Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5.Februar 2020

[Merkelraute]

Dieser Habeck ist unerträglich. Wie kann man eine solche Gestalt nur wählen?

Für Habeck wird jetzt ein Ministerposten in Thüringen frei. Wie wäre es mit dem Minister für die Klimareligion? Und wenn er nach Hause fliegen will, gibt es den neue Elektro-Airbus A380e mit 4 großen Diesel Notstromaggregaten von Rolls Royce.

[Kreuzbube]

haha, die Antifa marschiert bereits vor der FDP - Zentrale auf meldet gerade die "Zeit"

Ja Lindner, das ist jetzt der Dank für dein kriecherisches Verhalten, aber du hast ja sicherlich Personenschutz...

Das musste so kommen. Sollen sie sich mit dem Gesindel rumärgern. Sind ja ihre Zöglinge!

[Finch]

Grün geht gerade nicht.
Besonders das unterschreibe ich, weil vielfach erlebt:

Danke!

Was gerade abgeht, ist mal wieder typisch. Die Politik und die Medien bekommen sich nicht mehr ein. Halb Deutschland bemüht gerade Auschwitz-Vergleiche. Nur weil ein bürgerlicher Kandidat von der AfD gewählt wurde. Völlig gestört. Aber diese Zeichen wird man nicht anders deuten können, als dass Herr Kemmerich schlussendlich sicher nicht MP bleiben wird.

[Bestmann]

Auf Dieses Bild habe ich gewartet !

[Merkelraute]

Das musste so kommen. Sollen sie sich mit dem Gesindel rumärgern. Sind ja ihre Zöglinge!

Jetzt ist auch die FDP Nazi.

[Finch]

Die SPD ist aber um nichts besser.
Bei Phoenix sagt Kühnert "Das Wahlergebnis muss rückgängig gemacht werden".
So sind wahre Demokraten.

Ansonsten ein schöner Tag, ich weiß gar nicht wo ich zuerst hinsehen soll.

Wolle.

SPD, Linke und Grüne schwadronieren von einer "Schande für die Demokratie" und sind es in gerade diesem Moment selbst. Wie kann man nur so verblendet sein? Die kennen keine Grenzen, das ist wahnsinnig.

[Finch]

Jetzt ist auch die FDP Nazi.

Alles ist Nazi, außer Linke, Grüne und SPD. Diese Logik ist lachhaft bis zum Gehtnichtmehr. Aber sie glauben es wirklich.

[Merkelraute]

Die SPD ist aber um nichts besser.
Bei Phoenix sagt Kühnert "Das Wahlergebnis muss rückgängig gemacht werden".
So sind wahre Demokraten.

Ansonsten ein schöner Tag, ich weiß gar nicht wo ich zuerst hinsehen soll.

Wolle.

Das Geld war offenbar schon verteilt. Die Verteilungsschlüssel waren schon alle im rotrotgrünen Koalitionsvertrag festgeschrieben und die Antifa wollte heute abend pünktlich den Geldeingang auf dem Antifakonto bestätigen. Der Schampus bei der AWO stand schon im Kühlschrank.

[Nationalix]

Wird wohl leider so kommen. Ich prognostiziere: die CDU bekommt jetzt von der Bundespartei einen Einlauf. Jetzt wird gerettet, was zu retten ist: CDU Thüringen weigert sich, Regierung mit FDP zu bilden. FDP selbst erklärt (haben sie schon) unter dem öffentlichen Druck, keine AFD-Minister zu wollen. SPD, Linke und Grüne wollen wegen der Geschehnisse nicht mit der FDP regieren. Also scheitert die Regierung unter dem FDP-Ministerpräsidenten.

Nach Artikel 70 Absatz 4 der Thüringer Landesverfassung werden die Minister vom Ministerpräsidenten ernannt und müssen nicht einzeln gewählt werden. Kemmerich kann im Prinzip ernennen wen er will und braucht nicht die Zustimmung der Abgeordneten.

Artikel 70

(1) Die Landesregierung ist das oberste Organ der vollziehenden Gewalt.

(2) Sie besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern.

(3) Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt. Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.

(4) Der Ministerpräsident ernennt und entläßt die Minister. Er bestimmt einen Minister zu seinem Stellvertreter.

[Finch]

Man glaubt, das sei Satire. Ist aber Realität!

Die Wirklichkeit toppt schon seit langem jede Satire. Ich warte ja noch auf den Moment, in dem von Seiten der Grünen/Linken/SPD der Vorschlag kommt, man solle auf Wahlen verzichten, um ein demokratisches Ergebnis sicherzustellen.