Ja
Nein
"Wir können jetzt nicht wie früher der Kaiser mit dem Geldsack hierherkommen und das irgendwie verstreuen. So macht man das in einer Gesellschaft nicht. Aber wir helfen schnell, das ist das Entscheidende."
Landesv. K. am dritten!!! Tage nach der Flut bei der Erstbesichtigung
"Wir können jetzt nicht wie früher der Kaiser mit dem Geldsack hierherkommen und das irgendwie verstreuen. So macht man das in einer Gesellschaft nicht. Aber wir helfen schnell, das ist das Entscheidende."
Landesv. K. am dritten!!! Tage nach der Flut bei der Erstbesichtigung
"Wir können jetzt nicht wie früher der Kaiser mit dem Geldsack hierherkommen und das irgendwie verstreuen. So macht man das in einer Gesellschaft nicht. Aber wir helfen schnell, das ist das Entscheidende."
Landesv. K. am dritten!!! Tage nach der Flut bei der Erstbesichtigung
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Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Wie wollt ihr das machen? Die BRD steht noch bis 2099 unter alliiertem Besatzungsrecht!
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Dies heißt nichts anderes, als daß die Siegermächte auch heute noch und für die Zukunft zeitlich unbegrenzt deutsche Auslands- oder sonstige Vermögen zum Zwecke von Reparationen, Restitutionen oder aus anderen Kriegsgründen beschlagnahmen und sich aneignen dürfen und sogar das Recht haben, hierzu auch in Zukunft noch spezielle Abkommen zu treffen. In Artikel 1, Satz 1 wird ausdrücklich festgeschrieben: »Die Bundesrepublik wird keine Einwendungen erheben ... «.
Es ist wohl nicht davon auszugehen, daß es bei der Revision des Überleitungsvertrages einfach vergessen und übersehen wurde, solche Formulierungen zu streichen.
Deutschland gilt völkerrechtlich nach UNO-Satzung nach wie vor als »Feindstaat«
»Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.
Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige, nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.«
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Wenn das Parlament und die Regierung in Deutschland tatsaechlich jemals
Vertreter des Souveraens werden wollen sollte man die sich jetzt bietende
Chance erkennen und wahrnehmen.
Das Regime der USA ist seit einigen Jahren einem Negativimage behaftet
weil es gemeinsam mit Israel die Weltsicherheitslage destabilisiert. Das ist
besonders am Verlauf des Syrienkonfliktes fuer alle Menschen auf der Welt
klar erkennbar geworden.
Zudem ergibt sich durch das Bekanntwerden von Insiderinformationen eine
brisante Lage in Bezug auf die latentente Ueberwachungskulisse die seitens
des Regimes des USA nicht nur in Deutschland sondern auch in den anderen
Laendern Europa aufgebaut wurde und offenbar weiterhin beibehalten werden
soll.
Mit einer Entschuldigung seitens der Regierung der USA ist es nicht getan und
eine vertragliche Zusicherung der Unterlassung wird das Regime der USA auch
nur zur Taeschung abgegeben.
Man muss sich fragen welche Faktoren koennten die Regierung in den USA zu
einem Einlenken und zu einem Deal bewegen von denen allen Seiten Vorteile
haben.
Meiner Ansicht nach muss man bei den Begehrlichkeiten der Regierung und der
Wirtschaft der USA ansetzen. Das geplante Freihandelsabkommen mit Europa ist
fuer die USA existenziell wichtig und aussergewoehnlich bedeutend. Dabei ist
unplausibel des die Regierung der USA den Freihandel mit Laendern in Europa
anstrebt, dabei aber nach wie vor mit Deutschland keinen Friedensvertrag in
Aussicht stellt und auch an der Stationierung von Nuklearwaffen sowie an der
Aufrechterhaltung von Militaerstuetzpunkten und Ueberwachungseinrichtungen
festhalten.
Die Regierung Deutschlands muss bei der EU Druck ausueben und alle bisherigen
Vertragsverhandlungen ueber die Freihandelszone werden solange eingestellt
bis die folgende Bedingungen seitens der amerikanischen Regierung ueber einen
Vorvertag akzeptiert, kontraktiert und erfuellt werden:
Dafuer sind folgenden Bedingungen Gegenstand des Vorvertragserfuellung:
1) Aufkuendigung des NATO Kontraktes mit der USA binnen der 1 Jahres Frist
2) Aufforderung an die USA alle Militaerstandorte in Deutschland zu schliessen
3) Aufforderung an die USA alle Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen
4) Aufforderung an die USA alle NSA und CIA Standorte in Deutschland zu schliessen.
5) Kontraktierung eines eigenen Sicherheitsbuendnisses der EU mit Russland und China
6) Absprache und Kooperation mit allen EU Mitgliedslaendern wg. NATO Aufkuendigung
7) Absprache und Kooperation mit allen EU Mitgliedslaendern wg. eines EU Sicherheitsbuendnis
8) Widerstand seitens der USA bedeutet keine Freihandelszone und Abbruch der Diplomatie
Deutschland und auch andere Nationalstaaten in Europa haben jetzt eine Chance die
es zuvor niemals in der Geschichte der Voelker in Europa gab. Sie koennen sich von
den Bevormundungen, Ueberwachungen und Ausspaehungen aus den USA befreien
und wenn die Regierung und Wirtschaft sich nicht auf die Forderungen der Europaer
einlassen koennen sie das geplante Freihandelsabkommen mit Europa vergessen.
Wer mit dem Volk in Europa Freihandel betreiben will muss weder in Deutschland noch
in anderen Mitgliedslaendern der EU Militaerstuetzpunkte unterhalten und erst Recht
keine Nuklearwaffen vorhalten. Solange wie das Regime aus den USA in Deutschland
und Europa Nuklearwaffen stationiert hat besteht eine Drohkulisse mit der latenten
Gefahr das die durchgeknallten, bombenspielenden " Affen " aus den USA und Israel
Europa fuer einen Stellvertreterkriegsschauplatz machen koennen.
Man muss deshalb dem Regime aus den USA diese Moeglichkeit entziehen und eine
Freihandelszone nur in Aussicht stellen wenn die militaerische Lage geklaert ist und
es weder US Stuetzpunkte noch NATO Stuetzpunkte unter US Kontrolle in Europa gibt.
Zu einem freien und autarken Europa gehoert eine eigenes Sicherheitsbuendnis und
die NATO kann diese Notwendigkeit nicht erfuellen sondern steht im Widerspruch.
Die Aufkuendigung der NATO Mitgliedschaft ist jedem Kontraktpartner einseitig und
ohne Zustimmung der USA binnen der 1 Jahresfrist moeglich ohne das es dabei zu
Vertragsverstoss kommt. Solange wie die NATO weiter besteht und die USA in Laendern
der EU Nuklearwaffen unter direkter Verfuegungsgewalt haben, wird Europa niemals
frei sein und auch bei wirtschaftlichen Vertragsverhandlungen befangen sein.
Der Nordatlantikvertrag
Artikel 12
Nach zehnjähriger Geltungsdauer des Vertrags oder zu jedem späteren Zeitpunkt werden die Parteien auf Verlangen einer von ihnen miteinander beraten, um den Vertrag unter Berücksichtigung der Umstände zu überprüfen, die dann den Frieden und die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets berühren, zu denen auch die Entwicklung allgemeiner und regionaler Vereinbarungen gehört, die im Rahmen der Satzung der Vereinten Nationen zur Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit dienen.
Artikel 13
Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.
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Geändert von ABAS (04.11.2013 um 09:42 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Eine Aufkündigung der NATO-Mitgliedschaft (kenne die internen § nicht) bedeutete wohl für jedes NATO Mitglied den wirtschaftlichen Ruin. Die USA würden da kein Pardon kennen. - Über Deutschland braucht man erst gar nicht zu diskutieren, da wir immer noch unter Vormundschaft der USA, Britanniens und Frankreich sind.
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Ebenfalls mir völlig unverständlich, die dumm-naive Diskussion über ein Asyl Snowdens in der BRD. Warum gerade in dem Land, was am wenigsten zu sagen hat, gegenüber den USA!
[Links nur für registrierte Nutzer]„Snowden hat der westlichen Welt einen großen Dienst erwiesen. Jetzt ist es an uns, ihm zu helfen“, so Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler. Man solle ihm daher „unbedingt“ Asyl gewähren.
„Wenn der Bundestag einen NSA-Untersuchungsausschuss einsetzen sollte, wäre Snowden ein besonders wichtiger Zeuge“, meint der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. Gregor Gysi (65, Linke) fordert „Asyl oder zumindest ein Zeugenschutzprogramm“.
Diese Diskussion der linken und grünen Weltverbesserer und Utopisten ist einfach abgehoben und rührend naiv. Sogar für den Friedensnobelpreis wurde Snowden schon von den Spinnern vorgeschlagen! Eine Einreise von Snowden in die BRD hätte die sofortige Verhaftung des Ex-CIA Mitarbeiters zur Folge, da er in den USA steckbrieflich gesucht wird.
Dazu reichte in der BRD ein US-Army-Leutnant und 3 Mann vor Gewehr, um den Mann abzuholen. Und Merkel & Co. und der ganze BRD-Saftladen hätten überhaupt keine Handhabe, das zu verhindern.
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Insofern zeigt uns all das, die Verdummung und Weltfremdheit der politischen Klasse der BRD.
Geändert von Eridani (04.11.2013 um 09:51 Uhr)
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