird.
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Die Region Brüssel hat den Ausbau ausgesetzt. Wir sind doch keine Versuchskaninchen!
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepaßt an eine zutiefst kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti
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