Patente

[MorganLeFay]

Ganz kurz:

Hat hier jemand welche? Oder andere Schutzrechte?

Gibt es Erfahrungen? Wenn ja, welche? Oder gibt es Meinungen dazu?

Ich bin ernsthaft neugierig.

[Kreuzbube]

Ich hab ein Patent für eine Heim-Klima-Anlage...schnell selbst gebaut...

[Koslowski]

Urheberrecht auf Musik und Software. Was willst du denn wissen?

[Deutschmann]

Tja, ... ist heute leider nicht mehr so einfach. Wer ernsthaft was anmelden will, sollte erstmal recherchieren. Das dpma hat da ne tolle Plattform. Und dann einen gefuchsten Patentanwalt suchen. Das erste was nämlich passiert - andere Anwälte torpedieren einen und legen Widerspruch gegen die Eintragung ein.

[FranzKonz]

Ganz kurz:

Hat hier jemand welche? Oder andere Schutzrechte?

Gibt es Erfahrungen? Wenn ja, welche? Oder gibt es Meinungen dazu?

Ich bin ernsthaft neugierig.

Böse Sache. Kannst Du ein wenig konkreter werden?

[Deutschmann]

Böse Sache. Kannst Du ein wenig konkreter werden?

Und frech noch dazu. Alleine die Gebühr für die Markennamen haben sich in 10 Jahren mehr als verdoppelt.

[FranzKonz]

Und frech noch dazu. Alleine die Gebühr für die Markennamen haben sich in 10 Jahren mehr als verdoppelt.

Und dann ist die Eintragung noch nicht mehr wert, als das Papier, auf dem die Rechnung kommt.

Ich hatte eine Wortmarke für unseren Firmennamen eingetragen. Es gab diesen Namen aber schon irgendwo im Südwesten. Der Andere zeigte mit Hilfe einer Rechnung an einen Kunden in unserer Nähe, dass er den Namen schon vor der Eintragung überregional genutzt hatte, schon war's vorbei. Das Patentamt prüft derlei Geschichten in keiner Weise.

[MorganLeFay]

Böse Sache. Kannst Du ein wenig konkreter werden?

Mich interessiert schlicht, ob hier jemand Erfahrungen mit dem System hat. Details will ich gar nicht haben.

Konkretere Fragen wären:
Ist es den Aufwand wert, oder ist Geheimhaltung / versteckte Veröffentlichung besser?
Hat jemand gute oder schlechte Erfahrungen gemacht?
Ist man mit dem Thema sehr allein, oder bekommt man Hilfe (wenn man weiss, wo suchen)?

Ich habe die letzten Monaten viel drüber lesen müssen und würde jetzt aus rein persönlichem Interesse hier mal rumfragen wollen.
Meine Studie ist abgegeben, hier wird niemandes Meinung abgesaugt. Mich interessiert es einfach.

[MorganLeFay]

Und frech noch dazu. Alleine die Gebühr für die Markennamen haben sich in 10 Jahren mehr als verdoppelt.

Mir liegt es fern, frech zu sein oder etwas abzugreifen. Ich bin neugierig, ja.

[Chronos]

Zuerst klären, für welche Länder der Patentschutz gelten soll: Deutschland, Europa, Asien, USA? Je größer der Geltungsbereich, desto teurer.

Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster (in den USA auch Designpatent genannt) oder "richtiges" Patent? Danach richten sich die Kosten des Patentanwalts wie auch der Anmeldegebühren.

Geplante Schutzdauer?

Tipp: Allerhöchste Vorsicht bei USA (und auch einigen anderen Ländern, aber das weiss der Patentanwalt): In den USA gibt es die sogenannten U-Boot-Patente.

In den USA besteht keine zwingende Offenlegungspflicht.
Mit anderen Worten: Es kann also passieren, dass schon jemand anders die gleiche Idee hatte und zum Patent angemeldet hat, aber das Patent noch nicht offengelegt wurde.
Dann kann es passieren, dass Dein Patent schon lange hier wirksam ist und bereits ein Erzeugnis damit hergestellt und auf dem Markt verkauft wird, aber dann kommt der Inhaber des zuvor nicht offengelegten US-Patents aus dem Hinterhalt und fordert Schadenersatz, Ablösesumme, Beteiligung am Ertrag oder Einstellung der Herstellung und des Vertriebs des Erzeugnisses in den USA (und eventuell auch in anderen Ländern, die vom US-Patent abgedeckt werden).