Das Maerchen von der Souveraenitaet Deutschlands

[herberger]

Wozu sollte Deutschland denn auch mehr Souveränität als jetzt haben wollen?

Deutschlands Verteidigungsausgaben sind minimal, denn es weiss die Amis dafür auszunutzen...
Das es keinen expliziten Friedensvertrag und Verfassung hat, hat wiederum mit Deutschlands "kreativer Schuldentilgung" gen Sankt Nimmerlein zu tun.

Wozu also "Souveränität", wenn alles auch viel billiger geht?

Die BRD Bonzen sind doch ganz versessen darauf alle Verantwortung nach Brüssel abzuschieben.

Schon oft gehört wenn Bonzen gefragt werden warum und wieso. Dann ist die Antwort "Weiß ich nicht, Brüssel hat so entschieden"!

[GSch]

Wieso konnte sich Schröder damals weigern, deutsche Truppen in den Irak-Krieg zu schicken? Damit hat er sich nachhaltig unbeliebt gemacht, aber zwingen konnte ihn keiner. Klingt irgendwie nicht nach Kolonie.

[GSch]

Die BRD Bonzen sind doch ganz versessen darauf alle Verantwortung nach Brüssel abzuschieben.

Schon oft gehört wenn Bonzen gefragt werden warum und wieso. Dann ist die Antwort "Weiß ich nicht, Brüssel hat so entschieden"!

Das gilt auf so manchen Gebieten, aber bei der Verteidigung hat die EU nichts zu sagen.

[DUNCAN]

Wozu sollte Deutschland denn auch mehr Souveränität als jetzt haben wollen?

Deutschlands Verteidigungsausgaben sind minimal, denn es weiss die Amis dafür auszunutzen...
Das es keinen expliziten Friedensvertrag und Verfassung hat, hat wiederum mit Deutschlands "kreativer Schuldentilgung" gen Sankt Nimmerlein zu tun.

Wozu also "Souveränität", wenn alles auch viel billiger geht?

Eben! Und außerdem hat St. Pauli den HSV in die Tonne gekloppt. Das ist es, was wirklich zählt.

[LOL]

Eben! Und außerdem hat St. Pauli den HSV in die Tonne gekloppt. Das ist es, was wirklich zählt.

Ja, das hat mich auch sehr gefreut, aber darum geht es hier nicht.
Die Frage die im Raum bleibt, ist diejenige des Warum und Wozu. Warum mehr Souveränität? Wozu?
Sowas kostet nämlich nicht nur sehr, sehr viel Geld, sondern bedeutet u.U. auch sehr, sehr viel Stress...

[DUNCAN]

Ja, das hat mich auch sehr gefreut, aber darum geht es hier nicht.
Die Frage die im Raum bleibt, ist diejenige des Warum und Wozu. Warum mehr Souveränität? Wozu?
Sowas kostet nämlich nicht nur sehr, sehr viel Geld, sondern bedeutet u.U. auch sehr, sehr viel Stress...

Sofern Niedersacsen und SLH zu England gehören würde, hätte ich absolut nichts dagegen. Der denglisch sprechenden Bevölkerung müsste man nur eintrichtern, wie englisch richtig geht. Der Rest der BRD ist mir ohnehin schnuppe, von mir aus der Süden zu LA FRANCE, der Osten zu Polen und den Rest als Atom-Müll Deponie für die Welt einrichten.

[Gehirnnutzer]

Stimmt!

"Die Air Base Ramstein ist keineswegs ein autarkes Stück Land, das zu den USA gehört, sondern wie alle Einrichtungen ausländischer Streitkräfte auf dem Territorium der Bundes-republik Deutschland eine Bundesliegenschaft, die von der Bundesanstalt für Immobilien-aufgaben (BImA) verwaltet wird und in der grundsätzlich deutsches Recht gilt."

usw. hier lesen:
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Hut ab... Du benutzt tatsaechlich Dein Gehirn!!

Ich verkrieche mich derweil und schaeme mich meiner Dummheit!

C-Dur, es ist durchaus richtig, dass hier in Deutschland in ganz bestimmten Fällen US-Recht gilt, das betrifft nämlich die Strafverfolgung von US-Militärangehörigen. Man hat im Nato-Truppenstatut und im Zusatzabkommen, beides kündbare Verträge, Vereinbarungen bzgl. der Strafverfolgung der Militärangehörigen getroffen. Die USA haben ihr Militärstrafrecht, den USCMJ, Deutschland hat kein spezielles Militärstrafrecht. Deutschland kennt das Opportunitätsprinzip (geringe der Schuld etc), das US Militärstrafrecht nicht.
Um Probleme zu vermeiden, verzichtet der Empfangsstaat auf sein Strafverfolgungsrecht und überlässt das dem Entsendestaat. Jedoch kann der Empfangstaat im Einzelfall aber auch dauerhaft den Verzicht widerrufen.
Für die Amis sind diese Vereinbarungen fast lebenswichtig, denn es würde in ihren Streitkräften für Unruhe sorgen, wenn ein US-Soldat in der Heimat für die selbe Straftat härter bestraft wird, als ein in Deutschland stationierter.
Es gab in den 50iger-70iger Jahren noch Konflikte bei diesen Regelungen, wo Deutschland mit dem Widerruf des Verzichtes gedroht hat. Die Praxis nach USCMJ die Todesstrafe für in Deutschland begangene Taten zu verhängen und sogar auch in Deutschland zu vollstrecken, führte zu einem Konflikt mit Artikel 102 GG. Das sorgte zunächst dafür, dass keine verhängte Todesstrafe mehr in Deutschland vollstreckt wurde und später, dass keine Todesstrafe mehr für in Deutschland begangene Taten gegen einen US-Militärangehörigen verhängt werden darf.
Für deutsche Soldaten, die in den USA stationiert sind, gilt sie unterliegen wie in Deutschland der öffentlichen/zivilen Strafgerichtsbarkeit und gegen sie darf keine Todesstrafe verhängt werden.

Du hast die Luftpost als Quelle angegeben, sie gehört zu denjenigen, die diese Regelungen nicht versteht oder absichtlich ignoriert. Wegen der Drohnenangriffe wird immer Anzeige bei der deutschen Staatsanwaltschaft gestellt. Nun sind die Drohnenangriffe Teil des Dienstbetriebes der US-Streitkräfte, damit wären sie ein Dienstvergehen bzw. ein Straftat im Dienst, für die gemäß den Vereinbarungen die USA die Strafverfolgung inne haben.

Die deutsche Staatsanwaltschaft ist wie jede Staatsanwaltschaft auf der Welt, Teil der Rechtspflege, aber nicht der Rechtssprechung und somit Teil der Exekutive. Ohne Anweisung von oben wird da keiner den Verzicht auf das Strafverfolgungsrecht widerrufen.

Zuständig ist die Dienststelle von Lieutenant General Christopher F. Burne, der ist der........... der US Air Force



Haben die von der Luftpost immer noch nicht kapiert.

Ansonsten zum Hauptthema das Threads mal die Anmerkung, souverän sein und souverän handeln sind zwei verschiedene Dinge.

Deutschland ist souverän. Bevor hier jemand mit Schäubles Rede vom Bankenkongress kommt, rein aus dem Blickwinkel des klassischen Völkerrechtes, das nur Nationalstaaten kennt und keine supranationalen Organisationen wie die EU, natürlich nicht. Dieses Schicksal teilt die Bundesrepublik Deutschland im Moment noch mit 27 anderen EU-Mitgliedern.

Mal abgesehen von dieser eben genannter Feinheit von vertraglichen Vereinbarungen hat die Bundesrepublik Deutschland ihre volle Souveränität, leider aber nicht die Politiker, die sie in souveränes Handeln könnten.
So leid es mir tut, aber die Wiedervereinigung kam zu spät und damit auch die volle Souveränität. FJS, Wehner, Brandt und Schmidt waren Politiker mit Ecken und Kanten und trotz ihrer verschiedenen politischen Ansichten, wussten sie noch was Souveränität bedeutete und sie hätten im Falle eine Wiedervereinigung auch souveränes Handeln gezeigt. Birne Kohl und alle Politiker die danach kamen, liebten lieber den konfliktfreien Status quo und beließen ihn und ansonsten redeten sie Konflikte tot. Leider bietet die heutige Politlandschaft auch keine Alternative.

[C-Dur]

Hallo,



Mehr braucht man zur verlogenen Souveränität Deutschlands nicht zu wissen, interessiert den Michel aber nicht!

Die Feinde Deutschlands sind ja nicht der Polit-und Medienmenschenmüll, sondern die 80%-Wahlmichel, die mit ihren Wahlen die Insouveränität Deutschlands wollen!!!!!!

kd

Hallo, lieber Freund;
das ist ein interessantes aber verwirrendes Video.

Ich fuerchte, Du irrst Dich bei den 80%. Diese 80% der deutschen Waehlerschaft wurde und wird doch von dem "Polit- und Medienmuell" aufgeklaert, indoktriniert und gehirngewaschen. Solange die 80% Arbeit und ein zufriedenstellendes Auskommen haben, gibt es fuer sie keinen Grund zum Meckern, schon gar nicht um das Boot ins schaukeln zu bringen.

Quintessenz lt. Merkel: Deutschland ist souveraen!
Das sagt auch Kollege Gehirnnutzer.

[C-Dur]

Wozu sollte Deutschland denn auch mehr Souveränität als jetzt haben wollen?

Deutschlands Verteidigungsausgaben sind minimal, denn es weiss die Amis dafür auszunutzen...
Das es keinen expliziten Friedensvertrag und Verfassung hat, hat wiederum mit Deutschlands "kreativer Schuldentilgung" gen Sankt Nimmerlein zu tun.

Wozu also "Souveränität", wenn alles auch viel billiger geht?

Meine Vermutung: Deutschlands Souveraenitaet gleicht der Kanadas! Die USA ist der Boss!

[C-Dur]

C-Dur, es ist durchaus richtig, dass hier in Deutschland in ganz bestimmten Fällen US-Recht gilt, das betrifft nämlich die Strafverfolgung von US-Militärangehörigen. Man hat im Nato-Truppenstatut und im Zusatzabkommen, beides kündbare Verträge, Vereinbarungen bzgl. der Strafverfolgung der Militärangehörigen getroffen. Die USA haben ihr Militärstrafrecht, den USCMJ, Deutschland hat kein spezielles Militärstrafrecht. Deutschland kennt das Opportunitätsprinzip (geringe der Schuld etc), das US Militärstrafrecht nicht.
Um Probleme zu vermeiden, verzichtet der Empfangsstaat auf sein Strafverfolgungsrecht und überlässt das dem Entsendestaat. Jedoch kann der Empfangstaat im Einzelfall aber auch dauerhaft den Verzicht widerrufen.
Für die Amis sind diese Vereinbarungen fast lebenswichtig, denn es würde in ihren Streitkräften für Unruhe sorgen, wenn ein US-Soldat in der Heimat für die selbe Straftat härter bestraft wird, als ein in Deutschland stationierter.
Es gab in den 50iger-70iger Jahren noch Konflikte bei diesen Regelungen, wo Deutschland mit dem Widerruf des Verzichtes gedroht hat. Die Praxis nach USCMJ die Todesstrafe für in Deutschland begangene Taten zu verhängen und sogar auch in Deutschland zu vollstrecken, führte zu einem Konflikt mit Artikel 102 GG. Das sorgte zunächst dafür, dass keine verhängte Todesstrafe mehr in Deutschland vollstreckt wurde und später, dass keine Todesstrafe mehr für in Deutschland begangene Taten gegen einen US-Militärangehörigen verhängt werden darf.
Für deutsche Soldaten, die in den USA stationiert sind, gilt sie unterliegen wie in Deutschland der öffentlichen/zivilen Strafgerichtsbarkeit und gegen sie darf keine Todesstrafe verhängt werden.

Du hast die Luftpost als Quelle angegeben, sie gehört zu denjenigen, die diese Regelungen nicht versteht oder absichtlich ignoriert. Wegen der Drohnenangriffe wird immer Anzeige bei der deutschen Staatsanwaltschaft gestellt. Nun sind die Drohnenangriffe Teil des Dienstbetriebes der US-Streitkräfte, damit wären sie ein Dienstvergehen bzw. ein Straftat im Dienst, für die gemäß den Vereinbarungen die USA die Strafverfolgung inne haben.

Die deutsche Staatsanwaltschaft ist wie jede Staatsanwaltschaft auf der Welt, Teil der Rechtspflege, aber nicht der Rechtssprechung und somit Teil der Exekutive. Ohne Anweisung von oben wird da keiner den Verzicht auf das Strafverfolgungsrecht widerrufen.

Zuständig ist die Dienststelle von Lieutenant General Christopher F. Burne, der ist der........... der US Air Force



Haben die von der Luftpost immer noch nicht kapiert.

Ansonsten zum Hauptthema das Threads mal die Anmerkung, souverän sein und souverän handeln sind zwei verschiedene Dinge.

Deutschland ist souverän. Bevor hier jemand mit Schäubles Rede vom Bankenkongress kommt, rein aus dem Blickwinkel des klassischen Völkerrechtes, das nur Nationalstaaten kennt und keine supranationalen Organisationen wie die EU, natürlich nicht. Dieses Schicksal teilt die Bundesrepublik Deutschland im Moment noch mit 27 anderen EU-Mitgliedern.

Mal abgesehen von dieser eben genannter Feinheit von vertraglichen Vereinbarungen hat die Bundesrepublik Deutschland ihre volle Souveränität, leider aber nicht die Politiker, die sie in souveränes Handeln könnten.
So leid es mir tut, aber die Wiedervereinigung kam zu spät und damit auch die volle Souveränität. FJS, Wehner, Brandt und Schmidt waren Politiker mit Ecken und Kanten und trotz ihrer verschiedenen politischen Ansichten, wussten sie noch was Souveränität bedeutete und sie hätten im Falle eine Wiedervereinigung auch souveränes Handeln gezeigt. Birne Kohl und alle Politiker die danach kamen, liebten lieber den konfliktfreien Status quo und beließen ihn und ansonsten redeten sie Konflikte tot. Leider bietet die heutige Politlandschaft auch keine Alternative.

Vielen Dank fuer die speziellen Infos bez. der Strafverfolgung einzelner am. Soldaten auf deutschem Gebiet. Macht absolut sense!

Was ich noch ansprechen wollte... die deutsche Beteiligung am IS Krieg in Syrien. Der Ami moechte gern, dass die Deutschen die amerikanischen Truppen abloesen:

Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, hat der Welt am Sonntag ein Interview gegeben und gefordert, dass deutsche Soldaten die US-Soldaten teilweise ersetzen soll, die Trump aus Syrien abziehen möchte. Der vorgeschobene Grund ist weiterhin der „Kampf gegen den IS“.

Und da ist schon das erste Problem, dass die Medien und Politiker in Deutschland ignorieren: Der IS ist längst militärisch besiegt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

So, bist Du da nicht platt?

Der "Anti Spiegel" gefaellt mir!