AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Moment, die Erweiterung des Gesetzes betrifft ja lediglich die weitere Dauer der Überprüfung und nicht die Versetzung.Zitat von berty
Der Kreis schließt sich hier, weil es nachgewiesene Ex- Stasi- Leute sind die in einer Behörde zur Aufklärung von Stasi- Machenschaften nichts verloren haben- Punkt.
Wenn das bisher keinen gekümmert hat ist es traurig genug, hindert aber nicht daran das es nun endlich geändert wird.
Eine Frau macht niemals einen Mann zum Narren;
sie sitzt bloß dabei und sieht zu, wie er sich selbst dazu macht.
Leb in der Vergangenheit, wenn du traurig sein willst. Leb in der Zukunft, wenn du ängstlich sein willst.
Und wenn du glücklich sein willst, dann genieß den Moment.
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Nein, es geht nicht nur um die Fristverlängerung. Es geht auch um ein Beschäftigungsverbot.
>>Der Bundestag hat am 30. September die Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (17/5894, 17/7170) beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Mit der von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Novelle wird das Gesetz bis zum 31. Dezember 2019 verlängert, das Recht auf Akteneinsicht erweitert und die Möglichkeiten für eine Überprüfung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst ausgeweitet. Zudem wurde ein Beschäftigungsverbot für ehemalige Stasi-Mitarbeiter in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschlossen. Einen von SPD und Grünen vorgelegten Änderungsantrag (17/7199), der darauf abzielte, die vorgesehene "anlasslose Überprüfung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst " zurückzunehmen, lehnten CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Linksfraktion ab. Der Gesetzesänderung lag eine Empfehlung des Ausschuss für Kultur und Medien (17/7170) zugrunde.<<
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AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Herrlich als Opfer; souveräner; loyaler Bürger und als kleinster Teil des Souveräns ( ! ) aufgrund von Worten jeden Tag dem (ehemaligen) allgemein ortsbekannten StaSi - Schwein auf der Arbeit begegnen dürfen zu können! ............
Es ist mit uns grösstenteils obrigkeitshörigen Deutschen wirklich so wie Churchill gesagt haben soll ..........
"Entweder man hat die Deutschen unter den Füssen oder am Hals!" ........
Nun ja ; dank der progressiven ; mit Degenerationserscheinung gepaarten Dekadenz unser sogenannten Bildungselite sind wir im Moment auf dem Weg nach unten und kommen doch wahrscheinlich nur im Arsch an!
Glaube nichts; egal wo Du es gelesen hast oder wer es gesagt hat; nicht einmal wenn ich es gesagt habe; es sei denn, es entspricht deiner eigenen Überzeugung oder deinem eigenen Menschenverstand. Der Fuchs ist Schlau und stellt sich dumm; bei den Gläubigen ist es genau andersrum!
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Man; "Respekt"!
Wenn du so vorbildlich weiter machst , sind wir alle bald willenlose und obrigkeitshörige gutmenschliche aber realitätsferne Sozialpazifisten"
"Herzlichen Glückwunsch!" ( Deutschland (?)) ..........
WTF is auf der deutschen / pol. (Welt)bühne "Tierse" ?????????????????
Der meldet sich immer nur aus der letzten Bank ...........
Glaube nichts; egal wo Du es gelesen hast oder wer es gesagt hat; nicht einmal wenn ich es gesagt habe; es sei denn, es entspricht deiner eigenen Überzeugung oder deinem eigenen Menschenverstand. Der Fuchs ist Schlau und stellt sich dumm; bei den Gläubigen ist es genau andersrum!
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Thierse ist immerhin Bundestagsvorsitzender.Man; "Respekt"!
Wenn du so vorbildlich weiter machst , sind wir alle bald willenlose und obrigkeitshörige gutmenschliche aber realitätsferne Sozialpazifisten"
"Herzlichen Glückwunsch!" ( Deutschland (?)) ..........
WTF is auf der deutschen / pol. (Welt)bühne "Tierse" ?????????????????
Der meldet sich immer nur aus der letzten Bank ...........
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Nein, ist er nicht (mehr).
Aktueller Bundestagspräsident ist Norbert Lammert (CDU).
Thierse (SPD) war mal, ist aber heute nur noch Bundestagsvizepräsident (und dies ist dem Parteienproporz geschuldet).
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Ach wäre es schön gewesen, wenn er sich für Wasser und Seife eingesetzt hätte. Schade, wieder nichts.
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Ich bin entsetzt.
Ich setze mich gleich empört im Kampf gegen Rechts hin.
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Ja, mach mal.
Irgendeiner muss ja schließlich dieses wichtige Anliegen vorantreiben, wenn die Antifa schon mal beim Grillen ist...
AW: Thierse setzt sich für Ex-Stasi-Leute ein
Diese Versailler Schlampen und deren Posten sind mir mittlerweile zu diffus.Ja, mach mal.
Irgendeiner muss ja schließlich dieses wichtige Anliegen vorantreiben, wenn die Antifa schon mal beim Grillen ist...
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