AFD soll verboten werden...

[Argonaut]

Was heisst "ursprünglich angedacht"?

Der ursprünglich monarchische Souveränitätsgedanke stammt von anno dunnemal, ist quasi "mittelalterlich"; die Demokratie als "Volkssouveränität" wurde auf ihn draufgesattelt, als man z.B. im Stadtstaat Venedig seinen Oberhonk selber bestimmen musste, der dann natürlich nur mehr Leih-Chef war und nicht mehr "aus sich heraus".

Eben dieses "aus sich heraus" ist es, warum "im Namen des Volkes" Recht gesprochen wird: Der Richter hat seine Befugnis nur verliehen und damit geliehen bekommen, ebenso der Gesetzgeber und die Regierung. Von wem? Vom Volke als Summe der Staatsbürger! Deren Souveränität ist in der demokratischen (oder, weitergefasst, "demotischen") Theorie (Ausnahmen bestätigen die Regel) diesem "Volk" inhärent - und insofern spielt es keine Rolle, ob 5, 10 oder 20 Prozent der aktuellen Wohnbevölkerung das heute ausnahmsweise mal irgendwie "anders sehen", denn um Tagesmeinungen geht es nicht und um grundsätzlich politische Vorbehalte geht es auch nicht, sondern um Verfassungs- und Demokratietheorie, also nicht mal um Politik, sondern um eine Schnittstelle von Rechtswissenschaft, Philosophie und Geschichte!

Der Verfassungsgeber jedenfalls hat sich vor 75 Jahren nichts anderes gedacht, er arbeitete auf den selben Grundlagen.

"Eben dieses "aus sich heraus" ist es, warum "im Namen des Volkes" Recht gesprochen wird: Der Richter hat seine Befugnis nur verliehen und damit geliehen bekommen, ebenso der Gesetzgeber und die Regierung. Von wem? Vom Volke als Summe der Staatsbürger!"

Von einer Minderheit des Staatsvolkes, wenn du gewillt bist mal zu rechenen. Das so genannte Staatsvolk wird also heute quasi von einer Minderheit bevormundet, die obendrein auch noch gegen die Interessen dieses Staatsvolkes handeln. Schau dem Volk aufs Maul und du wirst erkennen was es wirklich denkt und will. Diese inszenierte Show da draußen ist kein Maßstab für das Volk.
Da nützt auch das ganze Geschwurbel von Demokratie nichts. Die beschriebene Demokratie hat es nie gegeben, in keinem Land, noch nicht einmal im antiken Griechenland.

[Götz]

Selber Schuld, diese Banden! natürlich wurden alle Juden Morde, Angriffe seit Jahren von Moslems begangen

Schuster verkündete ,unmittelbar nach dem "Kontrollverlust" vom September 15 sinngemäß, "wir" seien, wegen unserer Vergangenheit, die letzten die Refugees abweisen dürften, Merkel übernahm seine Begründung und Formulierung.

Bereits vorher stieß er in dieses Horn.
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(...)Deutschland ist nach Ansicht des Präsidenten des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, „das letzte Land, dass es sich leisten kann, Flüchtlinge und Verfolgte abzulehnen“. Es habe so viel Unheil über die Welt gebracht und stehe bei so vielen Ländern tief in der Schuld, sagte er am Sonntag bei der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau am 29. April 1945.(....)

[Ruprecht]

Bibi Blocksberg machte immer hexhex, andere machen hetzhetz.
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Je näher die drohende Wahlniederlage in Sachsen rückt, umso mehr verstärkt das Regime seine Hetzaktivitäten.
Sonnig diese Dame von der SED, genau so sehen Verlierer von abgewählten 1,5%-Parteien aus, gut das die sich zukünftig irgendeine richtige Arbeit suchen müssen.

[navy]

Schuster verkündete ,unmittelbar nach dem "Kontrollverlust" vom September 15 sinngemäß, "wir" seien, wegen unserer Vergangenheit, die letzten die Refugees abweisen dürften, Merkel übernahm seine Begründung und Formulierung.

und ein Hetzer, Lügner auch gegen Querdenker als Arzt. Er ist bei den Irren des Ethikrates, den niemand braucht. Schöner Blödmann der an Euthanasie mit Corona aktiv teilnahm

Im April 2020 wurde Schuster in den Deutschen Ethikrat berufen.[28]

Im Mai 2021 sagte Schuster, dass die „sogenannten Querdenker […] von Rechtsextremisten und -populisten unterwandert“ seien [Links nur für registrierte Nutzer]

[Götz]

und ein Hetzer, Lügner auch gegen Querdenker als Arzt. Er ist bei den Irren des Ethikrates, den niemand braucht. Schöner Blödmann der an Euthanasie mit Corona aktiv teilnahm

"Ethiksowjet", das ist übelster Bolschewismus, der mutmaßliche Plan B der KpdSU nimmt immer mehr Fahrt auf.

[Lykurg]

faschismus ist die gegenwehr des gesunden volkstums gegen den bolschewismus mit seinen eigenen mitteln.
(Anon, /pol/, 010919)

Eine schöne Formulierung. Muss ich mir merken!

[Zack1]

Bist doch hierzuforum jahrelang selbst ein die Ex-DDR-verherrlichender Linksextremist gewesen, bis du zur AfD gewechselt bist.

Denkst Du ausnahmsweise mal nach, bitte?
Du meinst man sollte trotz Einsicht / besserer Übersicht / geänderter Faktenlage seine politische Überzeugung nicht ändern?

AfDler dürften zu 75% Konvertiten sein. Frühe Grüne 78 - 98 ähnlich. NSDAP Wähler zu 90%.
Binse: Wählerwanderungen finden ständig statt. Die (letzte) große zur AfD. Demnächst welche zur BSW. Einige zur Werte Union ---- hoffentlich.


Ich spekuliere mal ganz wild ohne den Kollegen zu "kennen": Angenommen er war / ist für vernünftigen Lohn / Abeitsplätze, Zeiten usw und das
Reiche gefälligst ihren Anteil ohne drölfundneunzig Millionen Schlupflöcher Steuern zahlen.

Für Arbeitnehmer, und halbwegs soziale Arbeitgeber vernünftige Forderungen die mit "links" wenig zu tun gaben. "Man" will sein Anteil am erarbeiteten Kuchen.

So! Jetzt ist der Kollege aber auch für Obergrenzen weil man sich selbst selbst das Wasser abgräbt und das Land bis zu Unkenntlichkeit
kulturell verstümmelt

Die Linke ist / hat sich sich für open BOOAARRDÄÄRR entschieden. Jeder der will kann kommen. Das findet Konfutse doof weil ihm die Konsequenzen
klar sind. Also was machen? Doof sein wollen trotzdem weiter links wählen, oder ohh Wunder, ein paar Jährchen nach seiner Anmeldung hier taucht
einer vernünftige "rechte" Partei auf die zuerst gegen den Euro arbeiten wollen. Weil er die SCHULDENUNION droht wir WIR jetzt ALLE wissen!

Nun bekommen wir, D. aber zwischenzeitlich ein ganz anderes Problem, bekommen Millionen Menschen aus kulturfremden Ländern "geschenkt"!
Also passt sich der Großteil der AfD an, ein nicht geringer Teil versucht es mit einer Abspaltung, hat sich stark verschätzt und landet letztlich
im nicht wahrgenommen Bereich.

Würdest Du konfutse raten, obwohl seine Grundeinstellung sich kaum geändert hat trotzdem Links zu wählen? Hoffentlich nicht.
Da ist so ein Dummspruch wie oben von Dir eben dumm.

Du suchst Artikel bc, aber kein Laden will / kann dir den Artikel verkaufen.
Aber der NEUE Ladern hat ihn! Die anderen Läden können oder wollen nicht, also kaufst Du im neuen Laden.

Das ist doch keine Relativitätstheorie. Nur eine einfache Angebot und Nachfrage Entscheidung.

[marion]

Denkst Du ausnahmsweise mal nach, bitte?
Du meinst man sollte trotz Einsicht / besserer Übersicht / geänderter Faktenlage seine politische Überzeugung nicht ändern?

#gekürzt#

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Kurti ist MLPDLer, die sind gegen jede andere Meinung/Fakten völlig immun

[Kurti]

Denkst Du ausnahmsweise mal nach, bitte?
Du meinst man sollte trotz Einsicht / besserer Übersicht / geänderter Faktenlage seine politische Überzeugung nicht ändern?
(...)

Es ist das gute Recht eines/r Jeden/r sein politisches Lager nach Wohlgefallen zu ändern. Wo kämen wir hin, wenn das nicht so wäre? Doch sollte er/sie sich zumindest zu seiner Vergangenheit zu bekennen.

[Kurti]

Kurti ist MLPDLer, die sind gegen jede andere Meinung/Fakten völlig immun

Ich musste erstmal nach der Bedeutung von "MLDP" googeln.

Zum wiederholten Male, ich habe mich hierzuforum niemals zu einer Partei - zu welcher auch immer - oder einer politischen Gesinnung bekannt. Aus meiner Ablehnung zu Links- und Rechtsextremisten machte ich jedoch nie ein Hehl.