Hier nochmal die Rede von Maas.
Hier nochmal die Rede von Maas.
Falscher Strangtitel: Maas ist irre!!
Maas ist so ein schlechter Redner...da hat der Redenschreiber einfach Mist gebaut. Oder Maas kann nicht einmal ablesen.
Was will er mit seinem nasalen Geseiere überhaupt sagen? Solche Reden kann er sich komplett sparen...
Das gequälte Klatschen der eigenen Fraktion spricht für sich.
Ehrlich, solche Schwachsinnsreden sind der Grund für die ganze Politikverdrossenheit.
Ich saß mal auf der Empore im Bundestag, um mich herum eine Schulklasse. Die waren alle kurz vorm Einschlafen.
Außerdem meinten sie, die da unten seien alle so alt.
Ja genau: alt, verblödet, langweilig, kurz vorm Abnippeln. Ein Altenheim.
man muss nicht politikverdrossen sein - sondern einfach mal den Arsch hoch kriegen und seine Stimme einer "Alternative" geben....wenn da mehr ihren Arsch hoch kriegen würden und die Wahlbeteidigung auch bei mehr als 90% liegen würde, könnte die AFD sogar die Mehrheit kriegen...das klappt aber nicht weil noch viele Idioten der Wahl fern bleiben und später jammern.
Analyse: So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit
von [Links nur für registrierte Nutzer] am 14. März 2017, 18:28 in [Links nur für registrierte Nutzer]
Justizminister Heiko Maas hat heute einen Gesetzenwurf gegen Hate Speech und Fake News vorgestellt. Das geplante Gesetz würde Facebook zum Richter über die Meinungsfreiheit machen und eine ausgefeilte Zensurinfrastruktur etablieren.
Privatisierte Rechtsdurchsetzung: Facebook als Richter Dienste, die vom Gesetz betroffen sind, müssen eine Kontaktstelle in Deutschland einrichten. Bei Beschwerden über Inhalte müssen sie unverzüglich von der Beschwerde Kenntnis nehmen und prüfen, ob der Inhalt rechtswidrig und zu entfernen oder der Zugang zu ihm zu sperren ist. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte müssen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde entfernt oder gesperrt werden. Dabei entscheidet aber der Dienst selbst, was „offensichtlich rechtswidrig“ ist. Andere rechtswidrige Inhalte müssen innerhalb von sieben Tagen gelöscht werden.
Fazit:
Der Gesetzentwurf ist sehr weit gefasst und betrifft deutlich mehr Dienste als die großen marktdominanten und meinungsbildenden sozialen Netzwerke Facebook und Twitter, die in der bisherigen Debatte immer als Grund für das Gesetz herhalten mussten. In der weiten Definition des Gesetzentwurfes sind auch Messenger wie WhatsApp enthalten. Zudem könnten laut Gesetzestext kommerzielle Maildienstleister sowie Datenspeicherdienste wie Dropbox betroffen sein, selbst wenn das Justizministerium sowohl in der Begründung wie auch uns gegenüber sagt, dass diese nicht darunter fielen. Am Ende zählt aber nur der Gesetzestext.
Würde der Entwurf Gesetz werden, macht man die betroffenen Netzwerke ohne vorhergehende richterliche Überprüfung zu Ermittler, Richter und Henker über die Meinungsfreiheit.
Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]
Wir haben uns über unser Dasein vor uns selbst zu verantworten;
folglich wollen wir auch die wirklichen Steuermänner dieses Daseins abgeben
und nicht zulassen, dass unsre Existenz einer gedankenlosen Zufälligkeit gleiche.
(Nietzsche)
So fängt das immer an..immer das Gleiche. Nichts Neues in der Welt.
Ein Provinz-Trottel meint, er müsse das Netz zensieren.
Wenn das durchgeht, sind die BRDlinge nicht mehr zu retten. Möglich wärs..
Dann muss das Internet sich aus der BRD verabschieden.
Im Maas-Zeitalter würde ich Facebook und Co. dann jedenfalls gar nicht mehr nutzen.
Der kleine Wicht ist lächerlich. Nicht einmal zum Wadenbeißer taugt er - und zum politischen Redner erst recht nicht! Ein passender Repräsentant der BRD-Politclique.
"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
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