Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

[Rhino]

Ja, die Frage stellt sich zu Recht. Ich denke zum Beispiel nur an diese dämliche Reichenerschiesserin von der Linken, die für mich dahin gehört. Die Grünen haben bis hin zu Habeck genügend Beispiele geliefert. Keine Ahnung, warum man den Schwachmaten derart hochjazzt, statt ihm seine Hirnblähungen ins Maul zurück zu stopfen. Aber bei der Liste fällt auf, dass es neben Migrazzern vor allem Grüne und Linke mit SPD-Beiwerk sind, die derart karierten Stuß daher schwätzen und in der Tat unter Beobachtung gehören. Merkel darf natürlich nicht fehlen. Mit ihrem Klopper stellt sich diese FDJ-Schranze ja eindeutig neben das Grundgesetz, statt zu sagen: Ich als deutsche BK werden mit aller Kraft dafür eintreten, dass dies nicht soweit kommt. Jedenfalls das Demokratiegebot finden auch ungeübte Leserinnen in Art 20 und die Wertung "sozial" desgleichen.

Wenn die Linken so etwas von sich geben, dann fuehrt das aber zu keiner globalen Entruestung. Die wissen eben wie man Erinnerungskultur fuer sich einspannt. Das hat man ausserhalb des Linken Lagers voellig verschlaffen. Im Gegenteil haben von der CDU noch genuegend Dumme bei mitgemacht. Man denke nur mal an Rita Suessmuth.

Andere Beispiele gibts da auch zu genuege. Richtig gewendet haben das da wohl die Nachruecker mit der Zeit und da kam dann so etwas bei raus wie die Merkel und dieser Waldschrat.

[Flüchtling]

[Links nur für registrierte Nutzer]

"[...]
Stand: 07. Juli 2023, 16:48 Uhr

Jens Dietrich aus Ilmenau wird neues Mitglied der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Er*rückt für Robert Sesselmann nach, der zum*Landrat im Kreis Sonneberg gewählt*wurde. Aus diesem Grunde hatte Sesselmann am Mittwochabend sein Landtagsmandat niedergelegt. [...]"


Wenn Sesselmann den Dämonkratiecheck nicht bestehen würde, nehme ich an, wird der Nachrücker Dietrich wieder zurückgerückt.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[navy]

Alles erfunden und erlogen, durch den Geistigen Tiefflieger Stefan Krämer dort

Felix Perrefort / 19.07.2023 / 06:00 / Foto: Thomas Bresson / 0 / Seite ausdrucken
Vorlesen
Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.

Bei der Beantwortung der Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD legitim als eine rechtsextreme Partei einschätzt, spielt die persönliche Haltung gegenüber der Partei keine Rolle, sofern man es mit dem Rechtsstaat hält. .....
Je härter die Vorwürfe, desto schwerer die Beweislast

Der Verfassungsschutz definiert [Links nur für registrierte Nutzer] als Menschen, die „unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide. Dieses Werteverständnis konterkariert zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und steht damit in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.“ Als rechtsextremistische Parteien nennt er die NPD, „Die RECHTE“ und den „Dritten Weg“. Laut [Links nur für registrierte Nutzer]richte die Thüringer AfD „sich als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, ein Umstand, der sich „zu einer Gewissheit verdichtet“ habe, weshalb sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geführt wird. Denn: In der Thüringer AfD „gelten verfassungsfeindliche Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip richten, als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.“

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Bruddler]

Alles erfunden und erlogen, durch den Geistigen Tiefflieger Stefan Krämer dort

Felix Perrefort / 19.07.2023 / 06:00 / Foto: Thomas Bresson / 0 / Seite ausdrucken
Vorlesen
Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes

Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.

Bei der Beantwortung der Frage, ob der Verfassungsschutz die AfD legitim als eine rechtsextreme Partei einschätzt, spielt die persönliche Haltung gegenüber der Partei keine Rolle, sofern man es mit dem Rechtsstaat hält. .....
Je härter die Vorwürfe, desto schwerer die Beweislast

Der Verfassungsschutz definiert [Links nur für registrierte Nutzer] als Menschen, die „unterstellen, dass die Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder Nation über den tatsächlichen Wert eines Menschen entscheide. Dieses Werteverständnis konterkariert zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und steht damit in einem fundamentalen Widerspruch zum Grundgesetz.“ Als rechtsextremistische Parteien nennt er die NPD, „Die RECHTE“ und den „Dritten Weg“. Laut [Links nur für registrierte Nutzer]richte die Thüringer AfD „sich als Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, ein Umstand, der sich „zu einer Gewissheit verdichtet“ habe, weshalb sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geführt wird. Denn: In der Thüringer AfD „gelten verfassungsfeindliche Positionen, die sich gegen die Menschenwürde, das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip richten, als die beherrschende und weitgehend unumstrittene politische Ideologie innerhalb des Landesverbandes.“

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wie bereits erwähnt:
Eine CDU/CSU der 1970er-Jahre würde man heutzutage ebenfalls vom VS überwachen lassen.
Die Kriterien für eine Überwachung haben sich inzw. deutlich "verschärft"...
Ein redseliger FJS bspw. müsste sich heutzutage "sehr warm anziehen"...

[JWalker]

Wie bereits erwähnt:
Eine CDU/CSU der 1970er-Jahre würde man heutzutage ebenfalls vom VS überwachen lassen.
Die Kriterien für eine Überwachung haben sich inzw. deutlich "verschärft"...
Ein redseliger FJS bspw. müsste sich heutzutage "sehr warm anziehen"...

so sieht es eben aus, wenn Linksextremisten staatliche Institutionen kapern und für ihren Kampf
gegen die demokratische Opposition mißbrauchen.

[kotzfisch]

Wie bereits erwähnt:
Eine CDU/CSU der 1970er-Jahre würde man heutzutage ebenfalls vom VS überwachen lassen.
Die Kriterien für eine Überwachung haben sich inzw. deutlich "verschärft"...
Ein redseliger FJS bspw. müsste sich heutzutage "sehr warm anziehen"...

Sehr gut gesagt!Danke.

[BrüggeGent]

so sieht es eben aus, wenn Linksextremisten staatliche Institutionen kapern und für ihren Kampf
gegen die demokratische Opposition mißbrauchen.

Helmut Kohl hat Angela Merkel protegiert und groß gemacht...und damit der CDU massiv geschadet...Die CDU wurde zu einer sozialdemokratischen Variante und duldete die Linken.
Dann kommt so etwas dabei heraus.

[Bruddler]

Helmut Kohl hat Angela Merkel protegiert und groß gemacht...und damit der CDU massiv geschadet...Die CDU wurde zu einer sozialdemokratischen Variante und duldete die Linken.
Dann kommt so etwas dabei heraus.

Erst sehr spät hat Kohl erkannt, was für ein "Kuckuckskind" er da großzieht.
So gesehen ist Kohl mitverantwortlich für das, was uns später heimgesucht hat...

[Politikqualle]

Erst sehr spät hat Kohl erkannt, was für ein "Kuckuckskind" er da großzieht. So gesehen ist Kohl mitverantwortlich für das, was uns später heimgesucht hat...

. hallo Bruddel`chen .. da du so gerne hier ( die Hose runterläßt ) kannst du dich dann ja mal nackt auf seine Grab setzen ...

[Flüchtling]

Auf die Verfassungsschutz-Eintragungen wird man zurückgreifen, um einen Verbotsantrag bezüglich AfD zu untermauern. Und was glaubt ihr, wem das Gericht eher vertrauen wird, einzelnen HPF-Usern, der AfD oder der Verfassungsschutzbehörde?