OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

[antiseptisch]

Ich hoffe dem entscheidenden Richter geht es gut und dass es ihm nicht so gehen wird wie Richterin Heisig.

Die Politiker werden dann wohl leider wieder Gesetze ändern.

Ist gar nicht nötig. Der Schießbefehl an der DDR-Grenze war ja auch nicht auf Gesetzesgrundlage. Das läuft alles unter Willkür. Das wird allerdings in den Rechtswissenschaften gar nicht gelehrt. Wird einfach gemacht. Deswegen kapieren ja Juradeppen gar nicht, worum es geht, weil es das gemäß Theorie gar nicht gibt.

[antiseptisch]

Genau, deswegen hat die EU auch für Jeden erstnmal 10 Impdosen gekauft.

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Aber es besteht keine Absicht eine Regelimpfung einzuführen...

PS: Ich denke mal Dir sind die Konsequenzen deiner Meinungsäußerung überhaupt nicht klar.

Wer sich umbringen will und trotzdem eine Lebensversicherung hinterlassen möchte, kann das Impfabo so oft einlösen, wie er will. Zur Zeit werden noch keine Fingerabdrücke genommen. Also immer wieder Impfpass wegwerfen und behaupten, man wäre unversumpft.

[Swesda]

So wird der Wohnungsmarkt geregelt. Jeder 10 Boostern, ist doch Minimum, Pfizer hat gerade den SPD Parteitag gesponsert. Ich kaufe mir ein Surfbrett, bei soviel Wellen



...

Wohltuend, von dir auch mal etwas Witziges lesen zu können.

[schlaufix]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

In einem immer mehr zur Bananenrepublik mutierenden Staates ist das nichts ungewöhnliches.

[Esreicht!]

Hallo,

Diese gesamten Regelungen samt Impfpaß,Quellcode, Corona App usw. sind lediglich die Vorstufe eines totalen Überwachungssystems. Vorreiter ist China, also keine Fiktion bzw. Verschwörungstheorie. Hier aus dem BRD Staatsfernsehen:




Markus Lanz 21.04.2020 Politiker Stephan Weil, Virologe Prof. Hendrik Streeck,Thea Dorn,Ulf Röller....

Ab Std. 1:04:00

In China sind digitale Überwachungstechniken böse, weshalb darüber berichtet wird, hierzulande ist es undenkbar, weil die BRD offiziell eine Demokratie ist


kd

[Politikqualle]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.
Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

.. Lüneburg ist eben eine sehr schöne Stadt ... na ja ausgenommen die bekloppten links Roten und die Grünen .. haben die doch tatsächlich eine neue grüne Oberbürgermeisterin gewählt

[HerrMayer]

Auch Baden Württenberg kippt G2.

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[HerrMayer]

Na? Alles RR ? Richter ?

…..

[beathooven]

Auch Baden Württenberg kippt G2.

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Ja super die Jungs und Mädels in den Roben. Nur können die quer Gelenkten daraus keine Honig saugen. Die haben in aller größter Abhängigkeit kein durch GG geschütztes besonderes Grundrecht. Nur das Grundrecht auf Palaver steht denen zu.

[Shahirrim]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Da stehen wohl bald ein paar Hausdurchsuchungen an. Weil wird wird sich bei Ramelow Rat holen können, wie man gegen solche Richter vorgeht. Ich denke aber, das man das Urteil einfach ignorieren wird. So wie beim Studenten hier:

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Gerichtsurteile werden nur noch beachtet, wenn sie in den eigenen Kram passen.