Zitat von
NITUP
Ich mache das mal etappenweise.
Sozialpolitik
Dem Wohle der Mehrheit hat sich alles unterzuordnen!
Auf sämtliche Börsen- und Aktiengewinne ist eine noch festzulegende Steuer zu entrichten, deren Höhe sich nach dem gesellschaftlichen Bedarf an sozialer Sicherheit richtet. Dazu zählen Bildung, Arbeit, Gesundheit, Wohnen und Kultur. Begründung: Davon haben ja alle was, und ohne dem ist alles nichts.
Alle Sozialabgaben werden abgeschafft, und diese stattdessen durch Steuern ersetzt. Der Steuersatz ist streng progressiv, wobei der Spitzensteuersatz mit 60% festgesetzt ist. Begründung: Wer eine Million im Jahr verdient, kann es leicht verschmerzen, davon 400 000 der Gesellschaft zurückzugeben. Wir wollen ja niemanden arm machen, und keiner soll arm bleiben. Deshalb eben.
Da auf diesem Wege grundsätzlich jeder in die Sozialkassen einzahlt (Rente, Gesundheit, Arbeit), hat auch jeder einen Anspruch auf entsprechende Leistungen; wobei die Rente an einen Höchstsatz gekoppelt sein wird, der maximal 3000 Euro beträgt, unabhängig davon, wieviel eingezahlt wurde.
Begründung: Schweizer Kommunismus!
Dies bedingt auch ein striktes Verbot für private Renten- und Krankenversicherungen. Bleiben wir gleich beim Thema: Die Krankenkassen werden bis auf die staatliche AOK aufgelöst. Deren Vermögen geht entschädigungslos in das Vermögen der AOK über. Ebenso aufzulösen sind die Kassenärztlichen Vereinigungen. Der medizinische Bedarf richtet sich ausschließlich nach den Bedürfnissen der Patienten und deren Ärzte. Mediziner erhalten entsprechend ihrer Qualifizierung ein festes Gehalt. Sukzessive ist das Gesundheitswesen in eine 100%ig staatliche Struktur, bestehend aus Polikliniken, Krankenhäuser und niedergelassenen Ärzten, zu überführen.
Begründung: Es gilt der Hypokratische Eid!
Der HarzIV-Regelsatz ist auf 500 Euro anzuheben, und wird entsprechend der Infalationsrate jährlich angepaßt. Die Zumutbarkeitskriterien werden einer Revision unterzogen. Es ist ein Gremium einzurichten, bestehend aus Vertretern der Kirche, sozialer Organisationen, Ökonomen, Pädagogen und Sozialwissenschaftlern, die sich unter anderem mit der Frage sozialer Zumutbarkeit beschäftigen. Deren Ergebnisse werden kompromißlos in Gesetzesform überführt werden.
Das Schul-Bildungssystem ist einer kompletten Neustrukturierung zu unterwerfen. Dieses wird seiner Form (!) nach dem der Polytechnischen Oberschulen und der Erweiterten Oberschulen der DDR angeglichen (wie in Finnland auch :] ).
Studiengebühren werden abgeschafft.
Nur mal so als ganz grober Überblick. Die Datails können anschließend erfragt oder diskutiert werden.
Die Außenpolitik folgt.