FDP fällt bei Maas-Zensurgesetz um

[Lykurg]

Diese weiche Diktatur ist zwar nicht so tödlich, aber dafür umso perfider als die harten Diktaturen des 20. Jahrhunderts.

Diese "weiche" Diktatur ist allerdings viel effektiver und gerissener. Und die Schäden (Zerstörung des deutschen Volkes und des weißen Menschen) sind viel, viel verheerender.

[laurin]

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

Soweit ich gehört habe, hat Björn Höcke im Juli einen Brief an den Bundespräsidenten geschrieben, da das NetzDG ungültig sein müßte, weil zur Abstimmung kaum einer im Bundestag war. Eine Antwort hat er wahrscheinlich gar nicht erst bekommen.

Neue Frage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: War der Bundestag mit 60 Abgeordneten überhaupt beschlussfähig?
Von Kathrin Sumpf3. July 2017 Aktualisiert: 7. Juli 2017 17:33
Rund 40 - 60 Abgeordnete von 630 stimmten über das NetzDG (Zensurgesetz) ab. War der Bundestag überhaupt beschlussfähig? Und wo waren die anderen Abgeordneten?

Auf den Videos der 244. Bundestagssitzung, bei der über das NetzDG abgestimmt wurde, ist zu sehen, dass etwa 40 bis 60 Abgeordnete anwesend sind. Bundespräsident Norbert Lammert stellte trotzdem fest, dass der Bundestag beschlussfähig sei – obwohl dafür mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssten.

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[Arthas]

Da hatte jetzt aber nicht wirklich wer was anderes erwartet, oder?

[Rolf1973]

Das Perfide daran ist, dass die Gutmenschen-SA (Antifa & Co.) sich für den Widerstand gegen das Establishment halten, obwohl sie selbst die Bauern des Establishments sind, die jeglichen Widerstand mit schäumendem Mund zu unterdrücken versuchen. Diese weiche Diktatur ist zwar nicht so tödlich, aber dafür umso perfider als die harten Diktaturen des 20. Jahrhunderts. Dort wusste man wenigstens, von wo die Unterdrückung kommt, und sie wurde offensichtlich und mit brutalster Härte durchgeführt. Hier wird dem Feind bis zu einem gewissen Grad erlaubt, seine Meinung kundzutun, und er wird "nur" sozial geächtet. So kann schön mit der Verschwörungstheoriekeule geschwungen werden, wenn man anmerkt, dass es keine Meinungsfreiheit mehr gibt und die Medien gleichgeschaltet sind. Außerdem wird Volk erlaubt, den Drang nach Widerstand zu befriedigen, indem der echte Widerstand als "die Unterdrücker" präsentiert werden. Das sieht man am deutlichsten in den USA mit dem ganzen White-Privilege-Schwachsinn. Interessanterweise schafft es ein Großteil der Bevölkerung nicht, die offensichtliche Falschheit dieser Verschwörungstheorie zu erkennen, obwohl die gesamte Unterhaltungsindustrie voll mit reichen Schwarzen ist - die sich über die unterdrückerischen Weißen Trump-Wähler beschweren, obwohl ein Großteil der Trumpwähler der Arbeiterklasse angehört. Das ist 1984, man.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich bin im Laufe der Jahre zu ähnlichen Schlüssen gekommen, irgendwann kam dann die knallharte
Einsicht: die Masse der Menschen, auch in der BRD, ist einfach zu dumm für die Demokratie. Falls wir wider Erwarten noch mal die
Kurve kriegen, sollten wir auf den alten Schiller hören:

Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn.
Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
um Brot und Stiefel seine Stimm' verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen.
Der Staat muß untergehn, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.

[laurin]

Da hatte jetzt aber nicht wirklich wer was anderes erwartet, oder?

Das überrascht kaum jemanden.

[laurin]

Meuthen über Merkel - er kann sogar lustig sein :-)

Und da meinen manche, er wäre kein guter Redner. Er ist ein brillianter Redner!

[Tutsi]

Ja und er wird lauter, wenn sie ihn überschreien wollen - höre mir gerade einiges an.

Und da meinen manche, er wäre kein guter Redner. Er ist ein brillianter Redner!

[Catholicus Romanus]

Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich bin im Laufe der Jahre zu ähnlichen Schlüssen gekommen, irgendwann kam dann die knallharte
Einsicht: die Masse der Menschen, auch in der BRD, ist einfach zu dumm für die Demokratie. Falls wir wider Erwarten noch mal die
Kurve kriegen, sollten wir auf den alten Schiller hören:

Genauso ist es. Oder anders gesagt: Wenn man eine Pyramide auf den Kopf stellt, kann man nicht erwarten, dass sie so stehenbleibt.

[Stanley_Beamish]

Ich habe immer noch die Hoffnung, dass sich die AfD-Fraktion endlich fängt und zum Kampf schreitet-unter anderem auch
gegen dieses Haltsmaul-Gesetz. Für mich als Ex-DDRler ist dieser "Rechtsstaat" nur noch ein Albtraum. Hatten wir schon,
will ich nicht zurück. Wenn mir vor Jahren einer gesagt hätte, dass (in Gestalt von Frau Kahane) dereinst wieder die Stasi
über unsere Wortwahl in Sozialen Netzwerken wachen würde, ich hätte ihm geraten, weniger zu saufen/koksen.

Es fühlt sich an, als wären wir in einer "beschissen programmierten Matrix" (Zitat @Pulchritudo) gelandet.......

Wir müssen noch etwas Geduld haben. Solange es keine Regierung gibt, gibt es auch keine Parlamentsausschüsse, in denen die AfD Einfluss ausüben kann, und auch keine Parlamentsdebatten. Die momentane Regierung handelt nur noch kommissarisch.

[Finch]

Aber seien wir ehrlich: außer ein paar Bürgerrechts-Freaks interessiert das keine Sau. Und die CDU in Person der Sonnenkanzlerin und ihrer Speichellecker fanden die Maasi-Zensur ohnehin knorke und die Grünen wollten sowieso eine noch viel strengere Lösung, denen geht das Gesetz nicht weit genug.

Das absurde in Deutschland ist ja, dass so unfassbar wichtige Themen die meisten nicht weiter interessiert. Ähnlich sieht es mit den Enthüllungen der SZ hinsichtlich der Paradise-Papers aus. Aber wenn Nutella seine Rezeptur ändert, dann sind eben diese Ignoranten in heller Aufruhr und bekommen sich nicht mehr ein. So jedenfalls mein Eindruck.