İch kann mir ein Bleiberecht für langjahrige gedulte Flüchtlinge,die arbeiten und integriert sind,vorstellen.Für sie soll eine Zukunftsperspektive eröffnet werden.Es ist Desintegrationspolitik,dass die innenministerkonferenz permanent das wachsende Problem vertagt.Man soll eine humanitare Lösung für langjahrige gedulte Flüchtlinge finden.
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Bleiberecht
Petersen fordert großzügigere Regelung
Der Hamburger SPD-Vorsitzende Mathias Petersen macht sich für eine großzügigere Bleiberechtsregelung für Migranten stark.
18 Monate nach Neufassung des Zuwanderungsgesetzes gebe es "Überarbeitungsbedarf im humanitären Bereich", meinte Petersen am Dienstag in Hamburg. Gleichzeitig forderte er die Innenminister der Länder auf, Vorschläge für ein "humanitäres Bleiberecht" zu erarbeiten. Vorrangig sollte es dabei um Familien gehen, die seit langer Zeit als Geduldete in Deutschland lebten und deren Kinder hier geboren oder aufgewachsen sind.
Auch Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe eine Altfallregelung für Ausländer gefordert und sich für mehr Großzügigkeit beim Bleiberecht ausgesprochen. Bedenklich stimme, wenn in einer weltoffenen Stadt wie Hamburg Innensenator Udo Nagel (parteilos) und sein Staatsrat mit ihren bayerischen Kollegen, "offenkundig eine unheilvolle Allianz der Bedenkenträger und Verweigerer eingehen", sagte Petersen.
dpa
Artikel erschienen am Mi, 9. August 2006