Ja
Nein
Weiß nicht
Du machst es dir zu einfach. Deshalb ein paar Gedanken zum Thema:
Wie hoch war die Wahlbeteiligung? Diese eingerechnet, hat nur ein Bruchteil der Wahlberechtigten eine einzelne Partei gewählt. Von der Mehrheit also weit entfernt.
Haben die Bürger die Große Koalition gewählt? Eher kaum, denn die Parteien widersprechen sich eigentlich in ihrer Zielsetzung und wer die CDU wählte, tat dies oft, um die SPD zu verhindern und umgekehrt. Hatten die Parteien die Legitimation zu dieser Großen Koalition? Meiner Meinung nach nicht, zumindest nicht durch den Wähler.
Haben Parteien überhaupt die Legitimation, über ihre Wahlversprechen hinausgehend weitreichende Änderungen einzuführen, ohne vorher die Bürger zu befragen oder gar gegen deren Willen? Eigentlich nein, zumindest nicht durch die Wähler oder Bürger. Haben Parteien die Legitimation, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen und Bürgerrechte zu beschränken oder abzuschaffen? Ich meine nein, egal wie sie das Gesetz auch nennen, mit dem sie sich zu diesem Schritt legitimieren.
Man könnte es ja auch ein wenig überspitzen: Wenn ich jemanden legitimiere, für mich Bankgeschäfte abzuwickeln oder in meinem Namen zu handeln, legitimiere ich ihn nicht, mich umzubringen.
Wobei, netter Übergang: Genau das machen unsere Politiker mit Deutschland.
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)