Meinungsfreiheit?

[Sathington Willoughby]

So einfach war es nun doch wieder nicht. Millionen waren anderer Meinung, als die Partei. Aber was geschah?
-wer diese Meinung für sich behielt, dem geschah überhaupt nichts.
- wer sich nur guten Freunden offenbarte, ebenfalls.
-wer diese Meinung nicht nur guten Freunden offenbarte, kratzte an seiner Karriere.
-wer diese Meinung in Wort und Schrift veröffentlichte, kam in den Knast.

Ähnlichkeiten zur BRD sind rein zufällig.

[Archivar]

Ich sehe das nicht so - es gibt in Deutschland Meinungsfreiheit - nur darf diese nicht Rechtsradikal geäussert sein - dann Nazi sein ist keine Meinung und deswegen kann es auch dafür keine "Meinungsfreiheit" geben.

Dann erkläre uns doch mal was ein Nazi ist.
Ich möchte die reine Erklärung zum Begriff Nazi. Mich interessiert nicht was im 3. Reich abgelaufen ist.

[Eloy]

Dann erkläre uns doch mal was ein Nazi ist.
Ich möchte die reine Erklärung zum Begriff Nazi. Mich interessiert nicht was im 3. Reich abgelaufen ist.

»Nazi« ist ein politisches Schimpfwort, das in den zwanziger Jahren des 20.
Jahrhunderts von dem jüdischen Journalisten und SPD-Mitglied Konrad Heiden
erfunden wurde, um die NSDAP und den Nationalsozialismus anzuschwärzen. Bei
diesem Begriff handelt es sich um eine Nachahmung des Spitznamen »Sozi«, der
damals für die marxistischen Sozialdemokraten verwendet wurde. Anschließend
wurde dieses Wort von verschiedenen Juden und anderen subversiven Elementen –
einschließlich Heidens selbst, der aus dem Land floh, nachdem die NSDAP in die
Regierung gewählt worden war – im Ausland populär gemacht. Die Nationalsozialisten
selbst betrachteten diesen Ausdruck als abwertend, und er wurde fast
ausschließlich von marxistischen Agitatoren benutzt. Dementsprechend wurden
auch die Wörter »Nazideutschland« und »Naziregime« nach 1933 von jüdischen
Emigranten aus Deutschland in Umlauf gebracht, insbesondere in englischsprechenden
Ländern. Von dort aus drangen sie in andere Sprachen ein.”

Metapedia

Gerard Menuhin
"Wahrheit sagen, Teufel jagen"

[Gratian]

Ich hab auch lang danach gesucht und natürlich keine Antwort gefunden. Darf ja nirgenswo stehen. Zerleg das Wort doch mal NATIONAL - SOZIALISMUS. Sozialismus der Nazi und der Sozialisten ähneln sich frappierend aber halt nicht ganz genau. National nur aufs eigene Volk bezogen. Was wir jetzt haben ist ein INTERNATIONALSOZIALISMUS.
War mal ein Spruch von Volkers Pispers "Die AfD sind keine Nazis, dann wären sie ja sozial"
Hui da ging ein eisiges Schweigen durchs Publikum.
Wobei ich jetzt Adolfs blinden Judenhass nicht beschönigen möchte. Ich sag jetzt bewusst blind, weil wem stach Adolfs "devisenloser" Warenhandel am meisten ins Auge?

[Tyl]

Ich sehe das nicht so - es gibt in Deutschland Meinungsfreiheit - nur darf diese nicht Rechtsradikal geäussert sein - dann Nazi sein ist keine Meinung und deswegen kann es auch dafür keine "Meinungsfreiheit" geben.

Wer rechtsradikal ist, darf nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das darf der VS erst, wenn es einen begründeten Verdacht auf rechtsextreme Aktivitäten gibt.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Abgrenzung zwischen (Rechts-)Radikalismus und (Rechts-)Extremismus klar definiert:

"Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung – die freiheitliche demokratische Grundordnung – gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z.B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt."

[-jmw-]

Es gibt sowieso keine "Freiheit", es gibt nur Freiheiten, Plural, die man hat oder eben nicht oder eingeschränkt oder zeitweise oder was-weiss-ich, entsprechend gibt es auch keine "Meinungsfreiheit", es gibt nur "freie Meinungen", die darf man haben, und solche, die man nicht haben darf.

[Archivar]

Es gibt sowieso keine "Freiheit", es gibt nur Freiheiten, Plural, die man hat oder eben nicht oder eingeschränkt oder zeitweise oder was-weiss-ich, entsprechend gibt es auch keine "Meinungsfreiheit", es gibt nur "freie Meinungen", die darf man haben, und solche, die man nicht haben darf.

Auch falsch. Ich darf jede Meinung haben, nur muß ich aufpassen wo und wie ich sie öffentlich mache.

[Tryllhase]

Auch falsch. Ich darf jede Meinung haben, nur muß ich aufpassen wo und wie ich sie öffentlich mache.

In einer echten Demokratie gibt es für Meinungsäußerungen nur eine einzige Schranke: das Verbot von Beleidigungen, Verleumdungen, Herabwürdigungen, wie sie konkret im Strafgesetzbuch verankert sind. Verbrecherische Systeme erweitern diese Bestimmungen durch Gummiparagrafen und verhindern jede Möglichkeit der Kritik an ihrem Handeln und an Veränderungen. Ist das Volk dermaßen geknebelt, gutheisst es durch erzwungenes Stillschweigen es auch jedes andere Verbrechen. Wie die Stigmatisierung von Nichtlinientreuen als Pack, später als minderwertig, als Untermenschen, für die jede Strafe gerechtfertigt wird. Das Volk wird dann, wie in der Nazizeit, nichts mehr gegen schwerste Strafen und irgendwann auch nichts mehr gegen die Liquidierung haben. Auf genau diesem Weg befinden wir uns zur Zeit. Es dauert nur noch ein paar Jahre.

[Kikumon]

In einer echten Demokratie gibt es für Meinungsäußerungen nur eine einzige Schranke: das Verbot von Beleidigungen, Verleumdungen, Herabwürdigungen, wie sie konkret im Strafgesetzbuch verankert sind.

Mir fiel bei Wikipedia dieses auf:

Als Islamfeindlichkeit wird die Feindseligkeit gegenüber [Links nur für registrierte Nutzer] sowie deren kategorische Abwertung und Benachteiligung bezeichnet. Daneben existieren die konkurrierenden Bezeichnungen und Konzepte Islamophobie und antimuslimischer Rassismus, die unterschiedliche Schwerpunkte und Wertungen bei der Betrachtung des Phänomens setzen. Umstritten ist, ob Islamfeindlichkeit als Form des [Links nur für registrierte Nutzer] oder als eine nahe verwandte Form [Links nur für registrierte Nutzer] zu betrachten sei.

[Links nur für registrierte Nutzer]

In meinen Augen ist Islamfeindlichkeit Islamkritik. Links-Grüne Zeitgenossen, genau wie die von ihnen gepamperten Muslime, wollen sich und der Welt einreden, dies sei Muslimfeindlichkeit.

So soll Islamkritik als Rassismus gewertet werden.

[Chronos]

In einer echten Demokratie gibt es für Meinungsäußerungen nur eine einzige Schranke: das Verbot von Beleidigungen, Verleumdungen, Herabwürdigungen, wie sie konkret im Strafgesetzbuch verankert sind. Verbrecherische Systeme erweitern diese Bestimmungen durch Gummiparagrafen und verhindern jede Möglichkeit der Kritik an ihrem Handeln und an Veränderungen. Ist das Volk dermaßen geknebelt, gutheisst es durch erzwungenes Stillschweigen es auch jedes andere Verbrechen. Wie die Stigmatisierung von Nichtlinientreuen als Pack, später als minderwertig, als Untermenschen, für die jede Strafe gerechtfertigt wird. Das Volk wird dann, wie in der Nazizeit, nichts mehr gegen schwerste Strafen und irgendwann auch nichts mehr gegen die Liquidierung haben. Auf genau diesem Weg befinden wir uns zur Zeit. Es dauert nur noch ein paar Jahre.

Bei der Definition, was genau eine Herabwürdigung ist oder sein soll, geht das Problem doch schon los.