Thema Abschiebung!

[nurmalso2.0]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen:

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Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! Ganz einfach ! Für unser Politiker wohl nicht ! Es lang so langsam mit dieser Rechtsbeugung !!

Und wenn sie abgeschoben werden, werden sie wieder zurück geholt:

Geht`s noch? Gericht ordnet Rückholung eines abgeschobenen "Flüchtlings" aus Afghanistan nach Deutschland an. Peinlich, den der Afghane hatte bereits in Bulgarien einen Asylantrag gestellt. Die deutschen Behörden haben sich in diesem Verfahren wieder einmal blamiert und der lachende Dritte, für den nun für den Rest seines Lebens der Deutsche aufkommen muss, ist der "Flüchtling".



Wie mich diese "Organisationen" ankotzen kann ich gar nicht beschreiben.

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[Kaktus]

.. du Witzbold , schau dir die Länder an die GRÜN/ROT regiert werden , gestern in Halle/Saale am Flughafen , große Demo gegen Abschiebung von Asylschmarotzer ... warum die Polizei diesen Demonstranten nicht die Schädeldecke einschlägt ist mir ein Rätsel ..

150 Demonstranten sind eine "grosse Demo"? Warum sollten die Polizisten die Schädel einschlagen? Sie nehmen ihr im GG verankertes Recht auf freie Meinungsäusserung in Anspruch. Bestenfalls könnten sie wegen einer nicht angemeldeten Demo belangt werden. Den Schädel einschlagen? Das wäre zudem eine unverhältnismässige Handlung.
Bei dir scheinen gerade ein paar Sicherungen durchzubrennen.
In meinen Augen sind 150 Hansels, die gegen die Abschiebungen ein Furz im Wind. Würde die Polizei darauf mit Härte reagieren, dann hätten diese Demonstranten genau die mediale Aufmerksamkeit, die sie erstreben. Sicher waren die Handys für diesen Fall schon gezückt, um Fotos zu machen.

Das Argument, dass kürzlich dort ca. 250 Leute durch Bomben umgekommen sind, und deshalb nicht abgeschoben werden kann, ist in meinen Augen nicht stichhaltig. Nicht alle Regionen Afghanistan sind von solchen Anschlägen betroffen. In Europa finden an allen Ecken und Enden Anschläge von angeblichen islamischen Terroristen statt. Deshalb gb es noch nicht mal Reisewarnungen (nur Empfehlungen)

[Politikqualle]

Warum sollten die Polizisten die Schädel einschlagen? Sie nehmen ihr im GG verankertes Recht auf freie Meinungsäusserung in Anspruch. Bestenfalls könnten sie wegen einer nicht angemeldeten Demo belangt werden. Den Schädel einschlagen? Das wäre zudem eine unverhältnismässige Handlung.

.. da gebe ich dir ja Recht .. nimm es mal mit etwas mehr Sarkasmus ..

[Deutschmann]

Wieder einmal werden kaum Flüchtlinge abgeschoben hier z.B. Afghanen:

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Warum werden diese nicht in das nächste Flugzeug gesetzt und ab zurück ! Ganz einfach ! Für unser Politiker wohl nicht ! Es lang so langsam mit dieser Rechtsbeugung !!

Hast du nicht mitbekommen? Da gabs doch letztens einen richtigen Medienrummel um 12 abgeschobene Afghanen. Sorry - mitgeflogen sind nur 8. Die anderen 4 waren verhindert.

[Souvenir]

Hast du nicht mitbekommen? Da gabs doch letztens einen richtigen Medienrummel um 12 abgeschobene Afghanen. Sorry - mitgeflogen sind nur 8. Die anderen 4 waren verhindert.

oder sie werden sogar wieder gemütlich zu uns zurück geflogen

Manchmal kann man es wirklich gar nicht glauben

Quelle:
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Das ist ein Urtleil unseres ausländerfreundlichen Rechtsstaates.

Er wird zurückgeholt, um ihn dann in einem gültigen Asylverfahren nach Bulgarien abzuschieben.
Bulgarien wird ihn dann endgültig abschieben.
So geht das.

Oder er bleibt einfach hier und wird geduldet.

Bis das von der Schwampel-Koalition konzipierte Fachkräftesicherungsgesetz in Kraft tritt.

Dann kommt die Falco-:Frage:

Wos is er denn, wos hat er denn, was kann er denn,
wos mocht er denn, wos red er denn, wer glaubt er, dass er is.

Bei 7x richtig, darf er hierbleiben.

[Souvenir]

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Nun hat sich der NRW-Grünen-Chef Felix Banaszak auch mal dazu geäußert und kritisiert den Präsidenten des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.

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Der Grünen-Politiker betonte, dass der Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen einstimmig und fraktionsübergreifend für die Rückkehr der gesamten Familie votiert habe: „Der Petitionsausschuss hat Verfassungsrang. Unser Grundgesetz sieht explizit vor, dass im Einzelfall auch außergerichtliche Lösungen gefunden werden können.“

Deshalb finde er es gefährlich, „wenn ein Gerichtspräsident beklagt, dass der Petitionsausschuss seine Arbeit macht“.

Leider hat sich Herr Banaszak nicht umfassend über die Befugnisse des Petitionsausschuss informiert, denn er darf Gerichtsurteile nicht rückgängig machen

Quelle: *[Links nur für registrierte Nutzer]*

Das ist nicht das erste Mal, dass jemand von den Grünen meint, man könne sich einfach über bestehendes Recht hinwegsetzen. Wenn es der vermeintlich guten Sache dient, dann ist Grundgesetz, dann sind Gerichtsurteile egal

[Leberecht]

Deutschland braucht Gefährder!!!! Ganz dringend!!!!!

Gefährder als Strohhalm für Deutschlands Rettung - ein Szenarium, das ganz sicher noch kein Deutscher jemals jemals geträumt hat.

[WikingerWolf]

So geht Abschiebung heute:

Am Beispiel der 3 ALI‘s aus dem Landkreis Goslar in Niedersachsen, der Heimatstadt von
Sigmar Gabriel...
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Wir haben hier Vater Ali geboren am 01. Januar 1972
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wobei sein Geburtstag mit einer Chance von eins zu 365 unbekannt sein dürfte, deswegen nimmt man bei Ausländern, wo der Geburtstag unbekannt ist pauschal immer den 1. Januar an

Und seine beiden Söhne, die auch Ali heißen:
Der Erstgeborene Sohn Ali, geboren am o8. März 2006
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Und seit zwei Jahre jüngerer Bruder Ali, geboren am 12. August 2008
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Aus den beiden öffentlichen Zustellungen wissen wir auch ganz genau, wo die beiden Söhne geboren wurden, nämlich in Saudi Arabia.

Interessanterweise trage noch alle drei öffentlichen Zustellung des Landkreises Goslar das gleiche Aktenzeichen.

Die Frau, die diese öffentlichen Zustellung heute ins Internet gegeben hat, arbeitet in der Abteilung des Landkreises Goslar für Ausländerangelegenheiten.

Vater Ali ist mit seinen zwei Söhnen untergetaucht, Und der Brief der Stadt, beziehungsweise des Landkreises Goslar hatte diesen nicht mehr erreicht, und kam somit als unzustellbar zurück an den Landkreis Goslar, worauf der Landkreis Goslar nun diese öffentliche Zustellung in die Wege geleitet hatte, damit die Schriftstücke rechtswirksam zugestellt werden können.

Das ist du mal so in Deutschland.

Der Vater Ali Hat nun das Recht, Dagegen Widerspruch, beziehungsweise Einspruch einzulegen binnen einer Frist von ungefähr zwei Wochen. Wenn diese Frist abgelaufen ist, gelten die drei Schriftstücke als juristisch zugestellt, und erwachsen in Rechtskraft. Das heißt also auch, dass dann vollstreckt werden kann, da der Vater Ali dann keine Rechtsmittel mehr einlegen kann.

Weil Vater Ali aber nicht erreichbar ist, bedient sich der Landkreis Goslar hier der öffentlichen Zustellung.

[Querfront]

Über was genau willst du diskutieren

[WikingerWolf]

Über was genau willst du diskutieren

Dass diese Praxis lächerlich ist.

Wenn ich als staat abschieben möchte, dann kündige ich das nicht vorher an, sondern komme früh morgens mit dem Abholkommando, gebe den betreffenden 15 Minuten Zeit ihre nötigsten Klamotten inklusive Zahnbürste einzupacken, und dann geht auch schon die Schiebe-Tür des polizei VW Bus T6 auf,
Und die Betroffenen erhalten eine kostenlose Taxifahrt ins nächste Hotel „ Bed and Breakfast” mit Voll automatischen Zimmerservice der von außen öffnenden klinken....

Die Betroffenen hätten dann von mir noch ein oder zwei gemütliche Übernachtungen im Abschiebegefängnis genießen können, inklusive deutscher Gast Freundlichkeit was das Essen anbetrifft, wobei es hier traditionsgemäß Schweinebraten geben würde, und dann nach ein oder zwei Tagen ins nächste Flugzeug deren Heimatländern und guten Heimflug.

Da brauche ich nicht im Internet ein solches schwarzes Brett kreieren, dass wenn die Betroffenen das lesen, nachts vor lauter Lachen nicht in den Schlaf kommen können über diese Kuschelnachrichten im Internet.