Zitat von
Hulasebdender
Tapfer wacht die AfD im Europäischen Parlament. Mit eine Stärke von immerhin [Links nur für registrierte Nutzer] Abgeordneten verhindert sie als Teil der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“, dass die EU zuviel Geld ausgibt. Dabei ist die Fraktion lobenswert kreativ in der Wahl ihrer Mittel: Wenn es anders nicht geht, gibt sie das Geld eben selbst aus, bevor es die EU tut.
Die 34 Abgeordneten der Fraktion bekommen, wie es ihnen zusteht, ihre regelmäßigen Vergütungen plus steuerfreue Aufwandspauschalen. Darüberhinaus bekommt auch die Fraktion selbst noch pauschale Zahlungen für die Ausgaben, die so eine Fraktion nun mal hat. Und weil dann vielleicht doch irgendwas nicht durch die Pauschale gedeckt ist, bekommt die Fraktion zusätzliche Aufwendungen von der EU erstattet, soweit sie der politischen Arbeit dienen. Dabei sind die Kriterien recht weißt gefasst. Wer einen schönen Abend im Restaurant verbringen will, macht das am besten nicht allein; schon wird daraus eine politische Besprechung auf Kosten der EU. Das ist auch richtig so. Die Abgeordneten müssen frei sein in ihrer Entscheidung, mit wem sie wann reden.
Die ENF-Fraktion zeigt sich darüberhinaus vorbildlich kreativ. Neben den Vergütungen der Abgeordneten, deren steuerfreien Aufwandspauschalen, den Aufwandpauschalen der Fraktion und den zusätzlichen Aufwendungen für die politische Arbeit hat sie es geschafft, noch 427.000 € für Aufwendungen erstattet zu bekommen, die für die politische Arbeit eher nicht nötig waren - 12.558 € in einem Jahr für jeden Abgeordneten, zusätzlich zu den Vergütungen, Aufwandspauschalen und berechtigten Spesen. Das macht ihr so schnell keiner nach.
[Links nur für registrierte Nutzer], findet der kleinliche Haushaltskontrollausschuss. Dass die ENF-Fraktion nur in betrunkenem Zustand arbeitet, kapieren diese Erbsenzähler nicht, und so monieren sie, 234 Flaschen Champagner pro Jahr seien der politischen Arbeit nicht dienlich, und es sei nicht Aufgabe der EU, sie zu bezahlen, ebensowenig eine Reihe anderer Ausgaben. Wahrscheinlich wird das Geld von künftigen Zahlungen an die Fraktion abgezogen.
Demnächst wird man die ENF-Fraktion im Parlament also nüchtern erleben.