Nach Rechtsrock-Konzert: Ramelow will Versammlungsrecht in Thüringen einschränken

[Circopolitico]

"Thüringens Ministerpräsident [Links nur für registrierte Nutzer](Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem [Links nur für registrierte Nutzer]"


Hintergrund ist das Rechtsrockkonzert, was vor kurzem in der thüringischen Provinz stattfand.
Es ist schon ein deutliches Warnsignal, wenn ein Mitglied der Legislative erwägt, Gesetze aus unserem Grundgesetz ändern zu lassen, bzw. Grundrechte einzuschränken.

Unsere Verfassung ist Gott sei dank für alle da, unabhängig von der politischen Meinung. Und das ist auch gut so!

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[Affenpriester]

"Thüringens Ministerpräsident [Links nur für registrierte Nutzer](Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er am Sonntagabend dem [Links nur für registrierte Nutzer]"


Hintergrund ist das Rechtsrockkonzert, was vor kurzem in der thüringischen Provinz stattfand.
Es ist schon ein deutliches Warnsignal, wenn ein Mitglied der Legislative erwägt, Gesetze aus unserem Grundgesetz ändern zu lassen, bzw. Grundrechte einzuschränken.

Unsere Verfassung ist Gott sei dank für alle da, unabhängig von der politischen Meinung. Und das ist auch gut so!

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Die Totalitarität des Systems wird immer als gute Sache verkauft ... die Freiheit geht im Applaus unter, denn der Deutsche ist für die gute Sache immer gern zu haben.
Rechts zu sein wurde derart zur Gefahr stilisiert, dass es doch eine gute Sache ist, diese Gefahr mit ein wenig Rechtsbeugung zu bekämpfen. Hitler hat sein Ermächtigungsgesetz auch nur durchbekommen, weil die SA zuerst den Weg bereitete und dann mithilfe von etwas Rechtsbeugung die bösen Kommunisten ausgeschlossen wurden.

[-jmw-]

Dann finden die Konzerte eben in Grenznähe in Dänemark, Tschechien, Belgien usw. statt.

[Chronos]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

[Franko]

"Man könne „traurig und hilflos“ werden, wenn 6.000 Anhänger der rechten Szene getarnt als Demonstration ein riesiges Rechtsrockfestival feierten und gleichzeitig Geld für ihr Netzwerk sammelten, während die Kosten der Steuerzahler übernehme."

Armer Ramelow! Die Steuerzahlerkosten waren doch nur notwendig, um die gewaltbereiten Gegendemonstranten in Schach zu halten.

[Klopperhorst]

"Man könne „traurig und hilflos“ werden, wenn 6.000 Anhänger der rechten Szene getarnt als Demonstration ein riesiges Rechtsrockfestival feierten und gleichzeitig Geld für ihr Netzwerk sammelten, während die Kosten der Steuerzahler übernehme."

Armer Ramelow! Die Steuerzahlerkosten waren doch nur notwendig, um die gewaltbereiten Gegendemonstranten in Schach zu halten.

Er sollte rechts durch links ersetzen.

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[Klopperhorst]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

Weil viele noch nicht begriffen haben, dass die Westlinken nichts mit Nostalgie-Linken zu tun haben.
Im Osten wählen sie Linke, weil sie glauben, die würde noch Werte aus der DDR verkörpern.

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[Frontferkel]

Wo bleibt hier die vielbesungene Standhaftigkeit der Ossis?

Weshalb jagen die Thüringer diese linke Ratte nicht in die Wüste?

Weil Drei Minderheiten-Parteien in Thüringen die Regierung stellen und die sich "angeblich" für die ach so Guten halten .
Wird wirklich Zeit , das die wahren Thüringer endlich aufstehen und dem Kommunistenspuk ein Ende bereiten .

So sieht die politische Landschaft in Thüringen aus .

[Eintracht]

Dann finden die Konzerte eben in Grenznähe in Dänemark, Tschechien, Belgien usw. statt.

Richtig. Die Hammerskins zum Beispiel haben ein nettes Stück Land wenige Kilometer hinter der Grenze in Frankreich.
Da spielt jährlich Kategorie C und noch ein paar andere. Klappt auch super.

Und da ist nie auch nur ein Polizist. Die Franzosen interessiert das nicht.

[Leberecht]

Unsere Verfassung ist Gott sei dank für alle da, unabhängig von der politischen Meinung.

Wo lebst Du denn? Ist der Ehe-für-alle - Beschluss wirklich an Dir vorbei begangen?